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Mario Draghi zum EZB-Entscheid : „Wir schaffen weitere Anreize für die Banken“

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Die Währungshüter um Mario Draghi haben deutlich mehr Maßnahmen ergriffen als erwartet. Bild: AFP

Höhere Strafzinsen, massiv ausgeweitete Anleihekäufe und ein neues Kreditprogramm für die Banken: EZB-Präsident Draghi erklärt, wieso er die Geldpolitik abermals gelockert hat.

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          EZB-Präsident Marios Draghi hat im Anschluss an die jüngsten Entscheidungen der Notenbank-Führung erklärt, was die noch niedrigeren Zinsen und umfassenderen Anleihekäufe bringen sollen. „Unser Maßnahmenpaket (...) ist kalibriert, um die Finanzierungskondition in der Währungsunion weiter zu verbessern“, sagte er während der üblichen Pressekonferenz nach der Sitzung in Frankfurt.

          Draghi erklärte, die ab April 80 Milliarden Euro umfassenden monatlichen Anleihekäufe sollen mindestens bis März 2017 laufen oder darüber hinaus, falls nötig. Als Orientierung nannte er abermals das Inflationsziel der Notenbank von nahe 2 Prozent auf mittlere Sicht. Dass die EZB künftig auch in Euro denominierte investitionswürdige (investment grade) Schuldtitel von Unternehmen kauft, begründete er damit, dass dies „erleichtere, dass unser Kaufprogramm auf die Realwirtschaft durchwirkt“.

          Weniger Wachstum, weniger Inflation

          Recht ausführlich äußerte sich der Chef der zweitwichtigsten Zentralbank der Welt zu den vier neuen Refinanzierungs-Geschäften, welche die EZB den Banken anbieten wird. Diese haben jeweils eine Laufzeit von vier Jahren und beginnen im Juni; dann folgt ein solches Geschäfts jedes Quartal bis März 2017. Die Banken zahlten dafür den jeweils geltenden Leitzins, derzeit wären das nun null Prozent. Sie können aber eine weitere Ermäßigung bekommen, je mehr Geld sie als Kredit etwa an Unternehmen ausreichen. Die Ermäßigung könne maximal die Höhe des Strafzinses annehmen, der so also den entsprechenden Banken faktisch teilweise erspart würde. „Wir schaffen weitere 
          Anreize für die Banken, Geld an die Realwirtschaft auszureichen“, so Draghi. Zugleich erklärte er allerdings auch, dass in der Zeit bis 2021 viele Bankschulden ausliefen.

          Außerdem zeichnete der Notenbanker ein eher zurückhaltendes Bild von den Wachstumsaussichten der Währungsunion. Wegen der schwächeren Konjunktur in wichtigen Schwellenländern, den jüngsten Turbulenzen an den Finanzmärkten und den teils schleppenden Strukturreformen im Euroraum erwarten die Entscheider in der EZB weniger Wachstum und eine geringere Inflation in diesem als noch im Dezember. Draghi sagte deshalb auch: „Die Zinsen werden für eine längere Zeit auf diesem Niveau bleiben.“

          Er stellte darauf ab, dass die derzeit niedrigen Teuerungsraten wegen des gesunkenen Ölpreises unausweichlich seien. Die Experten in der Notenbank würden aber genau hinsehen, ob sich mögliche Zweirunden-Effekte ergeben.

          Er mahnte außerdem, andere Politikbereiche müssten mitziehen, damit die lockere Geldpolitik ihre maximale Wirkung entfalte. Hier wies er etwa auf zu wenige Strukturreformen hin, welche die Produktivität erhöhen und Beschäftigung steigern könnten. Und welche auch dazu beitragen könnten, die Währungsunion gegen Schocks von außen resistenter zu machen.

          Die Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) hat an diesem Donnerstag mehrere Maßnahmen ergriffen, um ihre Geldpolitik abermals zu lockern. Sie erhöhte die Strafzinsen für Banken auf nun 0,4 Prozent, setzte den Leitzins erstmals auf null Prozent und erhöhte die monatlichen Anleihekäufe auf 80 Milliarden Euro ab April. An der Börse näherte sich der Dax daraufhin wieder der Marke von 10.000 Punkten.

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