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Portugiesische Anleihen : Problem Euro

Daher sind die Bemühungen Portugals, sich gegen einen Vertrauensverlust der Finanzmärkte zu stemmen, wenig aussichtsreich. Dazu zählen großmütige Gesten wie Millionenkredite für Griechenland und die ehemalige Kolonie Angola, die jüngst zugesagt wurden. Obendrein will Lissabon will die Neuverschuldung von 9,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im Vorjahr bis 2013 auf 2,8 Prozent senken. Die EU-Kommission billigte den Plan, mahnte aber, dazu seien noch stärkere Sparanstrengungen notwendig.

S&P sieht Portugal ebenfalls weiter größeren fiskalischen Risiken gegenüber. „Wir erwarten, dass die portugiesische Regierung Schwierigkeiten haben könnte, ihre relativ hohe Verschuldung über den Ausblick-Horizont bis 2013 zu stabilisieren.“

Problem Wettbewerbsfähigkeit

Für die Situation am Kapitalmarkt sind die Bemühungen Portugals zur Krisenentschärfung zu wenig. Dabei kann man dem Land keinen Vorwurf machen: die Statistiken sind glaubwürdig, das Haushaltsdefizit von 6,1 Prozent im Jahr 2005 wurde bis 2007 auf 2,6 Prozent gesenkt, bevor die Finanzkrise wie allerorten dazwischen kam. Die Rentenversicherung wurde so reformiert, dass die Ausgaben in den kommenden 50 Jahren nur knapp 3 Prozent steigen werden. In Griechenland sind es 16 Prozent. Dennoch sieht S&P Probleme für die öffentlichen Finanzen.

Das große Problem Portugals ist sein Mangel an Wettbewerbsfähigkeit, der in einem desolaten Wachstum zum Ausdruck kommt. Seit 2004 ist die portugiesische Wirtschaft um 0,1 Prozent gewachsen - insgesamt, nicht pro Jahr. Tschechien, dessen Pro-Kopf-Einkommen zur selben Zeit leicht unter dem Portugals lag wuchs in diesem Zeitabschnitt um 17 Prozent. Grund war eine mangelhafte Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, die zu steigenden Arbeitskosten führte - wozu auch der feste Euro beitrug.

Geht es mit dem Euro noch weiter?

Die Folge war, dass die Portugiesen über ihre Verhältnisse lebten und die Verschuldung der privaten Haushalte auf 100 und der Industrieunternehmen auf 140 Prozent des Bruttoinlandsprodukts stieg, was nun ein wachstumshemmender Faktor ist. Erleichtert wurde dies durch den höheren Außenwert des Euro. Der Abwertungstrend der eigenen Währung, des Escudo wurde praktisch mit der Währungsunion durch eine Aufwertung des Euro ersetzt. 2008 war der Außenwert der portugiesischen Währung so hoch wie zuletzt 1992.

Diese sind Probleme, die nicht durch rasche Reformen zu lösen sind. Sie sind angesichts der Euro-Mitgliedschaft eigentlich gar nicht zu lösen. Um auf das Wettbewerbsniveau des Jahres 2000 zurückzukehren, wie es der Wechselkurs anzeigt, müssten Preise und Löhne um mehr als die Hälfte fallen.

Um dennoch zahlungsfähig zu bleiben, muss der portugiesische Staat weiter schrumpfen, um seine Schuldenlast abtragen oder auf ein bewältigbares Maß reduzieren zu können. Vor allem fordern EU und S&P einschneidende Arbeitsmarktreformen. All dies sind politisch schwierige Unterfangen, wie die aktuellen Streiks gegen die Sparmaßnahmen zeigen. Die Alternative ist daher letztlich ein Transfervolumen, das Portugal vorläufig weiter durchfüttert oder eine Abwertung des Euro oder der Zerfall der Eurozone.

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