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Griechischer Finanzminister : Varoufakis’ Reformliste war absichtlich schwammig

  • Aktualisiert am

Giannis Varoufakis Bild: AFP

Damit Griechenland länger Kredit bekommt, hat es weitere Reformen versprochen. Doch die Liste war unklar formuliert. Jetzt sagt der Finanzminister in Athen: Das war Absicht.

          Die griechischen Reformpläne sind nach Worten von Finanzminister Giannis Varoufakis in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich unbestimmt formuliert. Sonst würden sie nicht die notwendige Zustimmung der Parlamente der Euroländer erhalten, sagte er am Freitag im Fernsehen. Er bezeichnete dieses Vorgehen als „produktive Undeutlichkeit“.

          Die Reformliste war die Voraussetzung dafür, dass die Finanzminister der anderen Euro-Staaten der Verlängerung des Hilfspakets zustimmten. Am Freitag hat der Bundestag zugestimmt. Die Reform-Kontroll-Institutionen ließen die Liste zwar offiziell passieren. Der Internationale Währungsfonds vermisste in der Reformliste aus Athen aber in vielen Bereichen, „einschließlich der vielleicht wichtigsten“, „klare Zusicherungen, dass die Regierung beabsichtigt, die ins Auge gefassten Reformen umzusetzen“.

          Varoufakis selbst berief sich öffentlich darauf, dass die Regierung erst wenige Wochen im Amt sei und noch nicht genug Zeit für konkretere Reformvorschläge gewesen sei.

          Jetzt erklärte Varoufakis im griechischen Fernsehen, wie die Liste so schwammig wurde. Nach eigenen Angaben führte er vor der Einigung mit den Euroland-Partnern beim jüngsten Eurogruppen-Treffen in Brüssel ein wichtiges Gespräch. „Ich sage Ihnen nicht, mit wem“, fügte der Finanzminister hinzu. Dabei sei ihm gesagt worden, dass das bisherige Ziel des griechischen Sparprogramms, einen primären Haushaltsüberschuss von 4,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes zu erreichen, unrealistisch sei.

          „Wenn wir da eine (kleinere) Zahl (in das Dokument) schreiben, kriegen wir es nicht durch (die Parlamente). Wollen wir nicht eine unklare Umschreibung benutzen?“, hätten die Finanzminister der anderen Eurolandstaaten nach Angaben von Varoufakis vorgeschlagen. Dem habe er zugestimmt, und so sei die Reformliste entstanden.

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