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Währungsunion : Minister Lellouche: Euro wie Bündnisfall

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„De facto haben wir den Vertrag geändert”: Pierre Lellouche Bild: AFP

Der französische Europa-Minister Pierre Lellouche hat den europäischen Rettungsschirm zur Hilfe finanzschwacher Euro-Staaten mit dem Bündnisfall in der Nato verglichen.

          „Der Mechanismus von 440 Milliarden Euro ist nichts anderes als die Übertragung des Artikels 5 des Nato-Vertrages auf den Euro-Raum. Wenn ein Mitglied angegriffen wird, sind die anderen verpflichtet, zur Hilfe zu kommen“, sagte Lellouche in der britischen Zeitung „Financial Times“.

          Diese Äußerungen stehen im Gegensatz zu den Erklärungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die in der vorvergangenen Woche im Bundestag einen „Automatismus“ bei den Hilfen ausgeschlossen hatte. „Es gibt keinen Automatismus europäischer Kredite“, hatte sie vor den Abgeordneten gesagt.

          Lellouche ist der Ansicht, dass der Rettungsschirm zu einem „enormen Wandel“ Europas führen werde. Im Maastricht-Vertrag sei die gegenseitige Rettung (“No-Bail-Out“- Klausel) zwar ausdrücklich verboten. Doch „de facto haben wir den Vertrag geändert“, sagte der Minister. Die gegenseitige Solidarität sei nun institutionalisiert.

          Die Regierungen des Euro-Raums haben sich Anfang Mai auf mögliche Hilfen für notleidende Mitglieder von insgesamt 500 Milliarden Euro geeinigt, die durch 250 Milliarden Euro vom Internationalen Währungsfonds ergänzt werden sollen. Bestehende Verträge sollen dafür nicht geändert werden müssen. Die Entscheidungsstrukturen und Vergabebedingungen sind jedoch noch nicht festgelegt und sollen im kommenden Monat von den Euro-Finanzministern abermals verhandelt werden.

          Anders als Lellouche hatte die französische Finanzministerin Christine Lagarde Mitte Mai im Gespräch mit der F.A.Z. betont, dass der Rettungsschirm zeitlich begrenzt sei. „Die Inanspruchnahme sollte nicht länger als drei Jahre möglich sein, wobei einzelne Garantien oder Kredite länger laufen können.“

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