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Analyse : Russlands Wirtschaft erstarrt

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Immer tiefer in der Krise: Vor leerstehenden Bürogebäuden in Moskau bettelt ein Mann um ein bisschen Geld Bild: Reuters

Nach außen stark, im Inneren bröckelt das Fundament - Russlands Märkte können die Lasten der Sanktionen kaum tragen. Dazu treibt die hohe Abhängigkeit vom Ölpreis das Land wohl in die Rezession.

          Nach einem Jahr Ukraine-Konflikt lässt sich das Wort „Krise“ eigentlich gegen „Katastrophe“ austauschen. Schließlich ist nach der altgriechischen Herkunft die Krise ein Wendepunkt, der Punkt einer Entscheidung, die Wegscheide. Wird die Lage nach der Krise nicht besser, hält der Niedergang an, ist es eine Katastrophe. Nichts deutet darauf hin, dass diese zwischen der Ukraine und Russland, aber auch zwischen Russland und dem Westen eingetretene politische Katastrophe bald ein Ende nimmt. Aus dem heißen Krieg in der Ostukraine ist ein eingefrorener Krieg geworden – ohne große Gefechte, aber auch ohne große Fortschritte. Die Sanktionen des Westens wurden zum Dauerzustand, ihre schnelle Aufhebung ist äußerst unwahrscheinlich.

          Auch Russlands Wirtschaft steht die Kältestarre bevor. Schon 2012, zwei Jahre vor dem Ukraine-Konflikt, begann der Niedergang. Nach der Jahrhundertwende hatten steigende Erdölpreise und die wachsende Ölproduktion die Staatskassen gefüllt und Transfers und Lohnerhöhungen ermöglicht, die zu einem Konsumboom führten. Präsident Wladimir Putin verdankt seinen Ruf als Stabilisator nur dem Glück, dass er zur richtigen Zeit am richtigen Ort war.

          Doch in den goldenen Jahren wurde nie genug investiert, um eine innovative, auf viele Branchen gestützte Wirtschaft aufzubauen. Diese strukturellen Probleme zeigen sich auch darin, dass trotz relativ hoher Kapazitätsauslastung der Industrie und relativ geringer Arbeitslosigkeit das Bruttoinlandsprodukt 2014 nur um 0,6 Prozent gewachsen ist. Steigt der Ölpreis nicht mehr, ist aus dem russischen Modell die Luft raus.

          In diesem Jahr gilt eine Rezession in Russland als sicher, vielleicht wird die Wirtschaft auch 2016 noch schrumpfen. Aber seit einem Jahr geht es um mehr als um Konjunkturzyklen und strukturelle Schwächen. Die Ukraine-Katastrophe lähmt Russland auf zwei Arten, die nicht nur die Baisse verstärken, sondern dauerhaft das Potentialwachstum drücken können: erstens durch die Sanktionen und zweitens durch die innenpolitische Eiszeit, die Eiszeit in den Köpfen, mit der die Russen den gefühlt zurückgewonnenen Weltmachtstatus bezahlen müssen (ganz abgesehen von den praktischen Kosten des schwachen Rubels und der zweistelligen Inflationsraten).

          Die Folgen der Krim-Annexion

          Zu den Sanktionen: Sie schneiden die größten russischen Banken von der mittel- und langfristigen Kapitalaufnahme in der EU und den Vereinigten Staaten ab. Das allein stürzt die Institute nicht in eine Existenzkrise. Aber zusammen mit anderen wirtschaftlichen Problemen sorgt es dafür, dass Moskau viel Geld zur Sicherung ihrer Kapitaldecke und ihrer Liquidität bereitstellen muss – Geld, das in der Rezession an anderen Stellen dringend benötigt wird.

          Die Lage der Wirtschaft wird immer schlechter: Markttag in der südrussischen Stadt Stavropol

          Zudem behindern die Sanktionen die Erschließung neuer, schwer zugänglicher Erdölreserven; viele internationale Projekte wurden gestoppt. Noch wird die russische Ölproduktion kaum berührt, aber mittelfristig sind diese Projekte von enormer Bedeutung, um den sinkenden Ausstoß der noch zur Sowjetzeit erschlossenen westsibirischen Felder zu kompensieren. Außerdem erschwert der wohl dauerhaft niedrigere Ölpreis den russischen Konzernen das Leben.

          Oft wird kritisiert, dass die Sanktionen kurzfristig zu wenig Druck auf Moskau ausübten. Doch das hat auch eine gute Seite: Weil ihr Schaden Russland nicht sofort in den Abgrund stürzt, ist der Druck geringer, die Sanktionen schnell zu beenden – derweil die Strafen unter der Oberfläche viel zerstören, was in den vergangenen Jahren aufgebaut wurde. Je länger, desto mehr. Natürlich ist es möglich, dass Brüssel und Washington einen Teil der Sanktionen zurücknehmen, wenn sich die Lage in der Ostukraine dauerhaft bessert. Aber ein Basisniveau an Strafen wird bleiben, solange Russland die Halbinsel Krim annektiert hält. Putin aber wird die Krim nie räumen, und es ist unwahrscheinlich, dass es dereinst sein Nachfolger tun wird.

          Patriotismus und Isolation bremsen

          Obendrein legt sich Russland auch selbst neue Fesseln an und verstärkt damit jene Faktoren, die zu den wirtschaftlichen Schwierigkeiten vor dem Ukraine-Konflikt beitrugen. Reformen, größere Anreize für Investoren, mehr Freiheiten für Unternehmer und weniger Staatseingriffe, eine liberalere Gesellschaft und mehr Experimentierfreude:

          Das alles ist nicht zu erwarten in einer Zeit, in der die patriotische Sache gepredigt wird, alles Nichtrussische als potentiell feindlich und Isolation als Königsweg gilt. Kurzfristig steigt zwar die Produktion mancher Betriebe, besonders im Bereich der Lebensmittel, wo ausgesperrte ausländische Importe ersetzt werden müssen. Aber dieses Plus basiert nicht auf neuen Wettbewerbsvorteilen oder höherer Qualität, sondern auf künstlich geschürter Nachfrage.

          Eine erfolgreiche Wirtschaft lässt sich nicht staatlich verordnen, sie muss aus sich selbst heraus erwachsen. Aber das spielt in Putins Güterabwägung keine Rolle. Es bleibt sein Geheimnis, ob er glaubt, dem russischen Volk damit einen Dienst zu erweisen. Weitaus wahrscheinlicher ist es, dass seinem Land viele Jahre mit geringem Wirtschaftswachstum bevorstehen, die es in der Konkurrenz mit anderen Schwellenländern weiter zurückwerfen. Es wird dunkel in Russland, doch der Kreml lässt das als Erleuchtung feiern.

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