Nach Volksbegehren : Finnen debattieren über Abschied vom Euro
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Friedensmarsch in Helsinki: Am Sonntag haben Menschen verschiedener Religionszugehörigkeit für Frieden demonstriert infolge der Anschläge in Paris. Bild: Reuters
Das finnische Parlament wird im kommenden Jahr über den Euro diskutieren. Grund ist ein Volksbegehren. Und die schwache Wirtschaftsentwicklung des Landes.
Das finnische Parlament debattiert im kommenden Jahr über einen Austritt aus der Währungsunion. Nach einem Volksbegehren mit mehr als 50.000 Unterstützern ist es nun dazu verpflichtet. „Die Unterschriften werden Anfang nächsten Jahres überprüft, die Parlamentsdebatte wird in den Monaten danach abgehalten“, sagte die zuständige Parlamentsmitarbeiterin Maija-Leena Paavola in Helsinki.
Auch wenn ein Euro-Austritt als unwahrscheinlich gilt, so drückt sich in dem erfolgreichen Volksbegehren doch die wachsende Unzufriedenheit über die Mitgliedschaft in der Währungsunion aus. Grund dafür ist die Wirtschaftskrise: Finnland droht bereits das vierte Rezessionsjahr in Folge. Im abgelaufenen Quartal schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt mit 0,6 Prozent noch stärker als in Griechenland.
„Eigentlich sind wir der neue kranke Mann Europas“, sagte der stets für klare Worte bekannte finnische Finanzminister Alexander Stubb. Das Land leidet unter dem Niedergang des einst weltgrößten Handy-Herstellers Nokia und unter der Rezession im Nachbarland Russland.
Hinzu kommt, dass die wichtige Papierindustrie unter der rückläufigen Nachfrage durch die zunehmende Digitalisierung ächzt. Vor dem Euro konnte Finnland die Preise seiner Ausfuhren durch gezielte Abwertungen der Landeswährung günstiger machen. Das geht nun nicht mehr.
20 Milliarden Euro kosten für den Austritt?
Müssten die Finnen über die Währungsunion abstimmen, gibt es bislang eine klare Tendenz: 64 Prozent von ihnen sind derzeit einer Umfrage des Eurobarometers zufolge für den Euro. Allerdings sind das fünf Prozentpunkte weniger als vor einem Jahr.
„Die schwedische Wirtschaft ist seit 2008 um acht Prozent gewachsen, während unsere um sechs Prozent geschrumpft ist“, sagte der finnische Europa-Abgeordnete Paavo Vayrynen, der das Volksbegehren initiiert hat und der regierenden Zentrumspartei angehört. „Deshalb ist jetzt ein guter Zeitpunkt, um eine größere Debatte anzustoßen, ob wir in der Euro-Zone bleiben sollen oder nicht.“
Einer Studie der Euro-skeptischen Denkfabrik Euro Think Tank zufolge würde eine Rückkehr zur eigenen Währung etwa 20 Milliarden Euro kosten, sich aber langfristig bezahlt machen. „Ein Austritt wäre nicht einfach“, sagte Ökonomie-Professorin Vesa Kanniainen, die dem Institut nahesteht.
