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Griechische Schuldenkrise : Dieter Nuhr hat recht!

Predigt Gläubigerhass: der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras Bild: AFP

Das Referendum in Griechenland hat gezeigt: Es gibt ein paar Dinge auf der Welt, wo die Demokratie nichts zu suchen hat. Schulden zum Beispiel.

          Welch ein Aufstand! Per Twitter und Facebook hatte der Comedian Dieter Nuhr („Nuhr im Ersten“) kurz nach Abschluss des griechischen Referendums am vergangenen Sonntag eine kleine, ehrlich gemeinte Frechheit über die Griechen in die Welt gepustet. Und schon brach der Sturm im Internet los.

          Rainer Hank

          Freier Autor in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Nuhrs Sentenz (sie war zuvor schon vielfach von No-Names im Netz zu lesen) ist natürlich ein Plagiat. Imitiert wird der griechische Ministerpräsident und Syriza-Chef Alexis Tsipras: „Meine Familie hat demokratisch abgestimmt: Der Hauskredit wird nicht zurückgezahlt. Ein Sieg des Volkswillens!“ 2600 Favoriten-Sternchen und 1500 Retweets fing Nuhr sich daraufhin allein auf Twitter ein, 143.000 Daumen hoch und mehr als 3000 Kommentare auf Facebook, eine ziemlich böse Pöbelei mit dem Satiriker Jan Böhmermann inklusive. Der Tenor vieler Kommentare, wörtlich oder sinngemäß: Nuhrs Vergleich hinke, sei „populistisch“, gar „nationalistisch“ und angesichts des Elends vieler Griechen zudem zynisch und menschenverachtend.

          Selbstverständlichkeiten von Dieter Nuhr

          Dabei hat Nuhr lediglich auf eine Selbstverständlichkeit hingewiesen: Verträge sind durch Abstimmungen eines einzelnen Vertragspartners nicht kündbar. Geltendes Recht darf nicht gebrochen werden, Rechtsbruch bleibt Rechtsbruch. Daran ändert sich auch dann nichts, wenn sich der Rechtsbruch durch einen Mehrheitswillen zu legitimieren trachtet. Wenn der Hausvater beschließt, aus welchen Gründen auch immer, seinen Hauskredit nicht zurückzuzahlen, dann ist ihm diese Entscheidung natürlich unbenommen. Er muss freilich, ob er will oder nicht, bereit sein, die Konsequenzen zu tragen. Am Ende schickt ihn womöglich sogar ein Strafrichter in das Gefängnis.

          Was gilt der Prophet im eigenen Land? Für seine Replik auf das Schulden-Referendum in Griechenland, wurde Kabarettist Dieter Nuhr zum Feinbild im Internet.

          Es mag für den Hausvater erträglicher sein, wenn er sich bei seinem Rechtsbruch auf den Willen der ganzen Familie berufen kann. Dann erspart er sich hinterher die Vorwürfe seiner Frau, sie habe doch immer gesagt, der Hausbau sei zu aufwendig, mit dem Kredit habe man sich übernommen – und überhaupt dürfe man nicht über seine Verhältnisse leben. Aber es bleibt dabei: Das Verfahren, durch welches die Entscheidung des Rechtsbruchs zustande kam, ändert nichts am Tatbestand des Rechtsbruchs selbst.

          Sage keiner, das Beispiel des Hauskredits träfe nicht das Verhalten der Griechen. Die Griechen haben sich viel Geld geliehen. Jetzt sagen sie, sie könnten die Zinsen nicht zahlen und den Kredit nicht tilgen, weil andernfalls die Menschen im Land darben müssten. Sie verlangen den Erlass der alten Schulden und wollen viel neues Geld, am liebsten geschenkt. Anstatt ihr Land in Ordnung zu bringen, damit endlich die Staatsausgaben nicht höher sind als die Einnahmen, versprechen sie (Stand: Samstag Nachmittag), sie seien großzügig bereit, darüber zu verhandeln, womöglich eines Tages ihre Ausgaben zu reduzieren, sofern sie auf der Stelle neues Geld bekommen. Den eklatanten Widerspruch zwischen Sparversprechen und Referendums-Nein zum Sparen nehmen sie sportlich: Ihre Versprechen zu brechen hat die griechischen Politiker noch nie sonderlich irritiert. Hauptsache, es gibt neues Geld. So gesehen, ist das Verhalten der Griechen sogar um einiges dreister als das Verhalten von Dieter Nuhrs Hausvater. Der will ja nur den alten Kredit nicht zurückzahlen.

