https://www.faz.net/-gqu-86soj

Griechenland-Krise : Spahn: Schuldenschnitt ist ausgeschlossen

  • Aktualisiert am

Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium. Bild: dpa

Kommt er oder kommt er nicht, der Schuldenschnitt für Griechenland? Jens Spahn, Staatssekretär im Finanzministerium, findet vor der anstehenden Bundestagsentscheidung über neue Hilfspakete klare Worte.

          1 Min.

          Das Bundesfinanzministerium hat Erwartungen an allzu umfangreiche Schuldenerleichterungen für Griechenland gedämpft. „Allenfalls etwa bei den Laufzeiten oder der Höhe der Zinsen gäbe es noch einen beschränkten Spielraum für Verbesserungen“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Jens Spahn (CDU). „Ein Schuldenschnitt ist und bleibt nach dem Eurovertrag ausgeschlossen.“ Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Sonntag im ZDF ähnlich geäußert.

          Spahn rief Athen zur strikten Umsetzung der Sparbeschlüsse auf. „Eine entscheidende Voraussetzung für alles Weitere ist, dass die griechische Regierung ihre vielleicht letzte Chance nun auch wirklich nutzt und das Vereinbarte bis zum Oktober erst einmal konsequent umsetzt.“ Er ergänzte: „Ansonsten wird man im Herbst über weitere Maßnahmen etwa für eine bessere Schuldentragfähigkeit erst gar nicht mehr reden müssen.“

          Neue App Der TAG jetzt auch auf Android
          Neue App Der TAG jetzt auch auf Android

          Das neue Angebot für den klugen Überblick: Die wichtigsten Nachrichten und Kommentare der letzten 24 Stunden – aus der Redaktion der F.A.Z. – bereits über 100.000 mal heruntergeladen.

          Mehr erfahren

          Vor der am Mittwoch anstehenden Bundestagsentscheidung über die neuen Griechenland-Hilfen unterstrich Spahn, die Euro-Finanzminister hätten in ihrer gemeinsamen Erklärung am Freitag sehr deutlich gemacht, dass eine weitere Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) unabdingbar sei.

          „Zudem hat der IWF sehr deutlich zugesagt, an Bord bleiben zu wollen“, ergänzte er. Mit Spannung wird erwartet, ob es bei der Abstimmung an diesem Mittwoch mehr als 60 Nein-Stimmen aus den Reihen der Union geben wird. So viele Abweichler hatte es bei der Bundestagsentscheidung zur Griechenland-Hilfe vor einem Monat gegeben.

          Weitere Themen

          Was wissen Sie von 2019?

          Gewinnspiel : Was wissen Sie von 2019?

          Der Jahresrückblick als Quiz mit einem Auto als Hauptpreis: Was haben Sie sich gemerkt von Managern, Marken und der Politik? Noch drei Tage können Sie teilnehmen.

          Topmeldungen

          Britische Parlamentswahl : Auf Boris!

          Die Tories wollen die Parlamentswahl in alten Labour-Hochburgen gewinnen – vor allem im „Schwarzen Land“ in den West Midlands. Auch weil Parteichef Corbyn so unbeliebt ist, stehen ihre Chancen nicht schlecht.

          Zweiter Weltkrieg : Hemingway im Hürtgenwald

          Der amerikanische Schriftsteller nahm vor 75 Jahren an der grausamen Schlacht bei Aachen teil. Seine traumatischen Erlebnisse im Hürtgenwald brachte er aber nur in Ansätzen zu Papier.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.