https://www.faz.net/-gqe-a00jb

Entscheidung erst Mittwoch : Koalition nimmt sich mehr Zeit für Konjunkturpaket

  • Aktualisiert am

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt zur Vorbesprechung der Unionsparteien ins Bundeskanzleramt. Bild: dpa

In Berlin ringen Union und SPD gerade um das Konjunkturpaket, für das sie bis zu 100 Milliarden Euro ausgeben wollen. Aber wofür genau soll das Geld fließen? Eine Sprecherin der SPD dämpft die Hoffnung auf eine schnelle Einigung.

          1 Min.

          Die Spitzen von CDU, CSU und SPD nehmen sich mehr Zeit für die Beratungen über das milliardenschwere Konjunkturpaket. Schon vor Beginn des Koalitionsausschusses am Dienstagnachmittag verständigten sich die Partner nach Angaben einer SPD-Sprecherin darauf, am Dienstag noch keine Entscheidung zu treffen. Der Vorschlag sei aus der Union gekommen. Es solle zunächst bis 23 Uhr am Dienstagabend verhandelt werden. Die Beratungen würden dann am Mittwoch nach der Kabinettssitzung fortgesetzt, sagte eine Parteisprecherin der Nachrichtenagentur Reuters.

          Grundlegende Idee des Konjunkturpakets ist es, die Wirtschaft nach dem Einbruch durch die Corona-Krise zu stimulieren. Dazu soll die Nachfrageseite gestärkt werden. Es gebe rund 60 Vorschläge zu beraten, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vor Beginn der Verhandlungen. „Es wird sich lange hinziehen und vermutlich auch heute nicht zu Ende gehen.“

          Es gebe bereits einigungsfähige Vorschläge, aber auch Themen, bei denen die Meinungen zwischen SPD, CDU und CSU weit auseinandergingen, sagte Walter-Borjans. So dürfe es aus SPD-Sicht keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor geben geben. Wichtig seien dagegen Investitionen in Zukunftsthemen sowie Hilfen für Familien und für überschuldete Kommunen.

          Auf der Liste stehen ferner Steuerentlastungen für Unternehmen und Investitionen in Digitalisierung und Infrastruktur sowie Anreize für Forschung und Innovationen. Das Konjunkturpaket dürfte wohl, wie zu hören ist, 80 bis 100 Milliarden Euro kosten. Den größten Anteil wird der Bund besteuern, die Länder müssen aber auch Kosten tragen.

          Weitere Themen

          Türkische Lira auf Rekordtief Video-Seite öffnen

          Menschen demonstrieren : Türkische Lira auf Rekordtief

          Dutzende Demonstranten wurden am Mittwochabend bei einem Protest gegen die Regierung in Istanbul festgenommen. Die türkische Lira war am Vortag um mehr als 15 Prozent auf ein Rekordtief eingebrochen. Seit Jahresanfang hat die Lira bereits mehr als 40 Prozent an Wert verloren.

          Schausteller fordern neue Hilfen

          Ausfälle durch Corona : Schausteller fordern neue Hilfen

          Weil Volksfeste wegen der hohen Inzidenzen abgesagt werden, leidet die Branche finanziell. Im vergangenen Jahr gab der Bund Milliarden für Hilfen aus. Die Schausteller würden gern öffnen, so wie es der Einzelhandel tut.

          Topmeldungen

          Corona-Test bei einem Kind in Brüssel am 27. November

          Corona-Seuchenmanagement : Unvermögen und Unglück

          Nicht viel gelernt – darauf lassen sich fast alle Fehler im Seuchenmanagement wie im Verhalten vieler Einzelner zurückführen. Deutschland hat in diesem Winter brutal die Kontrolle über das Corona-Ausbruchsgeschehen verloren.
          Wie sensibel darf es sein? Der Philosoph Richard David Precht während der phil.Cologne im September 2021

          Precht und Flaßpöhler : Sie nennen es Freiheit

          Die haltlosen Behauptungen der Impfskeptiker dringen immer weiter in die bürgerliche Mitte vor. Für die neue pandemische Situation ist das fatal.
          Nach Manchester: Rangnick zieht’s da hin.

          Manchester United : Rangnick und Ronaldo – das kann ja was werden

          Von persönlichen Eitelkeiten bei Fußballstars hält Ralf Rangnick nicht viel. Bald arbeitet er bei Manchester United mit einem der größten Namen zusammen – Cristiano Ronaldo. Kann das funktionieren?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.