          Rückzahlungspflicht muss nicht demokratisch legitimiert werden

          Griechenbashing“, schallt einem sofort entgegen, wenn man nüchtern feststellt, dass zivilrechtliche Verträge nicht der demokratisch wechselnden Beliebigkeit und politischen Rhetorik anheimfallen dürfen. Kreditverträge ändern auch dadurch ihren Charakter nicht, dass als Schuldner und Gläubiger Staaten auftreten und nicht Privatpersonen. In vielen Köpfen (mutmaßlich durch einen mit viel guter Gesinnung, aber wenig Vernunft ausgestatteten Sozial- und Gemeinschaftskundeunterricht im deutschen Gymnasium verursacht) spukt der Glaube an die Allzuständigkeit demokratischer Verfahren. Demokratie ist das Allerhöchste, wird vielerorts mindestens so sehr sakralisiert und überhöht wie Europa.

          Genauso wie sich die Rückzahlungspflicht der Staatsschulden demokratischer Abstimmung durch die Schuldner entzieht, genauso fraglich ist es, ob ein generöser Schuldenerlass durch Plebiszit oder parlamentarischen Beschluss der Völker in den Geberländern herbeigeführt werden könnte. Immerhin entzöge ein Schuldenschnitt den nicht stimmberechtigten Kindern oder Enkeln ihr Eigentum. Als Gläubiger lässt es sich leicht Verzicht üben, wenn sich die durch den Verzicht Enteigneten nicht wehren können, weil sie noch gar nicht auf der Welt sind. Wer solcherart die Demokratie in ihre Schranken verweist, der gilt alsbald als Verfassungsfeind, der einen Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung (FdGo) plant. Dabei geht es doch nur um die simple Einsicht, dass im Fall einer Pleite der Insolvenzverwalter gefordert ist und nicht das Schuldnerparlament. Allenfalls könnte eine Vollversammlung sinnvoll sein, um zu klären, wie die Gläubiger ihre Ansprüche aus der Konkursmasse aufteilen, falls überhaupt noch etwas zu holen ist.

          Menschen leben nicht erst seit dem Kapitalismus auf Pump

          Kreditverhältnisse, Beziehungen also zwischen Gläubigern und Schuldnern, sind ihrem Wesen nach höchst konfliktreich. Und zwar seit Beginn der Menschheitsgeschichte. Während der einflussreiche französische Ethnologe Marcel Mauss (1872 bis 1950) den romantischen Traum von einer unverdorbenen Welt träumte, in welcher die Menschen sich aus freien Stücken Geschenke machen, einander geben, was sie gerade brauchen, ohne eine Gegengabe zu fordern, fasst der britische Anthropologe David Graeber in seinem Bestseller „Schulden. Die ersten 5000 Jahre“ aus dem Jahr 2011 den Kredit als ein Urmodell asymmetrischer Sozialbeziehung auf. Der eine leiht dem anderen Geld, was, ob man will oder nicht, so lange eine Abhängigkeit des Schuldners vom Kreditgeber begründet, bis dieser seine Schuld beglichen hat. Das kann Macht und Gewalt zur Folge haben, muss aber nicht notwendig ungemütlich werden. Denn der Kredit ist zugleich die Hoffnung spendende Bedingung der Möglichkeit, sich unerreichbare Konsumwünsche oder rentable Investitionen leisten zu können.

          Geht die Rechnung auf, schafft der Kredit den Habenichtsen ein Vermögen – und für die Kreditgeber fällt am Ende auch etwas ab, der Zinsgewinn. Wenn heute vielfach, nach den Erfahrungen von Finanz-, Euro- und Staatsschuldenkrise, erzählt wird, der „Pumpkapitalismus“ (Ralf Dahrendorf) sei verantwortlich für die ganze Misere, so liegt dem Vorwurf eine naive Analyse zugrunde. Die Menschen haben, lange bevor sie den Kapitalismus erfanden, damit begonnen, auf Pump zu leben. Mal geht es gut, mal nicht. Ein Leben ohne Kredit ist weder realistisch noch erstrebenswert. Sondern abwegig.

