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Schuldenkrise : Merkel bot Zapatero 50 Milliarden Euro an

  • -Aktualisiert am

Rodriguez Zapatero mit seinen Memoiren in Madrid Bild: REUTERS

Spaniens früherer Regierungschef Zapatero hat seine Memoiren geschrieben. Darin redet er über die Krisenzeit. Drei Mal habe er internationale Hilfen für Spanien abgelehnt.

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          Dreimal kam der Versucher zu José Luis Rodríguez Zapatero und bot ihm Geld für die „Rettung“ Spaniens vor dem finanziellen Verderben an. Zuerst kam er in Gestalt von Dominique Strauss-Kahn, dann als Jean-Claude Trichet und schließlich als Angela Merkel. Dreimal, so versichert der ehemalige spanische Ministerpräsident Zapatero jetzt in seinen Erinnerungen, setzte er ihnen ein „klares, entschiedenes und direktes Nein“ entgegen.

          Die Memoiren Zapateros, die in dieser Woche unter dem beziehungsreichen Titel „Das Dilemma“ vorgestellt wurden, umfassen nur die dramatischen letzten eineinhalb Jahre der insgesamt sieben Regierungsjahre des sozialistischen Politikers. Sie beginnen am 20. Mai 2010, als er am Rande des Abgrunds, nachdem die Zinsen und Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen schon in die Gefahrenzone geklettert waren, eine komplette Kehrtwende seiner Wirtschaftspolitik vollzog, die ihm Proteste und sogar einen Generalstreik eintrug. Einen Monat später klopfte dann Strauss-Kahn, der damalige geschäftsführende Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), bei ihm an, um zu fragen, ob er nicht wenigstens eine „vorsorgliche Kreditlinie“ für Liquiditätsprobleme haben wolle.

          „Sie fragte mich, ob ich bereit wäre, beim IWF einen Präventivkredit von 50 Milliarden Euro zu beantragen“

          Zapatero wollte nicht, auch nicht, als der damalige Präsident der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet im August 2011 kaum verhüllt eine ähnliche Offerte insinuierte. Schließlich versuchte es, laut Zapatero, die deutsche Bundeskanzlerin am 3. November 2011 auf dem G-20-Gipfel in Cannes. Zapatero beschreibt die Szene so: „Sie begrüßte mich freundlich und machte mir fast ohne Umschweife ein Angebot, auf das wir zuvor keinerlei Hinweis bekommen hatten. Sie fragte mich, ob ich bereit wäre, beim IWF einen Präventivkredit von 50 Milliarden Euro zu beantragen. Weitere 85 Milliarden würden dann an Italien gehen.“ Zapateros Nein kam damals schon inmitten eines spanischen Wahlkampfes, der den Sozialisten die Macht kosten und den konservativen Kandidaten Mariano Rajoy an die Spitze bringen sollte. Auch Rajoy widersetzte sich in seinen nunmehr zwei ersten Regierungsjahren mit allen Mitteln einer „Rettung“, und zwar im Kern mit den gleichen Argumenten wie Zapatero: Souveränität, Selbstachtung, keine Troika-Zwangsjacke.

          Im vorweihnachtlichen Spanien ist in den Buchläden gegenwärtig eine veritable Memoireninflation zu beobachten. Neben Zapatero bieten dessen Vorgänger José María Aznar und Felipe González aufgefrischte Versionen ihrer Regierungszeit an. Und Zapateros erst getreuer und dann enttäuschter „Superminister“ für Finanzen und Wirtschaft, Pedro Solbes, überraschte mit seiner Darstellung, wie er vergeblich schon früher seinen Chef auf den ökonomisch rechten Weg zu bringen versuchte und schließlich zurücktrat.

          Zapatero, der noch im Jahr 2008, weil er abermals die Wahlen gewinnen wollte, die dräuende Krise vehement leugnete, gibt nun selbstkritisch zu, dass das ein „Irrtum“ gewesen sei. Es habe sich jedoch weder um ein Täuschungsmanöver noch ein vorsätzliches Verbergen der Tatsachen gehandelt, sondern lediglich um einen Versuch, zu einem heiklen Zeitpunkt mit einer positiven Botschaft das Vertrauen der nationalen und internationalen Investoren zu stärken.

          Die Wiederwahl gelang, die Operation Vertrauensstärkung nicht. Vielmehr sah sich Zapatero bald gezwungen, durch ein harsches Anpassungsprogramm mit kräftigen Schnitten in das von ihm ausufernd gesponnene soziale Netz für einen Sozialisten beispiellose Grausamkeiten zu begehen. Mit dem damaligen Oppositionsführer Rajoy verabredete er sogar zur Defizitbekämpfung die Verankerung einer Schuldenbremse in der spanischen Verfassung. Dass er die großen Geldangebote der Partner ablehnte, bereut er so wenig wie sein Nachfolger Rajoy, der immerhin zur Sanierung der Banken 40 Milliarden Euro Nothilfe aus dem Krisenfonds ESM in Anspruch nehmen musste. Zapateros Merksatz lautet: „Die Krise zu überwinden, wird uns Jahre kosten. Mit einer Rettung wären es Jahrzehnte geworden.“

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