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Schwächelnde Konjunktur : Eurogruppen-Chef wirft Berlin fehlenden Eifer vor

  • -Aktualisiert am

Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem Bild: AFP

Die Wirtschaft in Europa fällt zurück. Das liegt aber nicht nur an Frankreich und Italien, findet der Chef der Euro-Finanzminister Jeroen Dijsselbloem. Auch Deutschland dürfe sich nicht auf seinen Reformen ausruhen.

          Der Vorsitzende der Eurogruppe, der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem, hat Deutschland aufgefordert, sich nicht auf den Lorbeeren der vergangenen Arbeitsmarktreformen auszuruhen.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          „Strukturreformen sind nicht etwas, was man alle zehn oder zwanzig Jahre macht“, sagte Dijsselbloem der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington. „Deutschland muss wachsam sein, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Man kann nicht selbstzufrieden auf Reformen schauen, die Jahre zurückliegen“, sagte er der F.A.Z. „Man muss nach vorne schauen.“

          Der Eurogruppenchef spielt mit seiner Kritik darauf an, dass die Hartz-IV-Arbeitsmarktreform in Deutschland ein Jahrzehnt zurückliegt. Diese Reform gilt als Grundstein für die auch während der Finanz- und Euro-Krise solide Entwicklung am Arbeitsmarkt.

          Die Warnung an Deutschland kommt direkt vor dem Treffen der Eurogruppe an diesem Montag in Luxemburg, auf der sich die laufende Diskussion der Eurostaaten über die Förderung von Wachstum und Investitionen fortsetzen dürfte.

          Alle Eurostaaten sind sich zwar im Grundsatz einig, dass sogenannte Strukturreformen wichtiger sind als zusätzliche Finanzmittel. Mit der Verwirklichung konkreter Reformen liegen aber viele Staaten zurück. Dijsselbloem lobte kleinere Länder wie die Balten und die Krisenstaaten Spanien, Portugal oder Irland, die in den vergangenen Jahren große Reformen durchgesetzt hätten und alle zu Wachstum zurückgekehrt seien.

          Einige große Länder hätten aber nicht reformiert, sagte Dijsselbloem. „Offensichtliche Beispiele sind Frankreich und Italien, aber auch Deutschland muss darüber nachdenken, wie es seine Wettbewerbsfähigkeit aufrechterhält.“

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