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Nach der Wahl in Griechenland : Tsipras, zweiter Akt

  • -Aktualisiert am

Alexis Tsipras könnte nach seinem Wahlsieg nun wirklich erfolgreich sein. Im Weg stehen ihm womöglich aber schon wieder Zweifler und Kritiker in den eigenen Reihen.

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          Das Drama um Griechenland ist leider noch nicht zu Ende. Auch die Wähler, die Alexis Tsipras nun wieder mit der Regierungsverantwortung betraut haben, wünschen sich vor allem Stabilität für ihr Land. Doch mit der abermaligen Koalition zwischen der Linkspartei Syriza und den europafeindlichen Nationalisten vom rechten Rand drohen neue Turbulenzen. Die Optimisten unter Griechenlands Partnern hofften auf einen Wahlerfolg von Tsipras in der Überzeugung, es werde leichter sein, die Reformbedingungen für das dritte Rettungspaket mit Tsipras durchzusetzen, als gegen ihn als Führer einer Radikal-Opposition. Diese Rechnung könnte nun aufgehen: Nimmt Tsipras die geforderten Reformen in Angriff, dürften die mehrheitlich pro-europäischen Oppositionsparteien wenig Widerstand leisten.

          Zu schaffen machen könnten Tsipras dafür jedoch abermals die Zweifler und Kritiker in seiner eigenen Partei. Konflikte mit den europäischen Vertragspartnern bieten eine willkommene Gelegenheit, die Ideologen in der Partei und die idealistischen Wähler hinter sich zu scharen. Tsipras hat mehrfach angekündigt, er werde für die weitere Lockerung der Bedingungen kämpfen.

          Gleich mehrere Schauplätze bieten sich an: die Rentenpolitik, die alten Versprechen, dass Jahreseinkommen bis 12.000 Euro steuerfrei bleiben, der bevorstehende Streit um die Macht der Gewerkschaften und nicht zuletzt der von Griechenland weiter mit Nachdruck geforderte neue Schuldenschnitt.

          Weg mit dem Klientelismus

          Griechenlands europäische Partner sollten sich nicht mehr als Sündenbock missbrauchen lassen. Das Rettungspaket ist verhandelt und unterschrieben. Es darf nicht mehr aufgeschnürt werden, sondern muss nur noch angewendet werden. Die Reformen erfolgreich durchzuziehen ist Tsipras’ wichtigste Aufgabe und die Voraussetzung dafür, dass sich private Investoren wieder in Griechenland engagieren und Arbeitsplätze schaffen. Daran wird Tsipras gemessen.

          Diesen Anforderungen wird der Syriza-Chef aber nur gerecht werden, wenn er seine Partei und deren Programm grundlegend umkrempelt. Weil eine solche Revolution derzeit eher unwahrscheinlich bleibt, droht Griechenland schon bald wieder Stillstand, vielleicht sogar die nächste Wahl. Tsipras wäre endgültig entzaubert. Dann hinge die Zukunft des Landes davon ab, ob es den früheren Regierungsparteien endlich gelingt, sich von ihren klientelaren Methoden zu verabschieden und sich zu erneuern.

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

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