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Griechische Schuldenkrise : Von wegen Ochi

Eine von der komministischen Gewerkschaft Pame am Freitagabend in Athen Bild: Reuters

Die Griechen haben im Referendum mit Nein gestimmt. Alexis Tsipras verhandelt trotzdem wieder mit den Gläubigern – das schadet ihm allerdings kaum. Warum eigentlich?

          „Ochi, Ochi“, hallte es wieder durch die Athener Straßen. „Ochi, Ochi“. Ochi, das ist der Schlachtruf geworden für alle, die die Austeritätspolitik Griechenlands ablehnen. Mit Ochi, dem griechischen Nein, stimmten vergangenen Sonntag 61 Prozent der Bevölkerung, um ein Angebot der Euroländer abzulehnen, welches schon längst nicht mehr auf dem Tisch lag. Nun verhandelt der griechische Premierminister Alexis Tsipras doch mit den Euroländern, abgesegnet mit großer Mehrheit vom Parlament, allerdings ohne Regierungsmehrheit. Das Angebot der Regierung Tsipras ähnelt nun sehr demjenigen, welches mit Ochi von der Mehrheit der Griechen abgelehnt wurde.

          Franz Nestler

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Deshalb zogen am Wochenende wieder Tausende durch die Stadt, wie seit zwei Wochen nahezu täglich Demonstranten durch die Innenstadt zogen zum zentralen Syntagma-Platz direkt vor dem Parlament. Es waren abermals Tausende, organisiert von der militanten Arbeiterfront Pame, einer kommunistischen Gewerkschaft in Griechenland. Dass sie zu militanten Aktionen bereit sind, zeigen sie auch gern: An den Außenseiten der Demonstration haben sich viele junge Männer positioniert. Mit Helmen, Mundschutz und massiven Fahnenstangen aus Holz, die eher an Schlagstöcke erinnern. Sie sind enttäuscht: „Tsipras hat die Griechen belogen“, sagt einer und fügt an: „Es ist als hätte das Referendum niemals stattgefunden“.

          Doch stimmt das wirklich? Denn so einfach ist das nicht. So gespalten, wie es vor dem Referendum wirkte, ist Griechenland gar nicht. 80 Prozent wollen unbedingt den Euro behalten, und das unter allen Umständen. Gleichzeitig haben mehr als 60 Prozent der Menschen Tsipras ein starkes Verhandlungsmandat gegeben. Das weiß auch Alexis Tsipras. Eine Politik gegen ihn ist vorerst nicht möglich, er sitzt fest im Sattel, wenngleich der Fortbestand der Regierung in ihrer jetzigen Form insgesamt sehr unsicher ist. Für eine Revolte gegen ihn gibt es daher auch keine Anzeichen. Und beim Volk hat er den Eindruck hinterlassen, nichts unversucht gelassen zu haben: Über Monate hat er hart verhandelt und das Beste, was dabei rausgekommen ist, sind die Vorschläge, die nun auf dem Tisch liegen.

          „Wir wollen die Schulden zurückzahlen“

          Deshalb ist die Stimmung außerhalb der ideologischen Demonstrationen auch nur halb so schlecht. Der Taxifahrer Stefano erzählt: „Natürlich wollen wir die Schulden zurückzahlen, das verlangt schon allein unser griechischer Stolz.“ Und schiebt hinterher, aus Angst, nicht richtig verstanden worden zu sein: „Verstehst du? Verstehst du? Wir wollen zurückzahlen!“ Außerdem wisse er ja, dass der Euro auch etwas kostet – aber weniger als die Einführung der Drachme. Und der Schuldenschnitt? „Es ist doch besser, wenn wir 80 Prozent zurückzahlen als gar nichts“, sagt Stefano.  

          Der neue Tsipras-Vorschlag könnte genau dahin führen. Zwar sind die Reformen genau so hart wie die, die im Referendum abgelehnt wurden. Aber das Programm erstreckt sich über drei Jahre, außerdem werden erstmals Erleichterungen im Schuldendienst in Aussicht gestellt – für Tsipras Partei Syriza eine rote Linie, ohne die sie kein Abkommen mit den Gläubigern akzeptieren wollte. Tsipras betonte auch vorher stets, bei einem „Nein“ im Referendum gehe es um bessere Konditionen. Das neue Reformangebot könnte er dann als einen ehrlichen Kompromiss verkaufen.

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