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Mario Monti im Gespräch : „Italien verlangt keine Rettung und keine Eurobonds“

  • Aktualisiert am

Mario Monti Bild: REUTERS

Nach dem Gipfeltreffen in Brüssel will Mario Monti die Wogen glätten. Vor der Ankunft von Kanzlerin Angela Merkel in Rom verteidigt sich Italiens Ministerpräsident und fordert eine teilweise Vergemeinschaftung der Schulden in Europa.

          Professor Monti, die italienischen Medien fassten nach dem Halbfinalspiel der Fußball-Europameisterschaften und nach dem europäischen Gipfel in Brüssel die Ergebnisse in einer knappen Formel zusammen: Mario gegen Angela zwei zu null. Teilen Sie dieses Urteil?

          Zumindest das Eins-zu-null bezog sich auf einen anderen Mario mit Nachnamen Balotelli. Sicher lieben die Medien einfache Bilder aus dem sportlichen Wettkampf. Doch was Brüssel betrifft, würde ich das Ganze, wenn überhaupt, lieber auf diese Weise zusammenfassen: Angela plus Mario ist gleich ein Schritt nach vorne für die europäische Wirtschaftspolitik. Denn seit einigen Monaten arbeiten schon die deutsche und die italienische Regierung bei den verschiedenen Gipfeln daran, dass sich die Europäische Union auf einen Weg des Wachstums begibt, der gleichzeitig die Beachtung der Haushaltsdisziplin mit einschließt.

          Vom Gipfel in Brüssel wird jedoch über italienische Pressionen berichtet, mit denen Sie einen Mechanismus zur Reduzierung des Risikozuschlags für Staatstitel erreichen wollten. Bestand damit Gefahr, dass der Gipfel ohne greifbare Ergebnisse auseinanderging?

          Was nach außen so schien wie der Einsatz eines Vetorechts und was für Diskussionen gesorgt hat, ist eigentlich keine Revolution, sondern vielmehr eine klassische Verhandlungsmethode. Wenn wir ein komplexes Paket von Maßnahmen beschließen wollen, wie beim jüngsten Gipfel, gibt es kein endgültiges Abkommen, solange nicht Einigkeit über alle Punkte erzielt wurde. Dass beim letzten Gipfel etwas für das Wachstum und die finanzielle Stabilität getan werden musste, fand sich schön zusammengefasst bereits im Vorwort für den Entwurf des Gipfelbeschlusses: Die Krise um die Staatsschulden und die Schwäche des Finanzsektors verlangsamen die wirtschaftliche Erholung und schaffen Risiken für die Stabilität der Währungsunion - dies schafft Arbeitslosigkeit und verringert Europas Chancen, an der internationalen Konjunkturerholung teilzuhaben.

          Monti und Merkel: „Ein Schritt nach vorne“

          Die Antwort des neuen französischen Präsidenten François Hollande auf dieses Problem schien einfach das Motto Wachstum, koste es, was es wolle. Wie stehen Sie dazu?

          Die Position Italiens war immer für mehr Wachstum, aber gegen die Idee von Wachstum auf Kosten der Haushaltsdisziplin. Doch nach den Wahlen hat sich die französische Position an diejenige Deutschlands und Italiens angenähert.

          Was war also Ihre Rolle beim letzten Gipfel in Brüssel?

          Wir mussten aus meiner Sicht einerseits etwas für das Wachstum tun, andererseits aber auch die wichtigsten Wachstumshindernisse bekämpfen, nämlich die Instabilität der Märkte. Stellen Sie sich vor, wenn wir bei der Abschlusskonferenz gesagt hätten, wir seien uns einig gewesen über das Wachstumspaket, aber wir hätten keine Lösung für die Instabilität der Währungsunion. Unter diesen Umständen wäre sogar der Wachstumspakt als eine neuerliche Scheinlösung ohne große Effekte für Märkte und Wirtschaft interpretiert worden. Als ich dann - wie auch die Spanier - gesagt habe, ich sähe mich nicht in der Lage, alleine dem Wachstumspakt zuzustimmen, weil wir auch eine Einigung über kurzfristige Instrumente für stabile Finanzen brauchten, verzögerte sich natürlich die Annahme des Wachstumspaktes um einen halben Tag. Doch damit haben wir Einstimmigkeit für ein Paket der beiden Themen erhalten: Wachstum und Stabilität.

          Wie lautet nun Ihre Bilanz des Gipfels?

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