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Schuldenkrise : Marode Banken vergrößern Spaniens Haushaltsloch

  • Aktualisiert am

Spanien versinkt in der Krise Bild: AFP

Spanien muss laut einem Pressebericht sein Haushaltsdefizit für 2011 zum vierten Mal in diesem Jahr nach oben korrigieren. Während Ministerpräsident Rajoy am Haushalt für 2013 und neuen Reformen feilt, greift die nächste spanische Region nach einem Notkredit.

          Spaniens Regierung hat am Donnerstag unter Führung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy über die Details des Sparhaushalts 2013 beraten. Die Maßnahmen sollen Einsparungen von 40 Milliarden Euro im Etat 2013 ermöglichen. Die Haushalte der Ministerien sollen um je zwölf Prozent gekürzt werden.

          Derweil wird die Lücke im spanischen Staatshaushalt des vergangenen Jahres immer größer. Neuesten Berechnungen zufolge wird die spanische Regierung das Haushaltsdefizit zum vierten Mal in diesem Jahr auf knapp zehn Prozent korrigieren. Ausschlaggebend dafür seien die Mittel, die Spanien für die Verstaatlichung von drei Banken aufgewendet habe, berichtet die spanische Zeitung „El Paìs“ in ihrer Internet-Ausgabe. Die Liquiditätsspritzen beliefen sich auf 11 Milliarden Euro oder rund 1 Prozent des spanischen Bruttoinlandsprodukts (BIP), heißt es in dem Bericht weiter.

          Im Mai hatte die spanische Regierung das Defizit 2011 von 8,5 Prozent auf 8.9 Prozent revidiert. Für das laufende Jahr hat Spanien mit der EU vereinbart, das Defizit auf 6,3 Prozent zu senken.

          „Wir wissen, was wir tun müssen, und da wir es wissen, tun wir es“

          Ministerpräsident Rajoy hat am Vortag den Reformwillen seiner Regierung im Kampf gegen die Schuldenkrise bekräftigt. „Wir wissen, was wir tun müssen, und da wir es wissen, tun wir es“, sagte Rajoy am Mittwoch auf einer Veranstaltung in New York. Die spanische Regierung verfolge eine klare ökonomische Strategie. Sie verfüge in den kommenden Jahren zudem über ein stabiles Parlament, das ihr die Einführung der benötigten Reformen erlauben werde. Im Juli hatte die spanische Regierung bereits ein Sparpaket über 65 Milliarden Euro beschlossen.

          Die Liste der spanischen Regionen, die in der Schuldenkrise Hilfen vom Zentralstaat benötigen, wird immer länger. Wie der staatliche Rundfunk RNE am Donnerstag berichtete, will die Region Kastilien-La Mancha zur Sanierung ihrer Finanzen in Madrid eine Hilfe von 0,8 Milliarden Euro beantragen. Spanien hatte einen Rettungsfonds (FLA) eingerichtet, der verschuldete Regionen vor einer Pleite bewahren soll. Der Fonds ist mit 18 Milliarden Euro ausgestattet. Die Regionalregierungen, die Hilfen in Anspruch nehmen, müssen im Gegenzug in Madrid Sparprogramme präsentieren.

          Bisher hatten die Regionen Katalonien, Valencia, Murcia und Andalusien angekündigt, Hilfen zu beantragen. Allein die bisher angekündigten Hilfsanträge würden drei Viertel der Mittel des Rettungsfonds aufzehren. Es gilt als wahrscheinlich, dass noch weitere Regionen Gelder beantragen werden.
           

          Die Ratingagentur Fitch warnt, die 17 spanischen Regionen würden ihre Haushaltsdefizitziele für 2012 verpassen, wenn sie nicht zusätzliche Maßnahmen einleiten. Schon zum Ende des zweiten Quartals belief sich der Schuldenberg der Regionen Bloomberg zufolge auf knapp 151 Milliarden Euro.
           

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