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Kommentar zu Italiens Haushalt : Ad absurdum

Mit sich und der Welt zufrieden: EU-Währungskommissar Pierre Moscovici. Bild: AFP

Auf einmal muss Italien für den Schuldenabbau gar nichts mehr tun. Die EU-Kommission scheint vergessen zu haben, worum es in dem seit Monaten andauernden Streit mit Rom ging.

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          Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission, hat am Mittwoch einen rührenden Appell an die Regierung in Rom gerichtet: Angesichts der hohen Staatsschulden müsse Italien „dringend“ daran arbeiten, den Schuldenstand zu senken. Das klingt, als habe die EU-Kommission vergessen, worum es seit Monaten im Streit zwischen Brüssel und Rom ging: dass die Schulden zu hoch sind und Italien sie deshalb senken muss.

          Im Sommer war vereinbart worden, dass das Land zu diesem Zweck sogenannte „strukturelle Maßnahmen“ ergreift, mit denen die Schulden abgebaut werden können. Schon damals war die EU-Behörde eher großzügig. Jetzt muss Rom für den Schuldenabbau gar nichts tun. Damit führt die Kommission ihre eigenen Appelle ad absurdum.

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