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Schuldenkrise : Tsipras warnt vor neuem Thriller

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Alexis Tsipras, aufgenommen im Februar 2015 in Athen Bild: AFP

Griechenlands Regierungschef Tsipras will laut einem Medienbericht kurzfristig noch mehr Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen. Sollte die EZB nicht zustimmen, übernehme sie eine große Verantwortung, warnt Tsipras: „Dann kehrt der Thriller zurück, den wir vor dem 20. Februar gesehen haben.“

          Griechenland riskiert abermals eine Konfrontation mit seinen Geldgebern: Entgegen der Vorgaben seiner Gläubiger will Regierungschef Alexis Tsipras kurzfristig mehr Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen. Tsipras sagte dem „Spiegel“ laut Vorabbericht vom Freitag, er wolle in den kommenden Wochen eine drohende Finanzierungslücke mit kurzfristigen Anleihen, sogenannten T-Bills, überbrücken. Sollte die Europäische Zentralbank (EZB) nicht zustimmen, übernehme sie eine große Verantwortung: „Dann kehrt der Thriller zurück, den wir  vor dem 20. Februar gesehen haben“, sagt Tsipras mit Blick auf die zähen Verhandlungen mit den Euro-Partnern, die der Verlängerung des aktuellen Rettungsprogramms vorausgegangen waren. Das wäre aber eine politische Entscheidung, „die nicht von Technokraten gefällt werden sollte“, so der Regierungschef. „Die EZB hält immer noch das Seil, das um unseren Hals liegt.“

          Die Ausgabe von Geldmarktpapieren mit relativ kurzer Laufzeit ist derzeit die einzige Möglichkeit der Regierung in Athen, sich am Kapitalmarkt Geld zu beschaffen. Die von den Euro-Partnern und dem IWF gesetzte Obergrenze von 15 Milliarden Euro ist aber schon ausgeschöpft.

          Die Kassen in Athen sind fast leer. Griechenland hat am Freitag zwar fristgemäß 310 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds gezahlt. Dies bestätigten Kreise des griechischen Finanzministeriums am Freitag. Das Land muss innerhalb der nächsten zwei Wochen aber noch weitere 1,19 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen. Auf eine rasche Auszahlung weiterer Rettungshilfen der Europartner kann das klamme Land nur hoffen. „Wir sind noch einen weiten Weg davon entfernt“, sagte ein Verantwortlicher der Eurogruppe am Freitag in Brüssel. 

          It’s payback time: Auf  Griechenland kommen im Lauf des Jahres große Summen zu.

          Auch die Bundesregierung hat Erwartungen Griechenlands auf rasche erste Hilfszahlungen der internationalen Geldgeber noch im März gedämpft. Für mögliche Vorabzahlungen gebe es keine Grundlage, sagte der Sprecher des Finanzministeriums, Martin Jäger, am Freitag in Berlin. Es gebe eine eindeutige Vereinbarung der Eurogruppe, wonach Griechenland bis Ende April ein detailliertes Reformprogramm vorlegen und dieses bis spätestens Ende Juni abarbeiten müsse. Die Umsetzung werde dann bewertet. Vor Auszahlung der letzten, noch ausstehenden Hilfstranche müsse das verlängerte Hilfsprogramm erfolgreich abgeschlossen sein. Die Möglichkeit von Subtranchen wie in der Vergangenheit werde in diesem Fall nicht gesehen.

          Sollte die griechische Regierung ihr detailliertes Reformprogramm früher vorlegen und schneller umsetzen, sei auch eine frühere Auszahlung der letzten Hilfskredite möglich. „Es gibt hier keinen festgelegten Zeitpunkt“, sagte Jäger. Es gebe aber klar definierte, in einer Reihenfolge zu absolvierende Arbeitsschritte: „Diese Reihenfolge ist für uns bindend, die ist Grundlage der gemeinsamen Erklärung. Wir werden uns entlang dieser Linie bewegen.“

          Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem hatte jüngst Hoffnungen in Athen geweckt, dass es bereits im März eine erste Überweisung geben könnte. Voraussetzung sei der Beginn notwendiger Reformen. Es gebe  Elemente, mit denen Athen bereits beginnen könnte. Es seien aber Fortschritt nötig und nicht nur Absichten.

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