https://www.faz.net/-gqu-8x5qm

Griechischer Ministerpräsident : „Diese Regierung wird das Land aus den Sparprogrammen führen“

  • Aktualisiert am

Alexis Tsipras Bild: EPA

Man habe Europa sprachlos gelassen und Kritiker Lügen gestraft, sagt Alexis Tsipras in griechischen Medien. In der Tat sind seine Haushaltszahlen überraschend gut. Aber ein zweiter Blick darauf lohnt sich.

          Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras sieht die überraschend guten Haushaltszahlen seiner Regierung als klares Signal an die internationale Gemeinschaft. Man habe Europa sprachlos gelassen und Kritiker Lügen gestraft, sagte er zwei griechischen Sonntagszeitungen.

          „Meine persönliche Wette ist, dass diese Regierung das Land aus den Sparprogrammen führen wird.“ Das Ergebnis des Jahres 2016 habe die Kritik des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) außer Gefecht gesetzt, sagte Tsipras weiter. Seine Regierung ließe sich nun an Taten messen.

          Die digitale F.A.Z. PLUS
          F.A.Z. Edition

          Die digitale Ausgabe der F.A.Z., für alle Endgeräte optimiert und um multimediale Inhalte angereichert

          Mehr erfahren

          Das hoch verschuldete Griechenland hat nach aktuellen Angaben seines Statistikamtes im vergangenen Jahr einen Primärüberschuss von 3,9 Prozent der Wirtschaftsleistung erzielt. Bei diesem Haushaltssaldo werden die Kosten für den Schuldendienst herausgerechnet. Die 3,9 Prozent liegen über den Vorgaben der internationalen Geldgeber von 0,5 Prozent.

          Sowohl in Griechenland als auch international wird das gute Ergebnis jedoch auch kritisch gesehen. So will etwa der IWF die Zahlen nicht überbewerten, weil auch Folge von Einmalmaßnahmen seien; in Griechenland heißt es zudem, die Regierung habe inländische Schulden noch nicht beglichen und stehe deshalb besser da.

          Der Strukturwandel in Wirtschaft und Staat, der in den diversen Reformprogrammen der Gläubiger festgeschrieben wurde, hat in der Tat so gut wie nicht stattgefunden. Immer wieder stehen die gleichen Vorhaben auf der Reformagenda, vor allem Renten-, Steuer- und Arbeitsmarktreformen. Jedes Mal haben sich deren Überprüfungen wegen andauernden Widerstands aus Athen erheblich verzögert.

          Weitere Themen

          Ölpreis auf Vier-Monats-Hoch Video-Seite öffnen

          Nach Drohnen-Angriff : Ölpreis auf Vier-Monats-Hoch

          Die Anschläge auf die Raffinerien in Saudi-Arabien haben den Ölpreis in die Höhe getrieben. Nun droht ein zusätzlicher Dämpfer für die Weltwirtschaft.

          Topmeldungen

          Nach Interviewabbruch : Es bleiben viele Fragen an Höcke

          Die Aufregung über den Interview-Abbruch und die Drohungen von Björn Höcke verstellt den Blick auf die eigentliche Frage: Wes Geistes Kind ist der AfD-Politiker?

          Nicht die Jungen überzeugen : Der FC Bayern und seine alte Achse

          Löw hat’s gesehen: Die Münchener spielen gegen Leipzig zumindest eine herausragende erste Halbzeit. Das liegt vor allem an den Routiniers. Neuer, Boateng, Müller und Lewandowski halten die Zeit an.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.