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Schuldenkrise : Griechenland findet neue Helfer

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Eine Statue des spartanischen Königs Leonidas Bild: Bode, Henning

1,4 Milliarden hat die Europäische Investitionsbank in Aussicht gestellt. Auch private Kreditgeber engagieren sich. Dagegen will sich der IWF wohl nicht weiter an der Griechenlandhilfe beteiligen. Für Wirtschaftsminister Rösler hat ein Euro-Austritt seinen Schrecken verloren.

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          Griechische Unternehmen erhalten in den kommenden drei Jahren Investitionshilfen in Milliardenhöhe von der Europäischen Investitionsbank (EIB). Bis 2015 werde die Luxemburger Bank einem Garantiefonds rund 1,4 Milliarden Euro als Kredit zur Verfügung stellen, teilte der griechische Finanzminister Yannis Stournaras nach einem Besuch des deutschen EIB-Präsidenten Werner Hoyer am Wochenende in Athen mit.

          „Die EIB wird ihr Engagement in Griechenland so schnell wie möglich reaktivieren“, kündigte Stournaras an. Eine entsprechende Übereinkunft könne in den kommenden Tagen unterzeichnet werden. Mit dem Geld sollen kleine und mittelgroße Unternehmen unterstützt werden, die in der inzwischen fünf Jahre währenden Rezession nur schwer an Kredite kommen.

          IWF will sich nicht an weiteren Hilfen beteiligen

          Dagegen droht der griechischen Regierung einer der wichtigsten Helfer in der existenzbedrohenden Staatsschuldenkrise abhanden zu kommen. Nach Informationen des Magazins „Spiegel“ will sich der Internationale Währungsfonds (IWF) nicht an weiteren Hilfen für das Land beteiligen.

          Der Fonds ist neben der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank eines der drei Mitglieder der „Troika„, die im Zuge der bestehenden Hilfsprogramme die Fortschritte des griechischen Schuldenabbaus überwachen. Das Blatt beruft sich auf hochrangige IWF-Vertreter, die dieses Vorhaben der EU-Spitze mitgeteilt hätten.

          Rösler: Euro-Austritt Griechenlands hat seinen Schrecken verloren

          Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hält einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone nicht mehr für unwahrscheinlich. „Für mich hat ein Austritt Griechenlands längst seinen Schrecken verloren“, sagte Rösler am Sonntag im ARD-Fernsehen. Zunächst sei aber im Herbst der Bericht der Troika abzuwarten. Allerdings sei er mehr als skeptisch, dass Athen die Auflagen erfüllen könne, sagte Rösler. „Wenn Griechenland seine Auflagen nicht mehr erfüllt, dann kann es keine weiteren Zahlungen geben.“ Griechenland sei dann zahlungsunfähig . Vielleicht kämen die Griechen dann von selbst darauf, auszutreten. Diejenigen, die Reformen und Auflagen nicht erfüllten, müssten entsprechende Konsequenzen akzeptieren.

          Regierung will Rückzahlungen um zwei Jahre strecken

          Die griechische Regierung aus Konservativen, Sozialdemokraten und demokratischer Linker hat sich zum Ziel gesetzt, Zahlungsverpflichtungen über 11,5 Milliarden Euro statt auf zwei auf vier Jahre zu verteilen. Gleichzeitig hofft sie darauf, im August und September mit neuen Hilfen über 12,5 Milliarden Euro unterstützt zu werden. Sollte der IWF abspringen, könnte das weitreichende Folgen haben, weil Eurostaaten wie Finnland und die Niederlande ihre Beteiligung an den Programmen daran gekoppelt haben, dass der Währungsfonds mit dabei ist.

          Auch die Europäische Investitionsbank hatte lange gezögert, sich in dem südeuropäischen Land zu engagieren. Die nun angestrebte Vereinbarung umfasst auch Mittel für Infrastrukturprojekte. Nach Angaben der griechischen Regierung sollen beispielsweise Autobahnausbauten fortgeführt werden, die in den vergangenen Jahren wegen der Finanzierungsengpässe unterbrochen wurden. Zudem sei die Bank bereit, Auslandsinvestitionen und Privatisierungsprojekte zu unterstützen.

          Privatwirtschaftliche Initiativen

          Auch privatwirtschaftliche Initiativen versuchen, dem Land im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu helfen. So reiste der ehemalige amerikanische Präsident Bill Clinton am Sonntag nach Athen, um dort für die „Hellenische Initiative“ zu werben. Diese wurde von Geschäftsleuten mit griechischem Migrationshintergrund ins Leben gerufen. Sie will Investitionen anregen und 100 Millionen Dollar für karitative Einrichtungen in Griechenland sammeln. Auf der Suche nach Unterstützern hält die Regierung in Athen auf diese Initiative große Stücke. Clinton wird auf seiner Reise mit dem Außen- und dem Finanzminister sowie den beiden Kollegen für Verteidigung und Entwicklung zusammentreffen.

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