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Griechische Demokratie : Am Scheideweg

  • -Aktualisiert am

Bauern-Demokratie: Viele Griechen haben den Widerstand verinnerlicht. Bild: dpa

Griechenland wurde in die Moderne katapultiert und ist dort nie ganz angekommen. Der Staat und Europa sind verhasst, deren Milliardenspritzen werden aber nur zu gern verprasst. Nun liegt die große Rechnung vor.

          Als er das Podest betrat, brach stürmischer Jubel aus. Nur noch ein tausendfaches, rhythmisches „Ochi“ war zu hören. Alexis Tsipras, Ministerpräsident Griechenlands, hatte alle Mühe, gegen die donnernde Brandung zu seinen Füßen anzureden. „Heute feiern wir den Sieg der Demokratie“, rief er den gut 20.000 Menschen zu, die sich zwei Tage vor dem Referendum am Syntagma-Platz versammelt hatten, um ihn und seine Politik zu unterstützen.

          „Ja zu einem Europa der Bürger und Nein zur Austeritätspolitik“, rief Tsipras der Menge zu. Europa dürfe nicht in den Händen derer bleiben, die seine demokratische Tradition ersticken wollten. Nicht um Griechenlands Verbleib in Europa gehe es, sondern um die Frage, ob man in Würde in Europa bleiben wolle.

          Es war eine Rede, ganz in der Tradition der großen Politiker Griechenlands. Eine Rede, die die Herzen der Menschen vor Freude zerspringen ließ. Es ging viel um Stolz, Würde, Mut, Freiheit und den Kampf um die Demokratie. „Heut blickt die ganze Welt auf unser Vaterland.“ Tsipras zog alle Register.

          Keine Volksabstimmung am Bankautomat

          Das Referendum endete mit einer klaren Botschaft an Griechenlands Geldgeber und an die EU. 61 Prozent stimmten gegen die zuletzt vorgeschlagenen Sparauflagen, 38 Prozent dafür. Noch einen Tag zuvor sah es so aus, als lägen beide Lager gleichauf. Die Banken waren schon geschlossen, vor Geldautomaten bildeten sich Schlangen. Höchstens 60 Euro konnten die Bürger abheben. Zum ersten Mal seit Ausbruch der Krise hatten die Menschen eine Vorahnung davon, wie es sein könnte, wenn eines Tages nichts mehr aus dem Automaten kommt.

          Das Referendum habe längst stattgefunden, glaubten viele Kommentatoren in Deutschland. Jede Bargeldabhebung sei ein Misstrauensvotum gegen Tsipras. Ein Missverständnis. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker trat vor die Presse. Er fühle sich von der griechischen Regierung verraten, erklärte er mit zitternder Stimme. Was für ein Missverständnis. Auch Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, ließ nicht ab: Tsipras solle seinem Volk empfehlen, im Referendum für das Angebot der Geldgeber zu stimmen. Auch das ein himmelschreiendes Missverständnis!

          Die Psyche einer Gesellschaft

          Nun ist das Referendum vorüber, und Griechenlands tönerne Füße zerbröseln täglich mehr. Es taumelt, droht ins Neolithikum abzustürzen. Niemand weiß, was die nächsten Tage bringen werden. Es geht längst nicht mehr allein um Zahlen, Analysen und die Psyche einer Gruppe Politiker, die das Schicksal des Landes in ihren Händen hält.

          Es geht um die Psyche einer ganzen Gesellschaft. Warum erinnert Griechenland an ein kleines gallisches Dorf, das sich gegen das römische Imperium wehrt, ja dagegen aufbegehrt? Was unterscheidet Griechenland von den anderen Krisenländern der Eurozone? Ist die Wiege Europas zugleich Europas Sonderfall? Wie tickt dieses kleine Land am südöstlichen Zipfel des Kontinents? Und wie konnte es dazu kommen, dass das Referendum so klar ausfiel?

          Alexis Tsipras, Meister emotionaler Reden, ganz im Stil des alten Andreas Papandreou, des Gründers der Pasok, ist, was Griechen „pedi tou komatikou solina“ nennen. Frei übersetzt: ein Politiker aus dem Reagenzglas, aufgewachsen in der Obhut der Partei. Ideologie ernährte ihn, Genossen pflegten ihn, kurz, er ist losgelöst vom irdischen Dasein.

