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Währungsunion : Litauen vor Euro-Beitritt

In der Altstadt der litauischen Hauptstadt Vilnius. Bild: dpa

Im zweiten Anlauf dürfte es klappen: Nach dem gescheiterten Beitritt 2006 kann Litauen Anfang 2015 die Gemeinschaftswährung einführen.

          Litauen soll zum Jahresbeginn 2015 als 19. Mitglied dem Euroraum beitreten. Das haben die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) an diesem Mittwoch übereinstimmend vorgeschlagen. In ihren alle zwei Jahre erscheinenden Konvergenzberichten bescheinigen sie dem Land, alle wirtschaftlichen Konvergenzkriterien, die nach dem Maastricht-Vetrag Voraussetzung für den Euro-Beitritt sind, zu erfüllen. Litauen hatte den Beitritt im Januar beantragt.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte in Brüssel, es sei das Ergebnis einer langjährigen umsichtigen Haushaltspolitik und wirtschaftlicher Reformen, dass Litauen die Beitrittsvoraussetzungen erfülle. Diese Reformen hätten auch zu einem erheblichen Wohlstands-Zuwachs geführt. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf sei von 35 Prozent des EU-Durchschnitts im Jahr 1995 erheblich gestiegen, 2015 werde es voraussichtlich 78 Prozent erreichen. Der litauische Beitrittsantrag zeige im übrigen, dass die Teilnahme an der Wirtschafts- und Währungsunion „nach wie vor ein erstrebenswertes Ziel“ sei.

          Die EU-Finanzminister müssen dem litauischen Beitritt noch zustimmen. Litauen hatte 2006 erstmals den Euro-Beitritt beantragt; damals hatten Kommission und EZB den Antrag wegen mangelnder Konvergenz abgelehnt. Ministerpräsident Algirdas Butkevicius begrüßte den Bericht nicht nur aus ökonomischen, sondern vor allem aus politischen Gründen.

          Angesichts der zunehmenden politischen Spannungen in der litauischen Nachbarschaft erhalte der Beitritt umso größere Bedeutung. Er erhöhe die „wirtschaftliche, finanzielle und politische Sicherheit“ des Landes, sagte der Ministerpräsident. Zentralbankpräsident Vitas Vasiliauskas wies darauf hin, dass Litauen nun die Früchte der Wirtschaftsreformen ernte, mit denen das Land die Finanzkrise weitgehend ohne Hilfe von außen überwunden habe. „Es ist genau die Empfehlung, die wir erwarten konnten“, sagte Zentralbankchef.

          In den Konvergenzberichten wird anhand numerisch festgelegter Kriterien und im Sinne der Nachhaltigkeit geprüft, ob die Länder die einheitliche Geldpolitik im Euro-Raum verkraften können. Vertragsgemäß prüfen die Kommission und die EZB alle zwei Jahre die wirtschaftliche Konvergenz jener Staaten, die dem Euroraum noch nicht angehören. Ausnahmen sind Großbritannien und Dänemark, denen laut Vertrag das Recht zusteht, nicht beizutreten. Keiner der sieben außerdem geprüften Mitgliedstaaten (Bulgarien, die Tschechische Republik, Kroatien, Ungarn, Polen, Rumänien und Schweden), erfüllt laut Kommission derzeit alle Kriterien für die Einführung des Euro.

          Mit Litauen führt dann auch der dritte baltische Staat die Gemeinschaftswährung ein. Im Januar dieses Jahres war Lettland beigetreten.

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