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Schuldenkrise : Schon wieder wanken Banken

Ein bisschen Nebel verbreiten die Banken gern über ihre Lage Bild: Claus Setzer

Bald gipfelt es wieder in Europa. Aber die Politiker verschweigen die fragile Lage ihrer Banken. Dabei ist das der Kern der Euro-Krise. Die Krise ist wieder dort angekommen, wo sie einmal anfing.

          Es soll der Monat der Entscheidungen werden. Gleich drei Gipfeltreffen unterziehen sich Europas Politiker im März. Es beginnt am kommenden Freitag in Brüssel. Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und die anderen Staats- und Regierungschef der 17 Euro-Länder wollen die Krise überwinden. Über die Vergrößerung des Rettungsfonds für angeschlagene Euro-Länder wird diskutiert und über Regeln, wie die Staaten künftig ihren Haushalt zu führen haben. Und natürlich über Merkels Lieblingsthema, den „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“.

          Nur ein Thema verschweigen Europas Regierungschefs: die labile Situation der Banken. Die Politiker erwecken den Eindruck, es gehe bei der Krise längst nur noch um die Staaten - vor allem um die an der Peripherie der Euro-Zone. Griechenland, Portugal, Irland und so.

          Ein Blick zurück

          Aber das stimmt nicht. Es geht auch um Banken. Auch um deutsche Banken. Dazu lohnt ein Blick zurück auf die Rettung Irlands im vorigen Herbst. Europa drängte Irland geradezu unter den europäischen Rettungsschirm. Warum? Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte die Rettung Irlands damals als Euro-Rettung. „Um die starke Stellung des Euro zu halten, müssen wir die Schwächen beseitigen.“

          Unter Ökonomen macht indes eine plausiblere Erklärung die Runde: Die irische Regierung hatte damals erwogen, auf Hilfe aus dem Rettungsfonds zu verzichten. Dafür wollte sie aber ihre Banken, die am Abgrund standen, in ein Insolvenzverfahren schicken. Dann aber hätten die Gläubiger der irischen Banken bluten müssen und zumindest auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten müssen. Das hätte gerade die deutschen Banken stark getroffen. Kein Wunder, dass die Idee im Europäischen Rat auf heftige Ablehnung stieß - besonders bei den Deutschen. Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, sagt: „Alle Anzeichen sprechen dafür, dass das der wahre Grund gewesen ist.“

          Im Kern eine Bankenkrise

          Die Krise ist wieder dort angekommen, wo sie einmal anfing: bei den Banken. Aus der Finanzkrise, so hatte man bislang gelernt, war eine globale Wirtschaftskrise geworden - und dann eine Krise der Staatsschulden und der Währungen.

          Jetzt zeigt sich: Auch die Euro-Krise ist im Kern eine Bankenkrise, und zwar im doppelten Sinne: Banken in Ländern wie Irland sind die Ursache dafür, dass die Verschuldung dieser Staaten am Ende so erdrückend wurde. Und die Schwäche der Banken in Ländern wie Deutschland verhindert, dass die Gläubiger der Staaten angemessen an der Tilgung der Schulden beteiligt werden.

          Teurer Rettungskreislauf

          „Die Tatsache, dass bislang nicht gewagt wurde, in Griechenland oder Irland einen Schuldenschnitt durchzuführen, hat auch damit zu tun, dass der Bankensektor nicht solide genug ist, um die Verluste zu absorbieren“, sagt Clemens Fuest, Finanzwissenschaftler in Oxford.

          Europa hat sich entschieden, in der Krise die Bürger zur Kasse zu bitten und die Banken ungeschoren davonkommen zu lassen. Aus privaten Schulden werden so öffentliche Schulden. Wenn dann auch die Staaten nicht mehr können, müssen die anderen Staaten helfen. Die starken Staaten wiederum retten die schwachen Staaten mit Geld, das sie sich bei ihren Banken leihen. Ein teurer Kreislauf.

          Das Ganze funktioniert nur, weil die Banken im Verhältnis zu den Staaten so unglaublich groß geworden sind. „Allein die Anglo Irish Bank in Irland brauchte eine Rettung in Höhe von 20 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts Irlands“, sagt Fuest. Für Spanien gibt es die Befürchtung, dass viele Kredite der Sparkassen faul sind. Weil Immobilien, die damit finanziert wurden, rasant an Wert verloren. „Kein Mensch weiß, wie teuer das wird“, sagt Fuest, „aber die Befürchtungen reichen von fünf bis 40 Prozent des jährlichen BIP.“

          Vorbereitungen für die nächste Runde

          Christian Siedenbiedel

          Redakteur in der Wirtschaft.

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