„Target-Kredite“ : Die riskante Kreditersatzpolitik der EZB
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Das Hochhaus der EZB in Frankfurt Bild: dpa
Seit dem Beginn der Finanzkrise im Jahr 2007 ist ein Posten in der Bundesbank-Bilanz stark gestiegen: die Forderungen gegen andere Euro-Notenbanken. Müssen wir uns deshalb Sorgen machen? Der Ökonom Hans-Werner Sinn meint: Ja.
Die Target-Salden seien bedeutungslos, weil sie sich im Euroraum aufheben, schreibt die Bundesbank. In der Tat, zwischen Schuldner und Gläubiger heben sich die Forderungssalden immer auf. Das ist wahr, beruhigt aber den Gläubiger nicht. Genauso wenig beruhigt es, dass die Europäische Zentralbank (EZB) die Target-Salden in ihrer Bilanz gar nicht verbucht, weil sie über alle Euroländer addiert null sind. Nur in den nationalen Bilanzen der Zentralbanken findet man sie. Auch die F.A.Z. meint, die Target-Salden bildeten "keine Gefahr" (siehe Bundesbank: Misstrauen lähmt den Geldverkehr). Diese Auffassung ist nicht haltbar, denn bei diesen Salden handelt es sich um deutsche Kredite zur Finanzierung von Leistungsbilanzdefiziten fremder Staaten, zuletzt etwa 100 Milliarden Euro pro Jahr. Sie stellen die vom Bundestag schon genehmigten Rettungskredite an Griechenland, Irland und Portugal in den Schatten.
Deutschland hat bis Ende März 2011 für 323 Milliarden Euro verzinsliche Target-Forderungen gegen die EZB aufgebaut, und die GIPS-Länder, also Griechenland, Irland, Portugal und Spanien, haben bis zum Ende 2010 für rund 340 Milliarden Target-Verbindlichkeiten gegenüber der EZB angesammelt. Diese Verbindlichkeiten sind im Wesentlichen seit der zweiten Jahreshälfte 2007 entstanden, nach dem ersten Zusammenbruch des Interbankenmarktes. Die Target-Verbindlichkeit eines Landes zeigt jenen Teil der Kreditvergabe der nationalen Notenbank an, der nicht der Bereitstellung der nationalen Zentralbankgeldmenge diente, sondern für Zahlungen an das Ausland verwendet wurde. (Grob gesprochen ist sie definiert als Überschuss der Summe aus Kreditvergabe im Zuge von Offenmarktgeschäften und der erworbenen Devisen, Goldbestände und Staatspapiere über die nationale Zentralbankgeldmenge im Besitz der Privaten und der Geschäftsbanken.) Damit misst sie zugleich jenen Teil der früheren Leistungsbilanzdefizite, der durch das Zentralbankensystem finanziert wurde.
Das Leistungsbilanzdefizit eines Landes ist der Teil des Überschusses der Importe über die Exporte, der nicht über laufende Transfers, also Geschenke, aus dem Ausland finanziert ist. Es gleicht deshalb dem Kapitalimport eines Landes. Reicht der private Kapitalimport nicht aus und steht kein Hilfskredit der Staatengemeinschaft zur Verfügung, kann sich das Land bei seiner Notenbank Geld leihen. Dieses Leihgeschäft wird durch die Target-Salden erfasst.
Das akkumulierte Leistungsbilanzdefizit der GIPS-Länder in den Jahren 2008 bis 2010 betrug 365 Milliarden Euro. Es war damit etwa so groß wie der Zuwachs der Target-Schulden dieser Länder, die sich von minus 30 Milliarden Euro Mitte 2007 auf etwa 340 Milliarden Euro Ende 2010 aufgebaut haben. Offenbar hat die EZB, und damit faktisch die Bundesbank, die privaten Kapitalströme zur Finanzierung der Leistungsbilanzsalden fast voll durch eigene Kredite ersetzt. Sie betrieb den Bail-out, lange bevor die Parlamente sich dazu durchgerungen haben.
