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Gianis Varoufakis : Wir brauchen Deutschland

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Die Kritik des neuen griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis hätte so auch von manchem Wirtschaftsprofessor in Deutschland kommen können. Bild: dpa

Griechenlands Finanzminister gibt ein spannendes Fernsehinterview: Europa brauche ein wirtschaftlich starkes Deutschland. Griechenland brauche mehr Reformen. Und auch zur Troika sagt er Überraschendes.

          Der neue griechische Finanzminister Gianis Varoufakis war schon vor seiner Pressekonferenz mit dem Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem am Freitag der wohl bekannteste Mann im Kabinett des populären Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Spätestens seitdem ist er es auf jeden Fall: Denn er verkündete neben dem sichtlich um Haltung bemühten niederländischen Finanzminister, dass sein Land künftig nicht mehr mit den Troika-Kontrolleuren zusammenarbeiten werde. Das war nahezu unmittelbar international die Schlagzeile. Die Beobachter fragten sich sogleich: Was bedeutet das? Meint er das wirklich Ernst?

          Am Abend gab Varoufakis dann dem britischen Fernsehsender BBC ein interessantes Interview, in dem er sich selbst und die Pläne seiner Regierung erklärte (hier im Original) und zugleich versuchte, die Wogen zu glätten. Darin antwortete er auf die Frage, ob Griechenland tatsächlich keine weiteren Hilfsgelder annehmen werde, so: „Stellen Sie sich einmal vor, eine Freundin kommt zu Ihnen und sagt, sie hat Schwierigkeiten, ihre Hypothek abzuzahlen, weil sie ihre Arbeit verloren hat oder aus einem anderen Grund über ein geringeres Einkommen verfügt. Und dann präsentiert sie Ihnen eine Idee: Sie hätte da die Möglichkeit, eine Kreditkarte zu bekommen und könnte damit in den nächsten Monaten die Raten zahlen. Würden Sie ihr empfehlen, das so zu machen?“ Und er fügte an: „(...) ist das der richtige Umgang für etwas, dass in erster Linie ein Insolvenz-Problem ist? Das ist in Griechenland nun seit fünf Jahren das Problem.“ In Deutschland dürfte Varoufakis damit gerade unter bekannten Ökonomen auf nennenswerte Zustimmung stoßen – Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn redet ganz ähnlich, AfD-Chef Bernd Lucke auch.

          „Wir wollen noch viel mehr Reformen“

          Varoufakis will, dass damit nun Schluss ist. Und er will, wie er in dem Interview anschließend sagte, auch nicht die Zusammenarbeit mit den internationalen Geldgebern beenden. Er sprach von den anderen Euroländern ausdrücklich als „Partner“. Er klang wie einer, der besänftigen will – so redet niemand, der alle Brücken hinter sich abzubrechen plant. Er sagte auch: „Das hier ist kein Spiel, in dem es darum geht, wer zuerst zuckt.“

          Seine Regierung wolle sich vernünftig mit den Geldgebern zusammensetzen und einen Weg finden, dass es nicht so weitergeht wie in den vergangenen fünf Jahren. Diese hätten Griechenlands Situation nicht verbessert. Und sie hätten Europa auch politisch schwer geschadet in dem Sinne, dass in vielen Ländern extreme Parteien und Bewegungen aufgekommen oder stärker geworden seien – eine interessante Aussage angesichts dessen, dass er selbst Minister einer linkspopulistischen Partei ist, die mit einer rechten Gruppierung koaliert. Ihm und seiner Regierung gehe es darum, nun einen Vorschlag zu machen, der die Kosten der Krise für den durchschnittlichen europäischen Steuerzahler minimiert, „nicht nur für den griechischen“.

          Auch seine Troika-Äußerungen möchte er nicht so verstanden wissen, dass jedwede Zusammenarbeit obsolet geworden sei. Seine Regierung wolle weiter zusammenarbeiten mit dem Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Zentralbank, der EU-Kommission und jedem einzelnen Euroland. Auf Nachfrage sagte er auch, dass seine Regierung mit der Troika als Gesamtkonstruktion weiter arbeiten werde. „Wir wollen ein neues Programm, einen neuen Deal für Griechenland.“ Er wehre sich gegen die Troika aber insofern sie in Griechenland selbst ein Programm umsetze und überwache, das in den Augen seiner Regierung gescheitert ist.

          Ebenfalls wies er den Vorwurf zurück, seine Regierung wolle wichtige Strukturreformen zurückdrehen – „im Gegenteil, wir wollen sie sogar vertiefen“. „Wir Griechen haben doch selbst die Nase voll davon, in einem Land zu leben, dass so dringend Reformen braucht und sie nicht hinbekommt.“ Das in den vergangenen fünf Jahren gelaufene Programm habe aber viele Probleme Griechenlands gar nicht berücksichtigt.

          Schließlich wurde er auch gefragt, wie er es mit der deutschen Regierung Merkel hält, die von vielen Griechen als Treiberin des „Spar-Diktats“ und damit mitverantwortlich für die Probleme des Landes gemacht wird. Er verwies auf einen von ihm selbst verfassten Beitrag (hier nachzulesen in seinem Blog) mit der Überschrift „Europe needs a hegemonic Germany“ und betonte, wie wichtig Deutschland als Wachstumslokomotive für Europa sei. Auch so einen Satz hat man von der griechischen Regierung bislang – zumindest öffentlich und in dieser Deutlichkeit – noch nicht gehört.

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