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335 Milliarden investiert : Juncker feiert seinen Investitionsplan – trotz Kritik

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann zufrieden sein: Sein Plan hat die Ziele übertroffen. Bild: EPA

Die Zahlen klingen beeindruckend: 750.000 Arbeitsplätze, 900 Projekte, knapp 1 Prozent zusätzliches Wachstum hat die EU-Investitionsoffensive gebracht. Dennoch sehen manche den „Juncker-Plan“ kritisch.

          Es war im Jahr 2014. Die Jugendarbeitslosigkeit in einigen europäischen Ländern lag bei über 50 Prozent. Die Griechenlandkrise spitzte sich gerade zu. Die Wirtschaft in der EU kam nicht recht in Gang. Im Jahr 2013 lag die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bei mageren 0,3 Prozent. Da gab EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine Investitionsoffensive für Europa bekannt, die später nur noch der „Juncker-Plan“ genannt werden sollte.

          Gustav Theile

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Der Plan sollte bis Mitte 2018 315 Milliarden Euro an Investitionen anregen. Drei Maßnahmen bilden seitdem den Kern des Plans: Investitionsgarantien, Beratung und bessere und einheitlichere Regulierung.

          Die Garantien in Höhe von insgesamt 21 Milliarden Euro helfen Unternehmen, größere Risiken bei Investitionen einzugehen. Durch Beratung und technische Unterstützung werden Investitionsmöglichkeiten beworben. Und: Bessere Regulierung baut Investitionshemmnisse ab.

          Ziele übertroffen – Kritik bleibt

          Auch wenn Europa politisch nach wie vor im Krisenmodus ist, entwickelt sich die Wirtschaft inzwischen deutlich besser. Seit 2015 wächst das Bruttoinlandsprodukt der EU konstant um über 2 Prozent. Juncker führt das nun unter anderem auf seinen Plan zurück.

          Die angestoßenen Investitionen liegen laut EU-Kommission inzwischen bei 335 Milliarden Euro – zwanzig Milliarden Euro über den Plänen von 2014. Berechnungen von EU-Ökonomen zufolge hat der Plan das Bruttoinlandsprodukt der EU um 0,6 Prozent gesteigert und 750.000 Arbeitsplätze geschaffen.

          Es gibt aber auch eine Reihe von Kritikpunkten. Sarah Gordon von der Financial Times kritisiert zum Beispiel, er sei zu spät aufgesetzt worden und nicht groß genug. Er sei nicht klimafreundlich und unterstütze Investitionen in fossile Brennstoffe. Vor allem aber seien Gelder, die sowieso vorgesehen waren, als Mittel des Juncker-Plans deklariert worden, ohne weitere Gelder einzusetzen. Die ohnehin wachsenden Volkswirtschaften Deutschlands und Großbritanniens hätten zu viel profitiert und der Süden der EU zu wenig.

          Programm wird unter neuem Namen fortgesetzt

          Nichtsdestotrotz haben das EU-Parlament und die Mitgliedsstaaten im Dezember 2017 entschieden, das Programm fortzusetzen. Die EU-Kommission hat im Juni Pläne bekanntgegeben, ihre verschiedenen Investitionsfonds in einem neuen Fonds namens „InvestEU“ zu bündeln. Juncker hofft, dadurch bis 2020 weitere „1,4 Millionen Arbeitsplätze schaffen und das BIP der EU um 1,3 Prozent steigern“ zu können.

          Der Plan hat laut EU-Kommission bislang insgesamt 900 Investitionen in verschiedenen Branchen ermöglicht. Dazu zählen Breitbandverbindungen für 15 Millionen Haushalte in Europa und 500.000 Sozialwohnungen. Auch könnten sich 95 Millionen Europäer über ein besseres Schienennetz und Infrastruktur in Städten freuen. Zudem seien 7,4 Millionen Haushalte zusätzlich durch erneuerbare Energien versorgt.

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