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Reformbemühungen : Spanien steht vor weiteren Einschnitten

  • -Aktualisiert am

Spaniens Ministerpräsident Rajoy sucht Wege aus der Krise Bild: AP

Die spanische Regierung unter Ministerpräsident Rajoy will am Freitag ein weiteres Reformprogramm vorlegen. Das Land steht unter Druck aus Brüssel. Doch die Einschnitte sollen weniger hart ausfallen als vor einem Jahr.

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          Die spanische Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy hat für Freitag die Vorlage eines „zweiten Reformprogramms“ angekündigt. Es soll jedoch  sowohl bei den Steuern als auch den Einsparungen „weniger hart“ ausfallen als  die ersten Reformschritte des Vorjahres. Spanien steht dennoch unter Druck aus  Brüssel und Berlin.

          Damit die EU, die zunächst ein Defizitziel von 4,5 Prozent  für dieses Jahr vorgegeben hatte, Rajoy den erwünschten Spielraum von bis zu 6  Prozent gewährt, muss die Regierung ein glaubwürdiges Konzept vorlegen.

          Rezession dreimal so stark wie erwartet

          Am Freitag wird die Regierung voraussichtlich auch offiziell ihre von internationalen Fachleuten schon als „zu optimistisch“ eingestufte Wachstumsprognose korrigieren. Madrid legte bislang für dieses Jahr ein  Schrumpfen des BIP von nur 0,5 Prozent zugrunde und stützte darauf auch seine  Haushaltskalkulationen. Inzwischen hat Wirtschaftsminister Luis de Guindos aber schon angedeutet, dass die Rezession voraussichtlich dreimal so stark ausfallen und Ende 2012 bei einem Minus von 1,5 Prozent liegen dürfte. Von der Kabinettssitzung mit Rajoy wird daher nun erwartet, dass die frühere Voraussage anpasst wird.

          Spanien hatte im vorigen Jahr, wenn man die Bankenhilfe  einbezieht, mit 10,6 Prozent des BIP das höchste Haushaltsdefizit der Länder  der Eurozone erzielt, sogar noch vor Griechenland.

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