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Wolfgang Schäuble : Hassfigur

Wolfgang Schäuble am Freitag im Bundestag. Bild: dpa

Für die einen ist er ein Held, für die anderen eine Hassfigur: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble wird als Antieuropäer geschmäht - dabei meint er es doch nur gut.

          6 Min.

          Er ist in diesen Tagen der meistgehasste Mann Europas. Als „Henker der Griechen“ beschrieb die französische Zeitung „Le Monde“ den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble, nachdem er den „Grexit“ als „Rettung“ für Griechenland ins Spiel gebracht hat – und seither von dieser Idee auch nicht mehr abrücken will. Karikaturen zeigen Schäuble wahlweise als Sensenmann, der Europa tötet, oder als Terroristen des „Islamischen Staates“, der Griechenland enthauptet. „Der böse Schäuble“ war an diesem Sonntag auch das Thema des ARD-Presseclubs. Auf Twitter & Co. gilt das Vorgehen des deutschen Finanzministers als „Staatsstreich“.

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Der Philosoph Jürgen Habermas schimpft, Wolfgang Schäuble spiele sich als „Zuchtmeister Europas“ auf. Die frühere Grünen-Politikerin Antje Vollmer verglich die Brüsseler Verhandlungsführung des deutschen Finanzministers mit dem sowjetischen Einmarsch in Prag 1968. Ihr Parteikollege Reinhard Bütikofer verstieg sich gar zu dem Satz: „Der herzlose, herrische und hässliche Deutsche hat wieder ein Gesicht, und das ist das von Schäuble.“

          Für die anderen ein Held

          Doch das ist nur die eine Sicht. Anderen gilt Wolfgang Schäuble als Held. Sein Auftreten gegenüber den Griechen verschaffte ihm in Deutschland zuletzt Beliebtheitswerte um die 70 Prozent. In einer aktuellen Umfrage bescheinigten ihm 62 Prozent, er habe gut verhandelt. Als Angela Merkel am Freitag im Bundestag den Einsatz ihres Ministers lobte, gab es von den Abgeordneten der Unionsfraktion viel Applaus – deutlich mehr als für die Rede der Kanzlerin selbst.

          Es sind merkwürdige Szenen, die sich in diesen Tagen abspielen. Galt Schäuble nicht immer als ein überzeugter Europäer – als der Letzte, der das Einigungswerk noch mit dem alten Kohlschen Pathos vorantreibt? Hatte er nicht schon 1994 für die gemeinsame Wirtschaftspolitik eines Kerneuropa plädiert? Und war er nicht zu Beginn der Euro-Krise derjenige gewesen, der das Problem anders als die Kanzlerin auf rein europäischer Ebene lösen wollte?

          Jetzt das: Im Sommer 2015 ist Schäuble auf einmal all jenen der Feind, die sich gern als „leidenschaftliche Europäer“ bezeichnen – und Applaus bekommt er von vielen, die nichts befremdlicher finden als den Wunsch nach „mehr Europa“. Es ist vermutlich eines der größten Missverständnisse der jüngeren deutschen Geschichte.

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          Warum? Hinter Schäubles harter Haltung in der griechischen Frage steht ein europäischer Plan. Wer in diesen Tagen mit Leuten spricht, die ihn gut kennen, und die Absichten des Ministers analysiert – der erkennt eine schlüssige, aber höchst riskante und für Kanzlerin Merkel auch gefährliche Strategie.

          Die Vollendung seines politischen Lebenswerks

          Um die Griechen geht es dabei nur vordergründig. Natürlich ist Schäuble von der Reformverweigerung der Athener Regierung genervt. Schon im vorigen Herbst registrierte er, dass die damalige Regierung ihren Verpflichtungen immer schleppender nachkam. Nach der Wahl ging ihm der Rummel um seinen griechischen Amtskollegen Giannis Varoufakis gegen den Strich. Im März bekannte er öffentlich, alles Vertrauen sei zerstört. Es war der Moment, in dem die Kanzlerin eingriff und den griechischen Ministerpräsidenten nach Berlin einlud.

