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Europas Schuldenkrise : Irland kann es auch alleine

Vereint auf dem Dubliner Custom Hause: Die irische und die europäische Flagge Bild: AP

Irland verlässt am Sonntag den Euro-Rettungsschirm. Nun darf man sich wieder selbständig verschulden. Doch die Inselrepublik will vor allem ihre Souveränität zurück und verzichtet auf die vorsorgliche ESM-Kreditlinie.

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          „Wir können nicht noch einmal verrücktspielen, selbst wenn wir das Geld dazu hätten“, verspricht der irische Finanzminister Michael Noonan. Eine „sehr starke Sanierungsbilanz“ hätten die Iren vorzuweisen, lobt Christine Lagarde, die Generaldirektorin des Internationalen Währungsfonds. „Einen riesigen Erfolg für Irland und den gesamten Euroraum“ sieht Klaus Regling, der Chef des europäischen Rettungsfonds ESM. Schon bevor die Grüne Insel mit ihren 4,6 Millionen Einwohnern am Sonntag als erstes Krisenland der europäischen Währungsunion seine finanzielle Selbständigkeit zurückerlangt, ist an Lob und Gelöbnissen kein Mangel in Euroland.

          Marcus Theurer
          Redakteur in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Drei Jahre ist es her, dass Irland als zweiter Notfall der Eurozone nach Griechenland unter den finanziellen Rettungsschirm der Währungsgemeinschaft schlüpfte. Die anderen Mitgliedsländer und der Internationale Währungsfonds (IWF) gewährten einen 68 Milliarden Euro umfassenden Notkredit. Anders als bei den Griechen waren es in Irland nicht die Haushaltslöcher des Staates, sondern private Schulden, die zunächst die Banken und dann die ganze Insel an den Rand der Pleite gebracht hatten. Aber die Iren haben die Kurve gekriegt und können sich nach einem halben Jahrzehnt Blut, Schweiß und Tränen derzeit wieder selbst am Anleihemarkt refinanzieren. Volkswirte prognostizieren für 2014 ein Wirtschaftswachstum von rund 2 Prozent und damit mehr als in den meisten anderen europäischen Ländern. Auch die Arbeitslosigkeit beginnt zurückzugehen.

          Die Finanzmärkte setzen wieder auf Irland: Obwohl das staatliche Haushaltsdefizit weiter zu den höchsten in Europa zählt, haben die Iren bereits im Frühjahr wieder eine zehnjährige Staatsanleihe erfolgreich bei den Anlegern plaziert. Mittlerweile hat die Regierung in Dublin einen Finanzpuffer von mehr als 20 Milliarden Euro aufgebaut. Das Geld soll ausreichen, um den irischen Staat notfalls bis Anfang 2015 unabhängig von weiteren Emissionen zu machen. Das kleine Land, dessen Wirtschaftsleistung niedriger ist als die von Hessen, will gewappnet sein, falls das Misstrauen der Märkte gegenüber seiner Zahlungsfähigkeit doch wieder aufflammen und die Risikoprämien am Anleihemarkt zu sehr nach oben treiben sollte. Den Notkredit von Europa hatten die Iren ohnehin nie haben wollen. Um den Kreditinstituten ohne weitere eigene Kosten zu helfen, hatte die Regierung in Dublin nämlich 2010 eigentlich die Anleihegläubiger der maroden Geldhäuser mit einem Schuldenschnitt zur Kasse bitten wollen. Doch vor allem die Europäische Zentralbank war dagegen: Viele Gläubiger saßen im Ausland.

          Auch für andere Euroländer wäre die ESM-Kreditlinie heikel

          Zu groß erschien den Notenbankern die Gefahr, dass die Krise auf andere Länder überspringen könnte. Stattdessen bekamen die Iren den Notkredit förmlich aufgezwungen. Aber warum sollen sie die Rechnung dafür bezahlen, dass ausländischen Gläubigern Verluste erspart blieben, fragen viele Iren auch heute noch bitter. Jetzt will das gebeutelte Land seine Souveränität zurück – und verzichtet dafür sogar auf eine vorsorgliche Kreditlinie vom Eurofonds ESM, um den Ausstieg aus dem Notprogamm abzusichern. Das ist eine überraschende Kehrtwende: Finanzminister Noonan selbst hatte ein solches Sicherheitsnetz im September ins Gespräch gebracht. Auch der IWF hatte sie noch im Oktober angemahnt. Doch scheute die irische Regierung offensichtlich die daran geknüpften Auflagen.

          Volkswirte der Deutschen Bank spekulierten, Irland habe befürchtet, als Gegenleistung könnte die umstrittene laxe Unternehmensbesteuerung im Land zur Disposition stehen. Regelmäßig sorgen Steuerspartricks, mit denen internationale Konzerne über ihre irischen Niederlassungen Milliardengewinne in Steueroasen verschieben, für Schlagzeilen. Auch für andere Euroländer wäre eine vorsorgliche ESM-Kreditlinie für Irland politisch heikel gewesen: In Deutschland etwa hätte der Bundestag zustimmen müssen.

          Wenn die Not es gebieten sollte, könnten die Iren allerdings auch später noch beim ESM um Hilfe bitten. Vor allem die Altlasten der irischen Banken gelten weiterhin als ein ungelöstes Problem. Diese Woche warnten die beiden führenden Ratingagenturen vor einem neuen Kapitalbedarf: Die irischen Kreditinstitute zählten bei der bevorstehenden europaweiten Bilanzprüfung durch die Aufsichtsbehörden zu den größten potentiellen Problemfällen, bilanzierte die Agentur Moody’s. Auch Standard & Poor’s prognostiziert für die kommenden Jahre eine erhebliche Eigenkapitallücke bei Irlands Banken. Irlands Finanzminister ficht das nicht an: „Die Leute sagen alles Mögliche, aber ohne jeden Beleg dafür“, blaffte Noonan am Freitag.

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