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Insgesamt 2000 Milliarden Euro : Japan verdoppelt seine Coronahilfen

Premierminister Shinzo Abe während einer Pressekonferenz Ende Mai Bild: EPA

Die japanische Regierung verdoppelt ihre Coronahilfen auf rund 40 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Neuverschuldung steigt deutlich. Ein Anstieg der Zinsen wird dennoch nicht erwartet.

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          Die japanische Regierung greift zur Belebung der Wirtschaft nach dem Coronavirus-Schock in die Vollen. Das Kabinett wollte am Mittwoch verbunden mit einem zweiten Nachtragshaushalt ein weiteres Finanzpaket beschließen, dessen Umfang 117 Billionen Yen (rund 990 Milliarden Euro) betragen wird. Damit verdoppelt die Regierung die bisher beschlossenen Finanzhilfen zur Stützung der Wirtschaft in der Rezession. Der Gesamtumfang der Hilfen beträgt rund 40 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Vieles davon sind Kreditzusagen, nicht alles ist haushaltswirksam.

          Patrick Welter
          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Das zweite Corona-Finanzpaket umfasst unter anderem Finanzhilfe für kleine und mittlere Unternehmen, die ihre Miete nicht zahlen können. Studenten, die ihre Teilzeitjobs verloren haben, sollen finanzielle Unterstützung bekommen. Ein großer Teil des Pakets beinhaltet weitere Finanzhilfen an Unternehmen.

          Kein Zinsanstieg erwartet

          Die Regierung will auch mehr Geld für medizinische Vorsorge ausgeben. Als Dank für ihren Einsatz in der Coronakrise sollen Ärzte, Krankenschwestern und anderes medizinisches Personal zudem eine Sonderzahlung von je bis zu 200.000 Yen (1700 Euro) erhalten. „Wir müssen die Unternehmen und die Beschäftigten um jeden Preis schützen“, sagte Ministerpräsident Shinzo Abe am Mittwoch vor Abgeordneten der regierenden Liberaldemokraten.

          Nach dem Entwurf des zweiten Corona-Pakets wird die Regierung direkt 33 Billionen Yen (280 Milliarden Euro) mehr ausgeben als bislang geplant. Der Rest sind Kreditgarantien oder ähnliches. Die zusätzliche Neuverschuldung wird mit 31,9 Billionen Yen veranschlagt. Die gesamte Neuverschuldung wird so in diesem Jahr auf ungefähr 90,2 Billionen Yen (765 Milliarden Euro) steigen. Etwa 55 Prozent des Zentralhaushalts in diesem Jahr würden damit nach Berechnungen der F.A.Z. durch Verschuldung finanziert. Ursprünglich hatte die Regierung mit einer Kreditfinanzierung von 32 Prozent geplant.

          Ein Anstieg der langfristigen Zinsen wird an den Finanzmärkten nicht erwartet. In einer seltenen gemeinsamen Stellungnahme hatten die Bank von Japan und das Finanzministerium Ende vergangener Woche angekündigt, alles in ihren Kräften stehende zu tun, um die Wirtschaft aus der Rezession zu führen. Notenbankgouverneur Haruhiko Kuroda hatte unter anderem zugesichert, geldpolitisch dafür zu sorgen, dass die langfristigen Zinsen nicht steigen.

          Schwere Rezession

          Die japanische Wirtschaft war schon im ersten Quartal des Jahres in eine schwere Rezession gefallen. Ende 2019 schrumpfte die Wirtschaft, nachdem Abe im Oktober die Konsumsteuer von 8 auf 10 Prozent angehoben hatte. Mit ausbleibender ausländischer Nachfrage und ersten Bemühungen zur Bekämpfung der Corona-Ausbreitung im Inland schrumpfte die Wirtschaft im ersten Quartal des Jahres um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Für den Zeitraum von April bis Juni erwarten Volkswirte ein Minus von etwa 5 Prozent.

          Abe hatte Anfang April den Virus-Notstand ausgerufen. Im Gegensatz zu westlichen Staaten verband Japan damit jedoch keine Ausgangsverbote, zudem wurde das wirtschaftliche Leben erheblich weniger eingefroren als in anderen Staaten. Erst am Montag hatte der Ministerpräsident den Notstand für die Metropolregion Tokio und die nördliche Hauptinsel Hokkaido aufgehoben. Damit kann in ganz Japan das normale öffentliche Leben wieder langsam beginnen.

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