          17 Mal nahm der Minister im letzten halben Jahr an Sitzungen der Eurogruppe zu Griechenland teil, allein 9 Mal in der Zeit seit Mitte Juni. Trotzdem geht es um mehr als um persönlichen Frust. Auf dem Spiel steht für Schäuble die Vollendung seines politischen Lebenswerks. Ein neues Hilfspaket für Griechenland, das sich spätestens nach drei Jahren abermals als gescheitert erweist, bedroht aus seiner Sicht die Eurozone als Ganzes.

          Aber wohl nicht nur deshalb insistiert er so beharrlich auf der Grexit-Option. Sie könnte für ihn auch das Mittel sein zu einem größeren Zweck. Der Schock, den ein Grexit auslösen würde, käme ihm nicht ungelegen. Gern zitiert er den Satz des Briten Winston Churchill: „Verschwende nie eine Krise. Sie gibt uns die Gelegenheit, Großes zu tun.“ Und für die Pläne, die Schäuble als sein Vermächtnis ansieht, böte ein Ausscheiden Griechenlands aus der Währungsunion eben dies: die lange erhoffte Chance.

          Merkel mag seine Gedankenspiele nicht

          Um ein Übergreifen des Schocks zu verhindern, müsste der Euroraum ein Signal des Zusammenrückens setzen, am besten mit einer gemeinsamen Wirtschaftsregierung. Bei einem Scheitern der Griechenland-Gespräche hätte es schon am vorigen Wochenende so weit sein können. Im Bundestag sprach Schäuble am Freitag von Strukturen, „die auf Dauer vertrauenswürdig und effizient sind“. Das ist der Wunsch des Europäers Schäuble.

          Ein Feindbild für ganz Europa: Demonstranten in Athen zeigen Wolfgang Schäuble mit Hitlerbart.

          Nach Merkels Geschmack sind solche Gedankenspiele nicht. Die Kanzlerin scheut das Risiko, das mit einem Ausscheiden Griechenlands einhergeht. Ein ungeordneter Grexit bedeute „Chaos und Gewalt“, warnte sie im Parlament ungewohnt drastisch. Und die geordnete Auszeit, die Schäuble propagiert, sei ohne Zustimmung Griechenlands und aller übrigen Euroländer nicht möglich.

          Auch Schäubles hochfliegende Europa-Pläne teilt sie nicht. Im Verlauf der Krise fand Merkel mehr und mehr Gefallen daran, den Kreis der Regierungschefs zum europäischen Machtzentrum zu machen: Es stärkte ihre Position. Mehr Kompetenzen für Brüssel konnten dabei nur hinderlich sein. Es zeigte sich auch, dass der deutsche Wunsch nach mehr Haushaltskontrolle nur mit mehr Transfers erkauft werden konnte. Von einer europaweiten Arbeitslosenversicherung war die Rede. Schon vor drei Jahren verlor Merkel deshalb die Lust an solchen Plänen.

          Für Schäuble sind hingegen schon viel zu viele Krisenjahre ins Land gegangen, ohne dass die handelnden Politiker sie zugunsten der Integration genutzt hätten. Zugeständnisse bei den Transfers würde er womöglich sogar machen. Er hat ja auch die europäische Bankenunion vorangetrieben, die Merkel auf einem turbulenten Gipfeltreffen im Sommer 2012 nur widerwillig akzeptierte.

          Schäuble, ein „Staatsfreund“

          Der entlassene griechische Finanzminister Varoufakis mag ein schlechter Politiker sein, als Analytiker ist er ganz gut: Schäuble benutze Griechenland als Mittel, um seine Idee von Europa durchzusetzen, schrieb er vor ein paar Tagen in der „Zeit“. Das ist wahr. Falsch ist nur der Vorwurf, diese Idee sei „neoliberal“.

          Das ist das zweite große Missverständnis, dem Schäubles neuen Feinde und plötzlichen Freunde unterliegen. Dem Juristen Schäuble geht es nicht um freie Bahn für den Markt, es geht ihm um Regeln. Auch das unterschätzen die Vertreter des Wirtschaftsflügels, die ihn jetzt als ihren Helden feiern. Noch vor kurzem schimpften sie, mit seinen Plänen für die Erbschaftsteuer zerstöre er den deutschen Mittelstand. Und vor einigen Jahren hassten sie ihn als den Mann, der im Streit mit der FDP alle Pläne für eine große Steuerreform vernichtete.

