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Trichet-Nachfolge : Merkel signalisiert Zustimmung für Draghi

  • Aktualisiert am

Italiens Notenbank-Präsident: Mario Draghi Bild: AFP

Deutschland wird den Italiener Mario Draghi zum EZB-Präsidenten wählen, wenn er antritt. Damit hat Draghi beste Chancen, der dritte Präsident der Europäischen Zentralbank zu werden.

          Der Weg für Mario Draghi an die Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) scheint frei. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) signalisiert erstmals ihre Bereitschaft, eine Kandidatur des italienischen Notenbankgouverneurs Draghi für den im Herbst neu zu besetzenden EZB-Chefposten zu unterstützen. „Sofern Draghi kandidiert, unterstützt dies Deutschland“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans am Mittwoch in Berlin.

          Merkel hält Draghi für eine sehr interessante und erfahrene Persönlichkeit: „Er steht unseren Vorstellungen von Stabilitätskultur und solidem Wirtschaften sehr nahe. Deutschland könnte eine Kandidatur von ihm für das Amt des EZB-Präsidenten unterstützen“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“.

          Zuvor hatten sich Merkel und der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi zu europäischen Fragen abgestimmt. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte, dass Merkel und Berlusconi am Dienstag miteinander telefonierten. Beide hätten über „alle aktuellen europäischen Themen“ sowie über die Entwicklung in Nordafrika und im arabischen Raum gesprochen.

          Zu europäischen Fragen abgestimmt: Kanzlerin Angela Merkel (links) und Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi

          Trichet geht im Herbst

          In dem Telefonat dürfte es auch um die von Merkel jetzt signalisierte Unterstützung Berlins für Draghi gegangen sein. Ende April hatte Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy angekündigt, dass er die Kandidatur von Mario Draghi für das EZB-Spitzenamt befürworten werde (siehe Europäische Zentralbank: Frankreich stärkt italienischen Kandidaten). Auch Spanien und Portugal hatten sich für Draghi ausgesprochen.

          Die sehr lange umstrittene Frage der EZB-Präsidentschaft nach dem turnusmäßigen Abgang von Amtsinhaber Jean-Claude Trichet Ende Oktober gilt als wichtigste Personalie dieses Jahres in Europa. Nun könnte Italien Draghi am kommenden Montag beim nächsten Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel offiziell vorschlagen.

          Kein Kandidat aus Deutschland

          Der Deutsche Axel Weber galt lange Zeit als aussichtsreicher Kandidat für die Trichet-Nachfolge - bis er im Februar seinen Abgang als Präsident der Deutschen Bundesbank ankündigte (siehe Neustart im Rennen um die Trichet-Nachfolge). Seit Mai ist der ehemalige Berater Merkels, Jens Weidmann, Chef der Bundesbank (siehe Bundesbankpräsident Weidmann: Unbeirrbarer Kampf gegen die Inflation).

          Über die Gründe für die lang anhaltende Zurückhaltung Merkels in der Frage war zuletzt zunehmend spekuliert worden. Immer wieder tauchen Vermutungen auf, dass sich die Bundesregierung mit der Zustimmung für Draghi Zugeständnisse der Euro-Partner bei der Haushaltsdisziplin und beim künftigen Krisenmechanismus ESM erkaufen wolle.

          Die endgültige Entscheidung über die Personalie soll im Juni bei einem EU-Gipfel fallen. Vorgeschlagen wird der neue EZB-Präsident offiziell von den Finanzministern, bevor dann die Staats- und Regierungschefs ihr Votum abgeben.

          Wird Bini Smaghi Nachfolger von Draghi?

          Neben Draghi waren in den vergangenen Monaten unter anderem auch der Chef der Zentralbank von Luxemburg, Yves Mersch, sein finnischer Kollege Erkki Liikanen und der deutsche Chef des Euro-Rettungsschirms EFSF, Klaus Regling, genannt worden. Ihnen wurden aber allenfalls Außenseiterchancen eingeräumt, sollten sich die großen Euro-Länder nicht auf einen Kandidaten einigen können.

          Mit der Vorentscheidung für Draghi stellt sich nun die Frage nach der beruflichen Zukunft von Lorenzo Bini Smaghi, der im Falle des Aufstiegs von Draghi an die Notenbankspitze der zweite und damit überzählige Italiener im sechsköpfigen Führungsgremium um den EZB-Präsidenten wäre. Bini Smaghi werden Ambitionen auf den Chefsessel der Zentralbank seines Landes nachgesagt - es wäre also ein Tausch der Plätze mit Draghi möglich.

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