https://www.faz.net/-gqe-xwx1

Hohes Haushaltsdefizit : Irlands Neuverschuldung steigt auf Rekordhöhe

  • Aktualisiert am

Protest gegen Irlands Haushalt im Dezember 2010 Bild: dpa

Schon ohne die Bankenhilfe kommt Irland auf ein Staatsdefizit von 12 Prozent. Mit den Kosten von 31 Milliarden Euro für die Bankenrettung beträgt die Neuverschuldung gar 32 Prozent des Bruttoinlandsprodukts - ein Zehnfaches der im Maastricht-Vertrag festgelegten Grenze.

          1 Min.

          Irland ist fest auf Kurs zu dem befürchteten Haushaltsdefizit in Rekordhöhe. Ohne Bankenhilfen belief sich die staatliche Neuverschuldung 2010 auf 18,75 Milliarden Euro, wie die Regierung in Dublin am Mittwoch mitteilte. Dies entspricht dem Etatziel und dürfte knapp zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Rechnet man allerdings - wie von der EU festgelegt - die ausufernden Kosten von 31 Milliarden Euro für die Rettung von Banken hinzu, wird sich die Etatlücke 2010 auf etwa 32 Prozent des BIP belaufen - mehr als das Zehnfache der im Maastricht-Vertrag festgelegten Obergrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung. Die genaue Defizitquote ist noch nicht bekannt, da die irische Wirtschaftsleistung 2010 noch nicht ermittelt wurde.

          Die Krise im Bankensektor hatte die irische Regierung zur Annahme ausländischer Hilfen gezwungen. Als Gegenleistung dafür muss Irland sein Defizit mit einem rigiden Sparkurs bis 2015 wieder unter die Maastricht-Grenze drücken.

          Die Steuereinnahmen gingen den Angaben nach im Vergleich zu 2009 zwar um vier Prozent zurück, fielen aber dennoch 700 Millionen Euro höher aus als erwartet. Die Regierung führte dies vor allem auf die Unternehmenssteuer zurück. Sie nannte die Zahlen ermutigend. Die Einnahmen bestätigten seine Bewertung, dass sich die Staatsfinanzen stabilisiert hätten, sagte Finanzminister Brian Lenihan.

          Weitere Themen

          CDU setzt auf Anreize statt Verbote

          Parteitag in Leipzig : CDU setzt auf Anreize statt Verbote

          Mit einer leichten Veränderung des Leitbilds der Sozialen Marktwirtschaft will sich die CDU von SPD und Grünen abgrenzen. Nachhaltigkeit soll eine wichtigere Rolle spielen, aber nicht auf Kosten des Wachstums.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.