          Schäuble ist ein „Staatsfreund“, wie es Bundespräsident Joachim Gauck zum 70. Geburtstag des Finanzministers lobend formulierte. So war es schon, als er 1990 im Auftrag Helmut Kohls den deutsch-deutschen Einigungsvertrag aushandelte. So war es in seiner Zeit als Innenminister. Mit ähnlicher Lust wie jetzt auf dem Grexit beharrte er darauf, die Deutschen auf Terrorgefahren einzustimmen. Über das gezielte Töten von Attentätern sprach er und über die vorsorgliche Inhaftierung von Gefährdern. Schon damals wurde er in den sozialen Medien zum Feindbild.

          Es geht ihm um Regeln und Institutionen, die unabhängig von wechselnden Regierungen und nächtlichen Krisentreffen funktionieren. Er will Europa krisenfest machen. Mit seinen Staatseinnahmen auszukommen sei „nicht deutsch, sondern vernünftig“, sagt er. Damit hat er sich zur Hassfigur gemacht, an der sich alle abarbeiten – viel mehr als an der Kanzlerin. Auch sie gilt zwar als „Eiskönigin“, die den Griechen ihre Bedingungen aufdrückte. Aber sie ist eben auch die Frau, die das Land im Euro halten wollte.

          Schäuble trägt diesen Kurs nur widerwillig mit. Die Erfolgsaussichten der konkreten Verhandlungen mit Griechenland, die ja erst beginnen, beurteilt er öffentlich skeptisch. Niemand weiß ganz genau, ob das nur Taktik ist oder ob er es wirklich auf ein Scheitern anlegt. Vielleicht nicht einmal er selbst. Die Ironie dabei ist: Je ernsthafter er den Grexit propagiert, desto kompromissbereiter werden die Griechen sein – was den Grexit wiederum weniger wahrscheinlich macht.

          Merkel, die mit dem Minister droht

          Am vorigen Wochenende musste Merkel mit ihrem Minister nur drohen, schon wurden die anderen ganz still. Das wirkte, gerade weil es kein abgekartetes Spiel von „Good Girl“ Merkel und „Bad Guy“ Schäuble war. So funktioniert das zwischen den beiden nicht. Im Finanzministerium wie im Kanzleramt beharrt man darauf, dass die Verhandlungsstrategie stets abgestimmt sei. Für Schäubles öffentliches Insistieren auf dem Grexit gilt das nicht.

          Bislang hat sich Schäuble der Kanzlerin am Ende immer gebeugt. Er schluckte 2010 die Beteiligung des Internationalen Währungsfonds an den Hilfsprogrammen, obwohl er eine europäische Lösung vorzog. Er akzeptierte 2012 Merkels Entscheidung gegen den Grexit, obwohl er ihn schon damals wollte. Noch im Frühjahr verzichtete er nach Merkels Eingreifen ein paar Wochen lang auf harsche Griechen-Schelte. „Die Kanzlerin pfeift niemanden zurück und mich sowieso nicht“, sagte er damals der F.A.S.

          Diesmal ist seine Stellung stärker. Merkel könnte ihren Minister gar nicht entlassen. Damit kokettiert er inzwischen sogar öffentlich. Aber sie wird in die Versuchung auch gar nicht kommen, dafür braucht sie ihn viel zu sehr. Ohne Schäubles Verhandlungsführung hätten sich noch mehr Abgeordnete den neuen Griechen-Hilfen verweigert. All der Schäuble-Hass immunisiert Merkel gegen den Vorwurf, in den Gesprächen zu nachgiebig zu sein. Das Ja zum dritten Paket hängt von dem Politiker ab, der am lautesten daran zweifelt: Auch das gehört zu den Paradoxien der Lage.

          Schäuble kämpft jetzt auch um sein Vermächtnis. Zwar hasst er kaum etwas so sehr wie Fragen nach dem Aufhören, die ihm zurzeit auch keiner stellt. Aber er ist jetzt 72 Jahre alt, und im Streit um Griechenland werden die Linien der Europa-Politik womöglich für lange Zeit bestimmt. Schäuble will das nutzen. Auch wenn es Freund und Feind verwirrt.

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