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Eurokrise : Rom sucht nach Wachstum und Geld

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Der italienische Stiefel aus dem All betrachtet: Bilder der Internationalen Raumstation ISS

Der italienische Stiefel aus dem All betrachtet: Bilder der Internationalen Raumstation ISS Bild: Archiv

Mit dem Schuldenberg käme Italiens Ministerpräsident Mario Monti schon klar. Wäre da nicht die notorische Wachstumsschwäche.

          3 Min.

          Seit Spanien in der Krise steckt, beteuert der italienische Ministerpräsident Mario Monti, Italien brauche keine Finanzhilfen und werde auch nie danach fragen. Doch die Maschinerie von Mediengerüchten und gewinnbringender Spekulation gegen Italien ist schon vor einer Woche wieder angesprungen. Plötzlich interessierten sich angelsächsische Wirtschaftsagenturen für detaillierte italienische Wirtschaftsdaten. Der Blick in lange vernachlässigte Statistiken förderte ein paar negative Werte zu Wachstum und Industrieproduktion zutage, die sofort als Überraschung verkauft wurden, um die Krisenstimmung anzuheizen. Der Risikozuschlag wuchs um 5 Prozentpunkte.

          Monti, der gelernte Wirtschaftsprofessor, ist ein Realist, der die Zahlen kennt: Italien schiebt einen riesigen Schuldenberg vor sich her, entstanden von 1980 bis 1992, das ist keine Neuigheit. Bei der Aufnahme Italiens in die Europäische Währungsunion hatte das Land versprochen, den Schuldenstand bis 2003 auf 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts abzubauen. Dazu gab es anfangs wenig Eifer, dann ließ die Finanzkrise das Volkseinkommen kräftig schrumpfen, weshalb auch ohne andere Effekte Italiens Staatsschulden wieder bei 120 Prozent des BIP angelangt sind. 2012 geht die Rezession weiter und die Schulden steigen wohl auf 123 Prozent.

          Die Zinsaufwendungen in Prozent des Bruttoinlandsproduktes seit 1991
          Die Zinsaufwendungen in Prozent des Bruttoinlandsproduktes seit 1991 : Bild: F.A.Z.

          Dennoch geben die Schulden kurzfristig keinen Anlass zur Sorge. Denn wenigstens in einem Punkt waren die Italiener, oder eher die professionellen Schuldenverwalter, weitsichtig: Die Schulden von 1950 Milliarden Euro verteilen sich über eine durchschnittliche Laufzeit von 7 Jahren, weshalb etwa für den Rest des Jahres 2012 nur noch mehrjährige Titel im Wert von 100 Milliarden Euro abgelöst werden müssen. So schafften es die Schuldenverwalter, dass nie vom Scheitern einer Auktion von Staatstiteln berichtet werden musste. Taktisches Geschick und die lange Laufzeit der Schulden bedeuten auch, dass die Risikoaufschläge der italienischen Staatstitel, die 2011 auf 5,5 Prozentpunkte wuchsen, nicht ein großes Loch in die Staatskasse gerissen haben.

          2011 zahlten Italiens Institutionen 4,9 Prozent des BIP für Zinsen, nur wenig mehr als 2010, aber weniger als 2008. Auch das sinkende Haushaltsdefizit oder die vergleichsweise streng beaufsichtigten Banken bringen den Italienern im Moment keine Schuldenrisiken. Was Europa mit Griechenland oder Spanien erlebt hat, ist in Italien derzeit undenkbar.

          Italiens Schuldenentwicklung und Wirtschaftswachstum im Vergleich mit Griechenland und Spanien
          Italiens Schuldenentwicklung und Wirtschaftswachstum im Vergleich mit Griechenland und Spanien : Bild: F.A.Z.

          Die Schwachstelle Italiens ist nicht der Schuldenberg, sondern das fehlende Wachstum. Abzulesen ist das nicht nur am prognostizierten Rückgang des Volkseinkommens von 1,4 Prozent für das laufende Jahr. Noch dramatischer sind die Daten der Industrieproduktion, die in der Finanzkrise um 25 Prozent geschrumpft ist. Der Versuch, das verlorene Terrain zurückzugewinnen, ist den Italienern misslungen. Zu schwer lasten die Nachteile auf dem Standort Italien, die ineffiziente Verwaltung und die langsame Justiz, aber auch die im Vergleich zu Deutschland um ein Drittel höheren Lohnstückkosten und niedrigere Produktivität.

          Was wirtschaftsfeindliche Stimmung und dogmatische Gewerkschaften bewirken können, lässt sich am Fall Fiat studieren: Der Konzern baut den nächsten Alfa Romeo Spider in Japan und den kleinen Maserati in Nordamerika. Nun kommt zur schlechten Lage auch noch die miese Stimmung im Lande, auch verursacht durch Montis kräftige Steuererhöhungen, vor allem bei Immobilien, Benzin und Diesel.

          Mario Monti
          Mario Monti : Bild: REUTERS

          Aus der Sicht von Monti wären nun andere Spielregeln in der Währungsunion hilfreich und wünschenswert: Eurobonds würden die - von Spekulation und Zweifeln an Italiens Zukunft in die Höhe getriebenen - Risikozuschläge auf die italienischen Zinsen einebnen, ein willkommener Effekt nicht nur für die Staatskasse, sondern auch für die Unternehmen. Daneben wünscht sich Monti europäische Investitionsprogramme und möglichst ein paar Ausnahmen für die nationalen Defizitschranken. Beim Vierertreffen mit den Kollegen Angela Merkel, François Hollande und Mariano Rajoy deutete er den Wunsch nach einer Sonderbehandlung für „besonders qualifizierte“ öffentliche Investitionen an, zum Beispiel ein Telekommunikationsnetz der jüngsten Generation für besonders schnelle Internetverbindungen. Monti verspricht sich davon, dass die von seinen Steuererhöhungen ausgelösten Rezessionseffekte gemildert werden.

          Zu den sonstigen Forderungen, die von italienischen Ökonomen, Profipolitikern und Medien mit Vehemenz verlangt werden, äußert sich Monti nicht in der Öffentlichkeit. Doch die öffentliche Meinung, zunehmend antideutsch gestimmt, verlangt nach gemeinschaftlichen Garantien für alle Bankeinlagen und der Vergemeinschaftung aller Staatsschulden in Europa. Sowohl Monti als auch die noch fordernder auftretenden Italiener bleiben aber die Antwort schuldig, wie Italien wettbewerbsfähiger werden und schneller wachsen kann. Denn ohne nachhaltiges Wachstum werden Italiens Schulden in einigen Jahren doch noch zum Problem - außer natürlich, wenn die anderen Europäer dafür bezahlen.

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