          Der Überzeugungstäter

          Tsipras ist Überzeugungstäter. Seine Ideologie zu verraten – und koste es die Spaltung seines Landes – käme ihm nie in den Sinn. Mit Pathos bekannte er sich verbal zu Europa und zum Euro. Doch seine größte Überzeugungskraft liegt in seiner reinen Weste. Niemand bringt ihn mit der alten Politikerkaste in Verbindung. Darin liegt seine Glaubwürdigkeit. Er verkörpert den neuen Politiker.

          Von den alten will niemand mehr etwas wissen. Doch genau jene alten – Simitis, Papandreou, Karamanlis, Samaras, Venizelos – beschworen das Volk, beim Referendum mit Ja zu stimmen. Schlimmer noch. Juncker, Schulz, die halbe Politikerkaste der EU, alle warnten, mahnten, rieten von einem Nein ab, obgleich sie es hätten besser wissen müssen.

          Europäer und Griechen haben sich nie wirklich verstanden, sich nie in die Gedanken- und Gefühlswelt des anderen hineinversetzt. Auf jede Art von Einmischung, besonders von außen, reagieren Griechen allergisch. So verwandeln sich Ratschläge und Empfehlungen, egal wie richtig, falsch, sachlich oder polemisch sie sind, in ihr Gegenteil. Auch mit Regeln halten Griechen es anders. In Europa herrscht das Primat der Regeln, in Griechenland das Primat des Regelbruchs.

          In der Hand der Oligarchen

          Es ist immer noch ein revolutionärer Akt, so, wie der Staat für viele nach wie vor eine feindliche Macht ist. Das ist zugespitzt formuliert und verletzt die Gefühle vieler Griechen, die an Regeln glauben und sich an Regeln halten wollen, es im Alltag aber nur schwer können, weil nahezu alle um sie herum immer irgendwann irgendwelche Regeln biegen, dehnen, verwässern, sie zum eigenen Nutzen und zur eigenen Bequemlichkeit schlichtweg ignorieren. Autofahren gegen die Einbahnstraße, Rauchen im Bus – so ist der Süden. Richtig. Nur, wo sind die Grenzen? Warum nicht auch im Großen etwas biegen und dehnen, wenn man es auch im Kleinen tut?

          Ebenfalls historisch verwurzelt ist die Vorliebe für das Ochi. Mit „Ochi!“ lehnte 1940 der griechische Diktator Metaxas das Ultimatum Benito Mussolinis ab. „Ochi!“ war das Wort der Linken im Kampf gegen die Junta. Das „Ochi!“ ist durchtränkt vom Fluidum des Heroischen. Es ist verwoben mit Stolz und Vaterland. Wer nein sagt, beugt sich nicht, er steht auf und kämpft für Gott, Ehre, Vaterland oder alles zusammen.

          Auch die Presse hat das „Ochi!“ im Referendum befeuert. Ihr glaubt schon seit langem keiner mehr. Sie ist in den Händen reicher Oligarchen, die beste Beziehungen haben zu den alten Parteien. Vielen Bürgern kommt es so vor, als spreche aus dem Flachbildschirm nicht Griechenland zu ihnen, sondern Brüssel und Berlin.

          Für oder gegen das Gemeinwohl?

          Blieben die Abertausenden Einzel- und Gruppeninteressen, die sich wie Bäche und Flüsse in den großen Strom der Neinsager ergossen: Restaurantbesitzer und Hoteliers, Rentner, Bauern, Beamte, Angestellte, die potentiellen Profiteure eines Grexits, die sogenannte Drachme-Fraktion, reiche Griechen, die ihre Vermögen im Ausland geparkt haben, Unternehmen, die auf den Ausverkauf des Landes warten, die Anhängerschaft der faschistischen Partei Goldene Morgenröte, die den Euro und Europa strikt ablehnt, die ultraorthodoxe Priesterschaft, die den Westen verteufelt, die Jugend, die keine Zukunft sieht und bei den Eltern wohnt, die ihre Zukunft radikal verspielt haben, und die daran glaubt, dass nichts auf der Welt noch schlimmer werden könne als ihre eigene Situation.

