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Portugals Misere : Mit dem Wasser bis zum Halse

  • -Aktualisiert am

Gerhard Schröder als Vorbild: José Sócrates Bild: dpa

Für den Reformer José Sócrates hat sich Portugal als widerspenstiger Geselle erwiesen: Er kündigte Reformen und Sparsamkeit an, aber die Wirtschaft schrumpfte. Im Mai kam auch noch die internationale Finanzkrise hinzu.

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          José Sócrates, der sich rühmen darf, zu den bestaussehenden Ministerpräsidenten der Europäischen Union zu zählen, heißt eigentlich gar nicht so, sondern Carvalho Pinto de Sousa. Doch seinen Eltern, denen die alten Griechen gefielen, gefiel auch der Name des Weisen so gut, dass sie ihn ihrem ältesten Sohn als zweiten Vornamen beigaben. Seinen Bruder nannten sie dann der Vollständigkeit halber Plato. Dem jungen Sócrates wiederum gefiel sein zweiter Vorname so gut, dass er ihn im Lauf seiner politischen Karriere zum Markenzeichen aufwertete.

          Als solcher stieg er dann zum Generalsekretär der Sozialistischen Partei Portugals auf und gewann im Jahr 2005 zum ersten Mal die Wahlen. Er erhielt sogar eine ebenso stolze wie seltene absolute Mehrheit im Parlament und schickte sich an, das in zäher Stagnation steckende südeuropäisch-atlantische Peripherieland mit einem kräftigen Schuss Pragmatismus aus dem Sumpf zu ziehen.

          Sócrates kündigte an, die Wirtschaft schrumpfte

          Doch Portugal, ein Land mit rund zehn Millionen Einwohnern, wo noch bis vor kurzem die Staatsangestellten nahezu eine Million ausmachten, erwies sich auch für den Reformer von links als widerspenstiger Geselle. Der Abbau der Bürokratie, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, Schnitte im Sozialstaat und anderes mehr mussten hart erkämpft werden. Denn die portugiesischen Linksparteien - zwei kommunistische Varianten - und die geistig und politisch noch im 19. Jahrhundert verhafteten Gewerkschaften machten dem Politiker, der ohnehin nur ungern Widerspruch erträgt, das Leben schwer.

          Sócrates nahm sich den deutschen Sozialdemokraten Gerhard Schröder als Vorbild, brachte aber so recht keine „Agenda 2010“ für Portugal zuwege. Das andere und nähere Vorbild, nämlich der ein Jahr vor ihm gewählte spanische Sozialist José Luis Rodriguez Zapatero, war auch keine große Hilfe. Denn in Spanien herrschte noch Bauboom mit vollen Staatskassen und niedriger Arbeitslosigkeit, während Portugal sich wie bei einer Echternacher Springprozession eher einen Schritt vor und zwei zurück zu bewegen schien.

          Nach der Wiederwahl im Jahr 2009 - diesmal ohne absolute Mehrheit und als Chef einer gerupften Minderheitsregierung - wurde es nicht besser. Sócrates kündigte mehr Reformen und mehr Sparsamkeit an. Aber die portugiesische Wirtschaft schrumpfte, die Arbeitslosigkeit und das Haushaltsdefizit stiegen, die Konkurrenz aus neuen EU-Partnerländern marginalisierte das Land noch mehr, und schließlich kam im vorigen Mai auch noch die internationale Finanzkrise hinzu. Seitdem „Griechenland“ für den Portugiesen mit dem griechischen Namen zum Menetekel geworden ist, scheint er zwar tapfer, aber ohne große Fortüne, gegen Windmühlenflügel zu kämpfen.

          Ob Sócrates bis 2013 durchhält, ist fraglich

          So geschah es auch in dieser Woche, in der Portugal mit einigem Händeringen am Mittwoch neue Staatsanleihen verkaufen wollte und sollte. Kaum hatte sich Sócrates am Vortag in Lissabon in Positur gestellt und mit dem Hinweis auf eine halbwegs respektable Wirtschaftswachstumszahl (1,3 Prozent im Jahr 2010) gesagt: „Wir brauchen keine ausländische Finanzhilfe“, erhielt er von der eigenen Notenbank eine kalte Dusche. Anstatt, wie von der Regierung vorausgesagt, in diesem Jahr wieder bescheiden zu wachsen, prognostizierte die Staatsbank, dass Portugal abermals in die Rezession abgleiten und sein Bruttoinlandsprodukt 2011 um 1,3 Prozent schrumpfen werde.

          Der am 6. September 1957 bei Porto geborene Architektensohn ist ein ehrgeiziger, sportlicher (Langstreckenläufer) und auch im Umgang mit der eigenen Partei durchaus autokratischer Mann. Doch die Verhältnisse sind so, dass er, der es schon in der „Kohabitation“ mit einem konservativen Staatspräsidenten zu tun hat - Aníbal Cavaco Silva möchte am 23. Januar noch einmal für weitere fünf Jahre wiedergewählt werden -, inzwischen auch auf politische Gnadenakte der bürgerlich-konservativen Sozialdemokratischen Partei angewiesen ist.

          Zweimal hat Oppositionsführer Pedro Passos Coelho, der Sócrates bei vorgezogenen Wahlen lieber heute als morgen ablösen würde, ihm aus schierem „Patriotismus“ schon in den Reform- und Budgetdebatten über die Hürden geholfen. Ob der gelegenheitsrauchende Jogger Sócrates in dem Fall, dass Portugal doch bald unter den schützenden EU-Rettungsschirm schlüpfen muss, noch bis zum regulären nächsten Wahltermin im Jahr 2013 durchhalten kann, ist mehr als fraglich.

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