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Kanzlerin in Singapur : Merkel: Euro-Krise keine Währungsschwäche

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

In Singapur wirbt Bundeskanzlerin Merkel um Vertrauen in den Euro. Dieser sei eine „stabile Währung, aber wir haben ein Schuldenproblem“. Verschuldete Staaten, die ernsthaft sparten, bekämen auch die Solidarität Deutschlands.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die hohen Schulden einzelner EU-Länder und nicht eine Währungsschwäche für den Hauptgrund der Euro-Krise. In einer Rede vor dem wichtigsten wirtschaftspolitischen Forum Singapurs warb sie am Donnerstagmorgen trotz der massiven Probleme in der Euro-Zone um Vertrauen in den Euro.

          Sie erklärte: „Wir haben kein Problem mit dem Euro als solchem. Der Euro ist eine stabile Währung, er ist im Vergleich zum US-Dollar stark. Aber wir haben ein Schuldenproblem.“ Es habe sich gezeigt, dass es an den Finanzmärkten Zweifel gegenüber einigen EU-Staaten gebe, ob sie ihre Schulden dauerhaft tragen könnten. Bezweifelt würden auch Wettbewerbsfähigkeit und Wachstumschancen der betreffenden Länder.

          „Solidarität Deutschlands für verschuldete Staaten“

          Strukturelle Schwächen einzelner Länder müssten konsequent angegangen werden. Ohne das vom Bankrott bedrohte Griechenland zu nennen, sagte die Kanzlerin. Verschuldete Staaten, die eigene Sparanstrengungen leisteten, bekämen auch die Solidarität Deutschlands.

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          Experten von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) prüfen, ob Athen 2011 genug spart, um eine neue Kredittranche von zwölf Milliarden Euro aus dem Rettungsprogramm zu erhalten. Deutschland will, dass Hilfszahlungen zurückgehalten werden, wenn Griechenland die Sparzusagen nicht erfüllt. Eine Entscheidung wird in Kürze erwartet. Merkel sagte: „Die Europäische Union und der Euro sind Deutschland ein Herzensanliegen.“

          Sie beklagte, dass die Welthandelsorganisation (WTO) ihre seit 2001 bei einer Konferenz in Doha (Katar) geplanten Maßnahmen zur Steigerung des Welthandelsvolumens um 100 Milliarden US-Dollar wegen Differenzen vor allem in der Agrarpolitik noch immer nicht abgeschlossen hat. Hier fehle der politische Wille.

          Besorgt äußerte sich Merkel über das Interesse Burmas an der Präsidentschaft des Verbandes der südostasiatischen Staaten (Asean). Nach Wahlen im vergangenen November hatte dort eine zivile Regierung die über Jahrzehnte herrschende Militärjunta abgelöst. Allerdings ging die Partei der Junta als Sieger aus der Wahl hervor; zahlreiche Generäle und Vertraute des alten Regimes sind in Zivil weiter an der Macht. „Ich erwarte ein klares Bekenntnis Myanmars zu den Menschenrechten und zwar in Wort und Tat“, sagte Merkel. Noch habe die neue Regierung nicht belegt, dass sie einen demokratischen Weg einschlage.

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