https://www.faz.net/-gqu-80b8i

Umschuldungs-Forderungen : Schäuble ist „fassungslos“ über Varoufakis

  • Aktualisiert am

Wolfgang Schäuble bei einer Kabinettssitzung in Berlin. Bild: AP

Griechenlands Finanzminister spricht über einen Schuldenerlass für sein Land - und Wolfgang Schäuble wird sauer. Das kleidet er in deutliche Worte.

          1 Min.

          Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis fordert eine Umschuldung für sein Land, also einen Schuldenerlass - und Deutschlands Finanzminister ist sauer. In der Sitzung der CDU/CSU-Fraktion vor der Abstimmung über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland sagte Schäuble laut Teilnehmern, er sei „fassungslos“, habe sich aber selbst dazu ermahnt, gelassen zu bleiben.

          Griechenland trete durch solche Aussagen die Solidarität der Europäer mit Füßen. Sollte Griechenland gegen die Absprachen verstoßen, seien diese hinfällig. Er wollte sich aber nicht festlegen, was passiere, wenn dies geschehe, sagte Schäuble nach diesen Angaben.

          Varoufakis hatte am Dienstag in einem Interview in Griechenland abermals einen Schuldenschnitt ins Gespräch gebracht und scharfe Drohungen an die Eurogruppe gerichtet.

          Fraktionschef Volker Kauder sprach von einer unangemessenen Form des Umgangs miteinander und von „halbstarken Sätzen“ der neuen griechischen Regierung. „Da ist ein Ton eingezogen durch die neue griechische Regierung, der bisher in Europa nicht üblich war“, sagte Kauder.

          Gleichzeitig wurde deutlich, dass Griechenland trotz der Einigung mit seinen Kreditgebern vor einem Finanzloch in Milliardenhöhe steht. Denn das Geld der Kreditgeber kommt erst nach weiteren Prüfungen, frühestens in ein paar Wochen - gleichzeitig fallen aber griechische Steuereinnahmen aus.

          Koalition einig : Breite Zustimmung für Griechenland-Programm zeichnet sich ab

          Für die Abstimmung im Bundestag am Freitag zeichnet sich trotz etlicher Nein-Stimmen aus der Union eine breite Mehrheit ab. In einer Sondersitzung der CDU/CSU-Fraktion votierten am Donnerstag nach Angaben von Fraktionschef Volker Kauder (CDU) 22 Abgeordnete mit Nein, fünf enthielten sich. Die SPD-Abgeordneten votierten in einer getrennten Sitzung einstimmig für den nach zähem Ringen zwischen den Euro-Finanzministern und Athen ausgehandelten Plan. Das wurde aus Fraktionskreisen bekannt.

          Die SPD hat 193 Abgeordnete, CDU/CSU 311. Insgesamt gehören dem Bundestag 631 Abgeordnete an. Das Hilfsprogramm soll um vier Monate bis Ende Juni verlängert werden. Ohne eine Verlängerung liefe das Programm für Griechenland am 28. Februar aus.

          Weitere Themen

          Warum nachhaltiges Investieren so schwer ist Video-Seite öffnen

          Greenwashing : Warum nachhaltiges Investieren so schwer ist

          Grüne Investitionen erobern die Finanzmärkte. Mehr als 300 Milliarden Dollar flossen 2020 in „nachhaltige“ Anlagen und brachen damit den Rekord des Vorjahres. Doch wirklich "grün" zu investieren, ist schwieriger als es klingt.

          Die Zukunft der Globalisierung

          Gedenken an Herbert Giersch : Die Zukunft der Globalisierung

          Die Corona-Pandemie beendet die Globalisierung nicht. Doch sie wird sich in den nächsten Jahren grundlegend verändern. Eindrücke vom Symposium anlässlich des 100. Geburtstags von Herbert Giersch.

          Topmeldungen

          Ausmaß der Zerstörung: eine Straßenkreuzung in Cholon, Israel

          Gewalt in Nahost : Hamas feuert 130 Raketen auf Tel Aviv

          Militante aus dem Gazastreifen feuern am Abend mehr als hundert Raketen auf Zentralisrael. Im Großraum Tel Aviv kommt es immer wieder zu schweren Explosionen. Mindestens ein Mensch stirbt.
          Ende einer Quälerei: In wenigen Tagen werden Präsident Keller und Generalsekretär Curtius (links) den Deutschen Fußball-Bund verlassen.

          Keller, Curtius und Koch : Befreiungsschlag beim DFB

          Präsident Fritz Keller zieht sich zurück, Friedrich Curtius gibt auf, Rainer Koch verzichtet auf eine Wiederwahl: Fast die gesamte Führung des DFB macht den Weg frei für einen Neuanfang.
          Die Intensivstation der Universitätsklinik Frankfurt mit Coronapatienten im April 2020

          Anhaltend hohe Todeszahlen : Wer jetzt noch an Corona stirbt

          Noch verzeichnet Deutschland jede Woche mehr als tausend Covid-Todesfälle. Viele sterben weder im Altenheim noch auf der Intensivstation. Doch wo dann? Die Suche nach der Antwort ist kompliziert.
          Die EZB erwartet eine steigende Inflation. Allerdings meint sie, der Anstieg sei nur vorübergehend.

          Steigende Preise : Was Sparer zur Inflation wissen müssen

          Alles rund ums Bauen wird teurer, aber auch viele Lebensmittel und vor allem Heizöl und Benzin. Steigt mit dem Abklingen der Pandemie die Inflation? Und wie können sich Sparer rüsten?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.