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Spaniens Regierungschef Rajoy : Der Anti-Tsipras

  • -Aktualisiert am

Mariano Rajoy Bild: dpa

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat besonders im Blick, wie sich Syriza in Griechenland schlägt. Bald muss er sich in Wahlen gegen eine ganz ähnliche Partei stellen.

          Mariano Rajoy, der Anti-Tsipras des Südens, hat sich etwas ausgedacht. Mit seiner absoluten Mehrheit im Parlament will er den Staatshaushalt für das nächste Jahr noch vor den Herbstwahlen verabschieden. Das hat in Spanien noch kein Regierungschef gemacht. Angesichts der politischen Instabilitäten und der Drohung einer Linksregierung unter Einschluss der Populisten von Podemos ist es aber der lobenswerte Versuch einer Notbremse. An entsprechenden Empfehlungen aus Brüssel hat es offenbar nicht gefehlt.

          Gewinnt Rajoy wider Erwarten, hätte er in Sachen Budget ein Jahr Ruhe. Verliert er, wäre die Nachfolgeregierung zumindest an den gesetzten Haushaltsrahmen gebunden. Dieser könnte freilich durch nachträgliche Gesetzesänderungen gedehnt werden.

          Aber Rajoy dehnt auch schon mit. Er hat die Wahlkampagne mit dem Wahlgeschenk einer vorgezogenen Steuersenkung eröffnet. Wachstum und Mehreinnahmen trügen die Kosten, versichert er. Das ist der andere Teil seines Endspiels nach vier turbulenten Jahren mit Steuererhöhungen, Bankenpleiten und gebrochenen Versprechen. Jetzt ist die „soziale“ Kurskorrektur angesagt. Der Fuchs aus Galicien gibt sich noch nicht geschlagen.

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