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„Wenn die Lage es erforderte“ : Scholz sieht genug Geld für Konjunkturprogramm vorhanden

  • Aktualisiert am

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Bild: EPA

Am Donnerstag hatte Wirtschaftsminister Altmaier im Falle einer massiven Ausweitung des Coronavirus ein Gegensteuern angekündigt. Die Mittel stünden bereit, ergänzt nun der Finanzminister.

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          Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht ausreichend Mittel vorhanden, um der Wirtschaft infolge der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus notfalls zu helfen. „Wenn die Lage es erforderte, dass ein solcher Impuls nötig wird, haben wir auch die Mittel, ein Konjunkturprogramm aufzulegen“, sagte Scholz (SPD) der „Welt am Sonntag“.

          Deutschland sei für den Kampf gegen den Erreger Sars-CoV-2 gewappnet, so der SPD-Politiker. Medizinische Nothilfe könne aus dem laufenden Etat bestritten werden. „Sollte es darüber hinaus zu schweren Verwerfungen in der Weltwirtschaft kommen, etwa weil weltweit Märkte und Produktionsstätten beeinträchtigt werden, haben wir alle Kraft, um darauf schnell, entschieden und stark zu reagieren“, sagte Scholz der Zeitung.

          Der deutsche Leitindex Dax war am Freitag aus Sorge vor einer Coronavirus-Pandemie zeitweise mehr als 5 Prozent abgerutscht. Auch an den anderen großen globalen Handelsplätzen war es eine der schwärzesten Wochen seit vielen Jahren. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg wurde in der vergangenen Woche 6 Billionen Dollar an Börsenwert vernichtet.

          Am Donnerstag hatte schon Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Falle einer massiven Ausweitung des Coronavirus mit Auswirkungen auf die Konjunktur ein Gegensteuern der Bundesregierung in Aussicht gestellt. Die Bundesregierung sei in einem Stadium von Überlegungen, wie sie bei einer weiteren Verschlechterung „notfalls“ reagiere. Es gehe nicht um Konjunkturprogramme, sondern darum, schon geplante steuerliche Maßnahmen vorzuziehen.

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