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Kommentar : Nadelstiche der EZB

Die Europäische Zentralbank hat die Macht, über Griechenlands Schicksal zu entscheiden. Davor schreckt sie zurück. Aber untätig ist sie auch nicht.

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          Die Europäische Zentralbank hat Macht und Mittel, über das finanzielle Schicksal Griechenlands zu entscheiden. Würde sie alle Notkredite für die Banken einstellen, wäre Athen wohl in kurzer Zeit zahlungsunfähig. Aus guten Gründen schreckt die Zentralbank aber vor solch drastischen Maßnahmen zurück und verweist auf die Politik, die über den Verbleib des Landes in der Währungsunion entscheiden muss.

          Untätig sind die Notenbanker aber auch nicht: Jetzt haben sie zum einen den griechischen Banken den weiteren Kauf von Staatspapieren verboten und damit den Druck auf die klamme Regierung in Athen erhöht. Zum anderen haben sie den Banken durch weitere Notfallkredite in Milliardenhöhe mehr Luft verschafft, als zu erwarten war.

          Formal handelt es sich zwar um zwei getrennte Maßnahmen von Bankenaufsicht und Geldpolitik. Wer aber weiß, dass EZB-Chef Draghi mit am Tisch sitzt, wenn die europäischen Staatschefs die Rettungskonditionen aushandeln, erkennt in den Maßnahmen der Zentralbank vor allem eine politische Dimension. Mit einer Politik der Nadelstiche sendet die Notenbank eine klare Ansage an Athen: So kann es nicht mehr lange weitergehen!

          Johannes Pennekamp
          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaftsberichterstattung, zuständig für „Die Lounge“.

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