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Vor Finanzminister-Treffen : Kaum Hoffnung auf Einigung mit Griechenland

  • Aktualisiert am

Maskenspiel bei einer Demonstration am Sonntag in Athen Bild: dpa

Vor den Verhandlungen am heutigen Montag hat EU-Kommissionspräsident Juncker vergeblich versucht, im Schuldenstreit zu vermitteln. Berichten zufolge haben die Griechen noch immer keine Fakten für die Gespräche in Brüssel vorgelegt.

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          Unmittelbar vor dem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel werden die Chancen auf eine Einigung im Schuldenstreit mit Griechenland skeptisch eingeschätzt. EU-Vertretern zufolge telefonierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Sonntag erneut mit dem neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras. „Juncker unternimmt einen letzten Versuch in einer extrem schwierigen Situation“ sagte ein EU-Diplomat. Griechenland habe aber weiter eine andere Sicht auf die Dinge.

          Keine Fakten für Verhandlungen

          Die „Süddeutsche Zeitung“ zitierte einen EU-Diplomaten mit den Worten, die Chancen seien „sehr, sehr gering“, am Montag eine Vereinbarung über die weitere finanzielle Zusammenarbeit zu unterzeichnen. Die griechischen Vertreter hätten es auch am Wochenende nicht geschafft, harte Daten und Fakten vorzulegen, auf deren Basis konkrete Verhandlungen beginnen könnten.

          Die EU-Kommission hatte zuletzt versucht, in dem Streit eine Vermittlerrolle zwischen der griechischen Regierung und den internationalen Geldgebern einzunehmen. Nach dem Scheitern des Eurogruppen-Treffens am Mittwoch und den Gesprächen auf Arbeitsebene am Wochenende haben die Versuche aber offenbar bislang nicht zum Durchbruch geführt.

          Griechenland weiter optimistisch

          Sowohl Griechenlands neue Regierung und Banken als auch die internationalen Geldgeber stehen unter wachsendem Zeitdruck. Ende Februar laufen die bisher vereinbarten Hilfen für das hoch verschuldete Land aus, viele Griechen hoben aus Sorge um die finanzielle Zukunft Milliardenbeträge von ihren Konten ab.

          Finanzminister Gianis Varoufakis zeigte sich optimistisch. Eine Lösung könnte notfalls auch noch „fünf Minuten danach“ gefunden werden, sagte er der Zeitung „Kathimerini“ mit Blick auf die Brüsseler Gespräche. Regierungschef Alexis Tsipras hatte am Wochenende dem Magazin „Stern“ gesagt, er sei für eine Lösung, „bei der alle nur gewinnen“.

          EZB will Griechenland weiter unterstützen

          Kern des Konflikts ist, dass Tsipras weite Teile der Reformauflagen, die die Vorgänger-Regierung im Gegenzug für die Rettungskredite der Euro-Länder und des IWF akzeptiert hat, wegen zu großer sozialer Härten ablehnt. Zugleich ist er aber auf neue Milliarden angewiesen, weil das Hilfsprogramm Ende Februar endet. Die Gläubiger pochen auf alte Vereinbarungen. Griechenland steht bei der Euro-Gruppe und beim IWF mit 240 Milliarden Euro in der Kreide. Scheitern die Gespräche, droht eine Staatspleite.

          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker versucht einen Kompromiss beim Streit mit Griechenland zu erzielen.
          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker versucht einen Kompromiss beim Streit mit Griechenland zu erzielen. : Bild: dpa

          Die EZB schließt derweil eine Verlängerung der Notfall-Kredithilfen (ELA) an Griechenland offenbar nicht grundsätzlich aus. EZB-Direktor Peter Praet sagte der portugiesischen Zeitung „Jornal de Negocios“ zwar auf die Frage, ob die ELA-Hilfen für einige Monate verlängert werden könnten, es handele sich um ein nur vorübergehend einsetzbares Instrument. Er fügte aber hinzu: „Wenn es eine systemische Krise gibt, könnte man bei der Laufzeit Flexibilität benötigen.“

          Griechenland : Alles auf Anfang? - Stimmungsbericht aus Athen

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