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OMT : EZB verteidigt Anleihekaufprogramm

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Im Herbst verkündet das Bundesverfassungsgericht seine Auffassung zum Anleihekaufprogramm der EZB Bild: dpa

Das Anleiheprogramm der Europäischen Zentralbank ist derzeit beim Bundesverfassungsgericht anhängig. Jetzt hat der französische EZB-Direktor Coeure das Programm abermals als sowohl notwendig als auch effektiv bezeichnet.

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          Der französische EZB-Direktor Benoit Coeure hat das umstrittene Anleiheprogramm der Notenbank OMT abermals gegen Kritik verteidigt. Das Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) vom September 2012 sei sowohl notwendig als auch effektiv gewesen, sagte Coeure am Montag in Berlin. Zugleich räumte der Franzose ein, dass allein die Entspannung an den Finanzmärkten als Folge des OMT kein hinreichendes Argument sei, um Einwände gegen das Programm zu zerstreuen.

          Gleichwohl hält Coeure das Anleiheprogramm für zulässig. So verstoße das OMT nicht gegen das Verbot monetärer Staatsfinanzierung durch Notenbanken, da mögliche Anleihekäufe nicht bedingungslos durchgeführt würden. Sie seien kein Ersatz, sondern eine Ergänzung struktureller Wirtschaftsreformen, sagte Coeure. „Daher verhindert die Ausgestaltung des OMT eindeutig ein Szenario schädlicher Unterstützung durch die Notenbank oder staatlicher Dominanz über die Zentralbank, aus dem das Verbot der monetären Finanzierung hervorgeht.“ Darüber hinaus stellte sich Coeure gegen gängige Kritik, wonach sich die Notenbank durch Anleihekäufe hohe Risiken in ihre Bilanz hole oder den Reformwillen in Krisenländern schwäche.

          Das Anleiheprogramm OMT ist derzeit beim Bundesverfassungsgericht anhängig. Vermutlich im Herbst will das Gericht eine Entscheidung verkünden, ob das Programm mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist. Insbesondere in Deutschland finden sich viele Kritiker, die der EZB vorwerfen, mit dem OMT ihr Mandat überdehnt zu haben.

          Das Programm sieht die Möglichkeit eines unbegrenzten Ankaufs von Staatsanleihen krisengeschwächter Länder vor, soweit sich die jeweiligen Staaten zu Einsparungen und Strukturreformen verpflichten. Obwohl die EZB über das OMT bislang noch keine Anleihekäufe getätigt hat, hat sich die Schuldenkrise seit vergangenem Spätsommer beruhigt.

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