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Folgen des Referendums : Varoufakis schiebt Rücktritt auf Eurogruppe

Klopfte starke Sprüche auch noch bei seinem Abgang als Finanzminister: Giannis Varoufakis Bild: dpa

Griechenlands Finanzminister Varoufakis tritt nach dem Referendum zurück. Das dürfte ihn selbst überrascht haben. Denn er hat Tsipras die Volksabstimmung angeblich eingeflüstert - gegen großen Widerstand. Für seine Nachfolge machen zwei Namen die Runde.

          Wenige Stunden nach dem Nein der Griechen zu den Sparvorgaben der internationalen Geldgeber hat der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis seinen sofortigen Rücktritt angekündigt.

          Alexander Armbruster

          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft Online.

          Tillmann Neuscheler

          Redakteur in der Wirtschaft.

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          Kurze Zeit nach der Bekanntgabe der Ergebnisse sei er aus Kreisen der Eurogruppe darauf hingewiesen worden, dass es eine „gewisse Präferenz“ gebe, dass er bei den Beratungen der Eurogruppe nicht mehr zugegen sei, schreibt Varoufakis am Montag in seinem Blog. Den Hass der Geldgeber trage er aber „mit Stolz“.

          Varoufakis deutet in seinem Blog an, dass Ministerpräsident Alexis Tsipras den Rücktritt gut findet: Sein Abschied sei von ihm als „potentiell hilfreich“ betrachtet worden, um eine Vereinbarung mit den Geldgebern zu erreichen. „Aus diesem Grund verlasse ich das Finanzministerium heute“, erklärt Varoufakis. Als Rauswurf will er seinen Rücktritt nicht verstanden wissen: „Wir von der Linken verstehen etwas davon, kollektiv zu handeln, ohne uns um Amtsprivilegien zu kümmern“, schreibt Varoufakis weiter. Er werde Tsipras und den neuen Finanzminister voll unterstützen.

          Wer das wird, ist noch nicht bekannt, zwei Namen machen aber immer mal wieder die Runde. Denn schon länger wurde spekuliert, dass Varoufakis keine sehr lange Amtszeit haben könnte:

          Euclid Tsakalotos: Er ist schon jetzt Chef-Verhandler der griechischen Regierung im Schuldenstreit. Außerdem tritt der Wirtschaftsprofessor wesentlich zurückhaltender und konstruktiver auf als Varoufakis. Und er saß während der letzten Eurogruppen-Treffen immer schon neben Varoufakis mit dabei. Mit seiner Aufwertung vor einiger Zeit hatte Tsipras Varoufakis schon teilweise entmachtet. Deshalb wäre seine Ernennung naheliegend.

          Wirtschaftsminister Giannis Stathakis: Er soll moderater sein als Varoufakis.

          Bemerkenswert ist, wie schnell sich Alexis Tsipras von seinem Finanzminister getrennt hat. Denn immerhin soll es gerade Varoufakis gewesen sein, von dem er sich die Idee des (planlosen) Referendums einflüstern ließ - gegen beachtlichen Widerstand. Der wichtige stellvertretende Ministerpräsident Giannis Dragasakis soll gegen das Referendum gewesen sein, Verhandlungsführer Tsakalotos ebenso. Es gibt sogar Gerüchte über einen gewaltigen Streit im Kabinett über die Volksabstimmung.

          Einiges spricht auch dafür, dass Varoufakis selbst von seinem Rücktritt (beziehungsweise seiner Entlassung) überrascht worden ist. Vor dem Referendum hatte er lediglich erklärt, er werde zurücktreten, wenn sich die Mehrheit der Griechen für „Ja“ entscheidet. Und noch am Sonntagabend erklärte er angesichts des Ausgangs der Abstimmung, mit den internationalen Geldgebern nun neu verhandeln zu wollen. „Ab morgen fangen wir an, unsere Wunden zu heilen.“

          Wie steht's zwischen Tsipras und Merkel?

          Welche Folgen sein Rücktritt für die Verhandlungen im Schuldenstreit hat, ist noch nicht klar absehbar. Natürlich dürfte tatsächlich eine Hürde auf dem Weg zu einer möglichen Einigung abgeräumt sein - nach den letzten Eurogruppen-Treffen (das sind die Zusammenkünfte der Finanzminister der Euroländer) war offensichtlich, dass der Verdruss über Varoufakis groß ist unter seinen Kollegen. Außerdem hatte er selbst in den Tagen vor dem Referendum eine weitere Zusammenarbeit mit ihm faktisch unmöglich gemacht. Am Samstag verglich er die Geldgeber mit "Terroristen", die Griechenland niederdrücken wollten. Hinter diese Aussage konnte er im Grunde nicht mehr zurück, mit Absicht?

          Vor allem der stellvertretende Regierungschef Dragasakis (er studierte Wirtschaftswissenschaften auch an der London School of Economics und engagierte sich gegen die Militärdiktatur) war mit dem jüngsten Kurs unzufrieden. Nach Angaben eines gut informierten Politik-Analysten lehnte er nicht nur das Referendum ab, sondern wirbt grundsätzlich für einen "ehrbaren Kompromiss" mit den Geldgebern, der aus seiner Sicht mehr rote Linien der Gläubiger respektieren müsse als seiner eigenen Regierung.

          Das führt zu einem Problem, dass ungeachtet des Rücktritts des griechischen Finanzministers bleibt: Nicht nur zwischen Varoufakis und seinen Kollegen in den übrigen Euroländern ist das Vertrauen zerstört. Auch das Verhältnis zwischen Tsipras und zumal Angela Merkel hat sich merklich abgekühlt - die Kanzlerin telefonierte und verhandelte noch vor Wochen selbst (zusammen mit dem französischen Präsidenten Hollande) direkt mit ihm.

          Am Wochenende machte nun ein Zeitungsbericht die Runde, nachdem Merkel in einer CDU-Präsidium gerade erst offen gesprochen und scharfe Kritik an der griechischen Regierung und insbesondere am Ministerpräsidenten Tsipras selbst geübt haben soll. Er regiere "hart und ideologisch" und lasse sein Land "sehenden Auges gegen die Wand fahren".

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