          Und dann sind da noch all jene, deren Ideologie keinen Platz findet in Europa und im Euro. Sie alle lehnten die Sparpakete ab. Stimmten sie damit für das Gemeinwohl Griechenlands oder dagegen? Stimmten sie für oder gegen Europa oder gar für ein ganz anderes? Und wussten die Wähler, wohin das Referendum das Land unter Umständen führt?

          Die Hoffnung kommt

          Man muss sich immer wieder klar vor Augen halten: Der Staat und das alte Parteiensystem sind nicht zusammengebrochen, weil die Menschen von Korruption und Vetternwirtschaft genug hatten oder weil sie moralisch gereift seien, wie es Alexis Tsipras nannte. Sie hätten schon vor Jahrzehnten auf die Straße gehen und gegen den von allen geduldeten, ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag, der auf Geben und Nehmen beruht, protestieren können.

          Der Staat und das alte Parteiensystem stürzten in die Krise, weil die Kassen leer waren. Wenn ein Staat bankrott ist, hat er nichts mehr zu verteilen. Keine Sozialleistungen, keine Stelle für die Tochter im Rathaus und keine asphaltierte Straße zum Stall.

          „Die Hoffnung kommt,“ hieß der Slogan Syrizas im Wahlkampf vom Januar. Griechen hoffen, ohne zu denken, sagt der griechische Philosoph Stelios Ramfos. Sie werfen ihren Verstand über Bord. Politik ist für sie Zauberei. Wie Arbeitslosigkeit abgebaut werden kann, darüber macht sich niemand ernsthaft Gedanken. Der Staat wird es schon richten, und sei es mit einer Stelle beim Staat. Der Staat und die Renten sind die heilige Kuh.

          „Sie wollen uns bestrafen“

          Der magische Aufstieg Syrizas sei mit einer verfehlten, bürgerlichen Politik zu erklären, schrieb Maria Katzunaki in der Tageszeitung „Kathimerini“, einen Tag nach den Parlamentswahlen im Januar. Was alle Parteien Griechenlands eine, sei die Dämonisierung der Fremden, einschließlich der EU; die instrumentalisierte Wehklage über das notleidende Volk, das sie zu schützen und zu retten vorgäben; der Vorwurf, alle Parteien und Politiker seien korrupt mit Ausnahme der eigenen. Nahezu alle verschließen sich der Realität und suchen die Schuld bei anderen. Die Dialog- und Diskurskultur Griechenlands erschöpft sich in der Emotionalisierung des Themas.

          Seit fünf Jahren trinkt Schäuble dein Blut“ stand auf einem kurz vor dem Referendum an einem Baum angebrachten Plakat. „Die Europäer haben die Banken geschlossen“, schimpfen jetzt aufgebrachte Rentner vor Bankautomaten. „Was glauben die, wer sie sind? Was bilden die sich ein?“, erregt sich ein anderer. „Sie wollen uns bestrafen“, meint ein Dritter. So ist die Stimmungslage. Es scheint, Syrizas Weltsicht ist durch die Haut der Menschen diffundiert.

          „Was sie mit Griechenland machen, hat einen Namen – Terrorismus“, sagt Varoufakis. „Deutschland will Griechenland und Zypern in eine Schuldenkolonie verwandeln und ebenso die Ukraine“, meint Außenminister Nikos Kotzias. „Was sie wollen, ist die vollständige Unterwerfung und Erniedrigung der Regierung“, behauptet Stathis Kouvelakis, Mitglied des Zentralkomitees von Syriza. Beschimpfungen, Anschuldigungen, Vorwürfe.

          190 Präsidenten in 188 Jahren

          Argumentum ad hominem lautet die kollektive Beweisführung. Nicht in der Sache wird argumentiert, sondern gegen die Person der Gegenseite. So kann jeder und alles diskreditiert werden. So funktioniert Politik. Kein Wahlkampf, ohne den Gegner gegen das Schienbein zu treten, ihn zu verleumden, abzuwerten, in den Schmutz zu ziehen. Einblick in die Dialogkultur und Konsensbereitschaft bieten die Fernsehsender.