          Ursache und Wirkung werden vertauscht

          Aber die Sache mit den Schulden ist und bleibt riskant. Unternehmerische Abenteuer gehen in die Hose, fremdfinanzierte Konsumorgien enden jäh, wenn der Gläubiger sein Geld zurückhaben will. Rasch wandelt sich dann der Kreditgeber vom Freund zum Feind, vom Glücksbringer zum Wucherer. Der Unglücksrabe dreht den Spieß um und gibt dem Gläubiger die Schuld an allem.

          „Gläubigerhass“ heißt das Phänomen: Der Kreditnehmer stellt sich als armer Schuldsklave dar, der den unersättlichen Geldhunger des Geldverleihers befriedigen muss. Auf diese Weise werden die gierigen Banken zu Schuldigen an der Not der Griechen, so als ob sie den Griechen das Geld gegen deren Willen aufgezwungen hätten. Nachdem die Banken ihre Schuldscheine an öffentliche Institutionen weitergereicht haben, werden Internationaler Währungsfonds, Europäische Zentralbank oder Rettungsfonds zu Bösewichten, weil sie die Schuldner in das Elend stoßen und nicht aus Mitleid ihnen die Schuld erlassen, damit ein Neuanfang möglich wird. Der Gläubigerhass vertauscht mit geschickter Rhetorik Ursache und Wirkung der Kreditbeziehung. Niemand käme auf die Idee, dem Wirt vorzuwerfen, er verdiene am Schnitzel, das man gerade verspeist. Gläubiger aber müssen im Fall faulender Kredite mit diesem moralischen Vorwurf leben und sich rechtfertigen.

          Den Gläubigern bleiben wenig Intrventionsmöglichkeiten

          Längst ist nicht ausgemacht, dass Staatsschulden immer in die Katastrophe führen müssen. Als die Kreditfinanzierung ungefähr im Jahr 1200 nach Christus in den oberitalienischen Stadtstaaten in Mode kam, war das eine aufsehenerregende Finanzinnovation. Wohlhabende Bürger gaben ihrem Gemeinwesen einen Kredit, nahmen sich dafür gleichzeitig das Recht heraus, ihre politischen Repräsentanten scharf zu kontrollieren und mit ihrer Abwahl zu drohen, damit diese mit ihrem Geld nicht Schindluder trieben. Wenn die Bürger als Gläubiger die politische Kontrolle ihres Staates übernehmen, diszipliniert dies ein Gemeinwesen ungemein. Gut nachlesen kann man das in den Publikationen des New Yorker Politikwissenschaftlers David Stasavage („States of Credit“). Die fiskalische Disziplinierung geht, wohlgemerkt, nicht von demokratischer Kontrolle aus, sondern von den Geld leihenden Besitzbürgern. Wenn es um Ein- und Ausnahmen geht, haben sie mehr zu melden als die Habenichtse. Demokratien gewähren zweifellos größere politische Partizipation für breite Bevölkerungsschichten, müssen freilich in Kauf nehmen, dass dies zerstörerische Effekte auf die Staatsfinanzen hat.

          Das ist lange her. Die Griechen-Krise zeigt, dass heutige Gläubiger wenig disziplinierende Macht haben, eine Schuldenkrise zu verhindern. Denn die Kapitalmärkte, an denen Staaten sich verschulden, sind global und anonym. Ihr Drohpotential ist gering, seien sie Banken oder öffentliche Institutionen. Denn sie haben nicht die Macht, verschwenderische Regierungen mit Abwahl zu bestrafen. Sie haben nur die Macht, den Geldhahn zuzudrehen. Anstatt auf Pfänder zuzugreifen, können sie „Strukturreformen“ zur Bedingung weiterer Kreditvergabe machen, was ihnen sogleich als Eingriff in die nationalstaatliche Souveränität zum Vorwurf gemacht wird. Ein Kredit eines Staates bei internationalen Banken oder öffentlichen Institutionen des Auslands ist und bleibt eine Einschränkung finanzpolitischer Souveränität und demokratischer Freiheit. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Dieter Nuhr hat recht

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