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Währungsunion : Mitten in der Krise

Strandspaziergang in Deauville: Hier entscheiden Angela Merkel und Nicolas Sarcozy über die Währungsunion Bild: dpa

Was passiert mit der Währungsunion im neuen Jahr? Schon reichen die Auswirkungen weit über die Geld- und Fiskalpolitik hinaus. Der Blick auf die Deutschen hat sich verändert. Angela Merkel gilt als „Madame Non“ - und sagt letztlich immer wieder ja.

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          März, Mai, Oktober. Jedes der EU-Gipfeltreffen dieses Jahres markiert eine Etappe im Transformationsprozess, den die Europäische Währungsunion derzeit durchläuft und der noch längst nicht abgeschlossen ist. Im März haben die EU-Staats- und -Regierungschefs die Hilfskredite an Griechenland im Grundsatz festgezurrt. Im Mai spannten sie den Rettungsschirm für notleidende Euro-Staaten auf. Im Oktober machten sie aus ihm eine Dauereinrichtung und lehnten eine allzu weit reichende Schärfung des EU-Stabilitätspakts ab.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Alle Gipfeltreffen hatten etwas gemeinsam. Vorher trat die Bundeskanzlerin als Hüterin der Euro-Stabilität, als Gegnerin einer europäischen Transferunion, als Verfechterin eines harten Stabilitätspakts. Hilfen für Griechenland stünden nicht auf der Tagesordnung des Brüsseler Gipfeltreffens, sagte sie im März. Im Mai mahnte sie vor dem Krisengipfel die Schärfung des Stabilitätspakts an. Im Oktober forderte sie den Entzug der Stimmrechte für notorische Defizitsünder.

          Das Säbelrasseln der Angela Merkel

          Es kam jeweils anders, nach einem immer gleichen Muster: Vor den jeweiligen Gipfeltreffen legte Merkel die Maske der „Madame Non“ an. Das brachte ihr Anerkennung auf jener innenpolitischen Bühne ein, für die sie diese Rolle als Zuchtmeisterin Europas ausschließlich spielte. Zugleich wurde ihr Säbelrasseln im EU-Ausland jedes Mal mit einer Mischung aus Angst und Verwunderung zur Kenntnis genommen. Das konnte sie in Kauf nehmen - denn in Wahrheit agierte sie nie als der europa- und währungspolitische Sturkopf, den sie in Deutschland gelegentlich zur Schau stellte. Freilich hatte sie nach jedem der Gipfeltreffen Mühe, zu erklären, dass sich ihre harte Vor-Gipfel-Position nicht geändert habe - dass die Griechen-Hilfe die möglichst schnell zu beschließende „Ultima Ratio“, der Rettungsschirm für die „Finanzstabilität des Euro als Ganzes“ unabdingbar, die Aufgabe automatischer Sanktionen in Defizitverfahren nicht so wichtig gewesen sei. Am Ende erntete Merkel Kritik im In- und im Ausland: In Deutschland warf man ihr vor, sie schaufele das Geld der deutschen Steuerzahler ins Ausland und mache den Euro zur Weichwährung. In vielen anderen EU-Staaten hieß es, der bisweilen zögerliche, bisweilen störrische Umgang der Kanzlerin mit der Euro-Krise folge nur innenpolitischen Motiven.

          Jetzt ist es Dezember, und wieder steht ein EU-Gipfel vor der Tür. Die Verstetigung jenes „Krisenmechanismus“ steht auf der Tagesordnung, für den Merkel im Oktober eine Vertragsänderung durchsetzte. Die Formulierung der damals gefundenen Kompromissformel zur Einbeziehung privater Investoren in die Haftung für die Schulden zahlungsunfähiger Staaten war uneindeutig. Umso markiger waren im Anschluss an den Oktobergipfel die Berliner Beteuerungen, ein „Schlaraffenland für Banken“ werde es künftig nicht mehr geben. Schnell stiegen daraufhin wieder die Risikoaufschläge für Anleihen von Staaten wie Irland und Portugal. Die EU-Finanzminister mussten die daraus entstandene Panik an den Märkten in hektischen Sondersitzungen mit einer abermaligen Rettungsaktion (für Irland) und der Beteuerung beruhigen, eine Beteiligung Privater werde es nur von Fall zu Fall geben. Das Muster war auch in diesem Fall: Die Bundesregierung markiert zunächst den währungspolitischen Hardliner, der den deutschen Steuerzahler vor weiteren Zumutungen schützt, dreht dann bei und geht einen weiteren Schritt mit in Richtung Transferunion.

          Die „eiserne Lady“ wollte Angela Merkel nie sein

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