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Griechenlands Schuldenkrise : Die Suche nach den Schuldigen

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Will mit Hilfe eines Untersuchungsausschusses die Schuldigen für die Krise finden: Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras am Montag im Athener Parlament. Bild: dpa

Wer hat eigentlich Schuld an der Krise Griechenlands? Sicher sind sich nicht einmal die Griechen selbst. Nun soll ein Parlamentsausschuss die Ereignisse seit 2009 untersuchen. Die Opposition tobt. Derweil kommt neuer Druck aus Amerika.

          Ein Untersuchungsausschuss des griechischen Parlaments soll herausfinden, wer für die Schuldenkrise des Landes verantwortlich ist. Das Parlament billigte am frühen Dienstagmorgen nach mehrstündiger Debatte einen entsprechenden Vorschlag der Lins-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras. Nach dessen Worten soll „Licht“ auf die Ereignisse von 2009 bis heute geworfen werden.

          Die Untersuchungen betreffen die Amtszeit des sozialistischen Regierungschefs Giorgos Papandreou (2009 bis 2011), des parteilosen Übergangs-Regierungschefs Lucas Papademos (2011 bis 2012) und die Amtszeit der Koalitionsregierung aus Konservativen und Sozialisten (2012 bis Januar 2015) unter dem damaligen Premier Antonis Samaras.

          Die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia bezeichnete den Vorstoß als ein Ablenkungsmanöver. Die Partei der politischen Mitte „To Potami“ (Der Fluss) erklärte, es wäre besser, wenn das Parlament darüber reden würde, wieso das Land noch nicht aus der Krise herausgekommen ist.

          Druck aus Amerika

          Derweil hat die amerikanische Regierung Griechenland zu einer besseren Zusammenarbeit mit seinen Partnern in der Eurozone aufgefordert. Die Führung in Athen müsse die Verhandlungen mit den Vertretern der Geldgeber ernsthaft führen und sich ihnen voll verpflichten, erklärte ein Regierungsmitarbeiter am Montag in Washington. Diese Botschaft habe auch der Staatssekretär für internationale Beziehungen im amerikanischen Finanzministerium, Nathan Sheets, bei einem Treffen mit dem griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis am Sonntag deutlich überbracht, hieß es in der Regierung weiter.

          Varoufakis hatte in Washington zugesagt, sein Land werde alle im Gegenzug für gewährte Finanzhilfen eingegangenen Verpflichtungen erfüllen. Nach einem Treffen mit IWF-Chefin Christine Lagarde versicherte er zudem, Griechenland sei zu weitreichenden Reformen bereit.

          Derzeit ringen Gläubiger und die neue Regierung in Athen um die Auszahlung der letzten Kreditrate des auslaufenden Hilfsprogramms in Höhe von 7,2 Milliarden Euro. Die Geldgeber haben die Vorlage eines tragfähigen Reformkonzepts zur Voraussetzung für die Zahlung erklärt. Griechenland droht bereits in wenigen Tagen die Zahlungsunfähigkeit, sollte es keine weiteren Finanzhilfen erhalten. Das Land ist seit 2010 mit Finanzspritzen seiner internationalen Partner von rund 240 Milliarden Euro vor der Staatspleite bewahrt worden.

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