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Lucke, Henkel und Co : Der einsame Kampf der Alfa-Männer

Rundherum nur Kleingeister?

Lucke, Starbatty und Henkel bilden in der Alfa-Gruppe eine professorale Mehrheit. Starbatty begann seine erste Plenumsrede im Juli 2014 mit dem Hinweis, er sei Wissenschaftler. Diese dächten im Unterschied zu Politikern in Ursache-Wirkung-Zusammenhängen. „Ich habe hier nur normative Sätze gehört: Wir müssen das machen, wir müssen jenes machen.“ Normative Sätze ohne analytische Unterfütterung seien aber belanglos, kritisierte er damals. Mittlerweile hat sich Starbatty daran gewöhnt, dass normative Sätze das Wesen der Politik ausmachen. Nicht gewöhnt hat er sich bis heute daran, dass er immer nur eine Minute Zeit für seine Reden hat. Nicht einen Gedanken könne er da herleiten, klagt er.

An Henkels Selbstverständnis ändert das nichts: „Wir haben im Europaparlament den ökonomischen Sachverstand“, sagt er. Henkel ist stellvertretender Vorsitzender des Industrie- und Forschungsausschusses, und es rutscht ihm schon einmal der Satz heraus, dass er, der langjährige IBM-Manager und vielfache Aufsichtsrat, eigentlich der Einzige sei, der dort Ahnung habe. Er wisse, was Digitalisierung bedeute, und er habe lange genug im Ausland gelebt, um eine andere Perspektive auf Europa zu haben als seine Kollegen. Er sagt es nicht, aber er meint es: Um ihn herum sind ziemlich viele Kleingeister unterwegs.

Freilich leistet Henkel auch Kärrnerarbeit. Für die jüngste Plenumswoche Anfang Februar sind von ihm elf Wortmeldungen in den Straßburger Debatten protokolliert, vom Brexit über Serbien bis zur Diskussion über manipulierte Autoabgaswerte. Öffentlich wahrnehmbar ist das freilich alles so gut wie nicht. „Wir suchen verzweifelt nach Möglichkeiten, uns bekannter zu machen“, seufzen Henkel und Lucke unisono.

Lästern über das „Rettungssyndrom“

Henkel versucht das jetzt mit einem neuen Buch, in dem er schreibt, dass ganz Deutschland auf die Couch gehöre. Seine Frau, eine Psychologieprofessorin, habe ihm das erklärt. Das Thema führt Henkel schnell wieder zur Kanzlerin. Merkel schleppe stellvertretend für das ganze Land ein „Rettungssyndrom“ mit sich herum. Sie spiele sich als Weltklimaretterin, als Euro-Retterin und jetzt als Retterin aller Flüchtlinge dieser Welt auf - obwohl das gar niemand von ihr verlangt habe. Henkel gibt der Kanzlerin auch die Schuld am Erstarken der AfD. Letztere sei nach dem Austritt der Alfa-Politiker auf dem absteigenden Ast gewesen, erst Merkels „Willkommenskultur“ habe die Rechten stark gemacht. Man mag nicht widersprechen. Aber hätte sich Alfa ohne diese Wendung in der Flüchtlingspolitik besser entwickelt? Lucke sagt, die Migrationspolitik sei das wichtigste Thema im Parteiprogramm, das die Alfa-Delegierten auf ihrem Parteitag an diesem Wochenende in Ludwigshafen verabschieden wollen. Ziel sei eine „atmende“ Obergrenze für die Zuwanderung. Sie solle sich „der jeweiligen Situation anpassen“ und könne nur „von unten wachsen“, durch Entscheidungen der kommunalen Parlamente. Die Obergrenze ergebe sich dann als Summe aller kommunalen Aufnahmeangebote. Nur so lasse sich das „Wir schaffen das“ der Kanzlerin in die Tat umsetzen. Eine absolute Obergrenze sei nicht praktikabel.

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