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Merkel und Barroso : Ein zunehmend schwieriges Verhältnis

Erst ihr Geschöpf, nun ihr Gegenspieler: Merkel und Barroso
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          Der italienische Ministerpräsident musste diese Woche schon einmal bei der EU vorsingen, und zwar in Brüssel. Am Montag wurde er von Kommissionspräsident José Manuel Barroso empfangen. Das Treffen war offenbar ein freundliches Gespräch zwischen zwei überzeugten Europäern. Er glaube an die europäischen Institutionen und an die Gemeinschaftsmethode, sagte Mario Monti hinterher. Von einem früheren EU-Kommissar war nichts anderes zu erwarten. Barroso freute sich.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Dass Monti nun zu einem zweiten Rapport nach Straßburg fahren musste, ist ein Symbol für den unterschwelligen Machtkampf, den die Euro-Krise zwischen den Brüsseler Institutionen und den nationalen Regierungen hervorgerufen hat. Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Sarkozy bekleiden kein Amt in der EU, aber trotzdem hält vor allem Frau Merkel die Hebel in der Hand. In ruhigem Ton, aber mit starkem Willen hat die Kanzlerin in den vergangenen zwei Jahren die wichtigsten Entscheidungen zur Bewältigung der Währungskrise an sich gezogen. Barroso musste am Donnerstag zu Hause bleiben.

          Barroso ist Frau Merkels Geschöpf

          Dass gerade diese beiden aneinandergeraten, hätten sie sich vor sieben Jahren wohl nicht träumen lassen. Barroso ist Frau Merkels Geschöpf, zumindest was seine europäische Karriere angeht. Als im Jahr 2004 ein neuer Kommissionspräsident zu bestimmen war, da hätte kein Buchmacher Wetten darauf angenommen, dass die Wahl auf den portugiesischen Ministerpräsidenten fallen würde, der bis dato in Europa nur durch seine Unterstützung des Irak-Kriegs aufgefallen war.

          Die seinerzeit Mächtigen, Bundeskanzler Schröder und der französische Präsident Chirac, waren für den belgischen Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt. Frau Merkel, damals deutsche Oppositionsführerin, wollte Schröder eins auswischen und nutzte als CDU-Vorsitzende ihre Verbindungen zu den konservativen Parteien Europas, um dort einen Gegenkandidaten ausfindig zu machen. Das wurde am Ende Barroso, was Schröder unlustig hinnahm. Wenn er ein Bier getrunken hatte, nannte er ihn Juan.

          Zwei wie Tag und Nacht

          Soweit sich das von außen beurteilen lässt, sind sich die Kanzlerin und ihr Protegé trotzdem fremd geblieben. Vielleicht liegt das am unterschiedlichen Charakter der beiden. Frau Merkels kühler Auftritt hat wenig mit Barrosos südlichem Gemüt gemein. Er ist ein warmer Mensch, der seine Gesprächspartner gerne gute Freunde nennt und zum Pathos neigt. Einige seiner engsten Mitarbeiter sind Deutsche, darunter sein Kabinettschef, und er gibt sich als Bewunderer der deutschen Kultur. Aber Barroso spricht kein Deutsch, dafür fließend Französisch, und er arbeitet anders als die Kanzlerin. Es gab Zeiten, da waren ihr seine ständigen Anrufe zu viel.

          Entscheidender für das immer schwierigere Verhältnis der beiden dürfte aber natürlich die Politik sein. In seiner ersten Amtszeit, die 2009 endete, verstand sich Barroso als Partner der nationalen Regierungen. Die EU sei eine Veranstaltung von Mitgliedstaaten für Mitgliedstaaten, lautete die Losung. Mit dem Lissabon-Vertrag und der Krise änderte sich das. Barroso suchte eine Allianz mit dem Europaparlament, um den Einfluss der Brüsseler Institutionen auszubauen. Das findet einmal im Monat seinen Höhepunkt, wenn auf der Straßburger Plenarsitzung des Parlaments der Kommissionspräsident und die Abgeordneten gemeinsam über die nationalen Regierungen schimpfen, am liebsten über die in Berlin und Paris.

          Eurobonds offenbaren tiefe Gräben

          Ins Mark getroffen hat Barroso und seine stolze Behörde vor allem das Projekt der „Wirtschaftsregierung“, das Frau Merkel von Sarkozy übernahm. Die Wirtschafts- und Währungspolitik hielt die Kommission für ihre ureigenste Angelegenheit, weshalb es ihr erkennbar schwerfiel zu akzeptieren, dass Frau Merkel die Beschlussfassung darüber kurzerhand in den Europäischen Rat verlegte, die Versammlung der Staats- und Regierungschefs. Seither spielt sich vor diesen Gipfeln ein sonderbares Schauspiel ab.

          Ein paar Tage vorher gibt Barroso eine Pressekonferenz, in der er gewaltige Papiere mit vielen wichtig klingenden Forderungen vorlegt, die bei genauem Hinsehen aber viel Altbekanntes oder Nebensächliches enthalten. Nach dem Treffen behauptet die Kommission dann, ihre Linie habe obsiegt. Wo er geht und steht, sagt Barroso außerdem, dass die Kommission die „Wirtschaftsregierung“ Europas sei und nicht etwa Frau Merkels Chefrunde.

          Die jüngste Episode mit den Vorschlägen zu Eurobonds machte offenbar, wie tief beide Seiten inzwischen in ihren Gräben sitzen. Für die Verhältnisse der EU, wo Pressemitteilungen zum Fischfang nur herausgegeben werden, wenn die Fische schlafen, war es unerhört, dass Barroso in dieser Woche sein „Grünbuch“ über gemeinschaftliche Anleihen der Euro-Staaten vorlegte. Es war ein unverhüllter Versuch, die Kanzlerin unter Druck zu setzen, und das bei einem Thema, das in Deutschland die Leute zum Rasen bringt. Wie sehr sie ihm das verübelt hat, war ihrer Reaktion im Bundestag zu entnehmen. Dass ein deutscher Regierungschef und ein Kommissionspräsident das Verhalten des jeweils anderen als „außerordentlich bekümmerlich“ (Frau Merkel) und „respektlos“ (Barroso) bezeichnen, das hat es in der EU auch noch nicht gegeben.

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