          In Politdebatten fallen sich Teilnehmer, egal welcher Partei, gegenseitig ins Wort. Ziel ist es, den Gegner zu übertönen, ihn möglichst nicht zu Wort kommen zu lassen. Wer am lautesten schreit, gewinnt die Oberhand. Und wer nur lange genug auf etwas besteht, bekommt es auch. Was die Zuschauer vor dem Bildschirm täglich sehen und hören, ist das eigene Kaffeehaus.

          Erst kürzlich erklärte Energieminister Panajotis Lafazanis, nur eine Partei biete Rettung in der Krise – seine. Eine Koalition, egal mit wem, ist für ihn ein Graus. Zusammenarbeit und Kompromissfähigkeit sind keine Tugenden griechischer Politiker. Ebenso wenig sind es die Tugenden der Bürger. Wie viele Koalitionen hat es in Griechenland gegeben? Und wie lange hielten sie? In den letzten 188 Jahren wurde das Amt des Regierungschefs 190 Mal vergeben.

          Das am schwersten zu regierende Volk

          Kein Ministerpräsident ist gottgegeben, und schon gar nicht in Griechenland. Wie ein Fels in der Brandung steht allein die Kirche, und ebenso unerschütterlich ist die KKE, die Kommunistische Partei Griechenlands, die ihre Meinung nie ändert und als einzige Partei ein handfestes Programm vorweisen kann.

          Wie schwer es ist, in Griechenland zu regieren, erzählt eine Anekdote. Als Andreas Papandreou, Gründer und Chef der sozialistischen Pasok, 1981 die Wahlen mit großer Mehrheit gewann, fragte ihn Staatspräsident Konstantinos Karamanlis, ob er glaube, dass seine Wähler Sozialisten seien. Natürlich nicht, antwortete Papandreou. Karamanlis pflichtete ihm bei und fügte hinzu: Griechen sind Anarchisten. An einem Tag unterstützen sie dich, am nächsten beschimpfen sie dich.

          Griechen sind das am schwersten zu regierende Volk. Sie wollen die eierlegende Wollmilchsau. In dieses Bild passt eine Bemerkung von Thanasis Petrakos, Parlamentsabgeordneter von Syriza. „Das griechische Volk trägt den Widerstand in sich“, sagte er kurz vor dem Referendum. Womit er recht hat. Jedem Kind wird in der Schule die Geschichte vom kleinen, stolzen Volk erzählt, das sich immer gegen Großmächte zur Wehr setzen musste. 300 Spartaner gegen das Millionenheer der Perser. General Kolokotronis gegen die osmanischen Besatzer. Partisanenführer Aris Velouchiotis gegen die Nazis. Das ist das Narrativ, auf dem die Nation aufgebaut ist.

          Systemwandel durch die Hintertür

          Und Stolz, Unabhängigkeit und Freiheit ist der pathetische Wortschatz der Politiker. Dazwischen fällt, wie Sperrfeuer, immer wieder das Wort „Volk!“. Wie Staat und Wirtschaft modernisiert und zukunftsfähig gemacht werden könnten, geht unter im Höhenflug des nationalen Rauschs. Doch keine Partei benutzt Pathos so inflationär wie Syriza. Kein Tag vergeht, an dem es nicht um Würde, Freiheit und Demokratie geht.

          Manchmal klingt es, als stünden Xerxes oder Hitler vor der Haustür des Volkes. Nahezu stündlich bombardieren Regierungsmitglieder Syrizas, allen voran Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou, die Bevölkerung mit ihrem Neusprech. Ähnlich polemisch ging es zuletzt unter Andreas Papandreou zu. Doch Papandreou lenkte schließlich ein. Griechenland trat nicht wie angekündigt aus der Nato und der EG aus.

          Was allerdings Syriza derzeit vorzubereiten scheint, geht über Papandreous Populismus hinaus. Das Volk wird eingeschworen auf einen langen Kampf, von dem klar ist, gegen wen er sich richtet, die Bevölkerung aber darüber im Unklaren lässt, wohin genau er führt. „Kein totalitäres Regime wird an einem Tag installiert“, bemerkte neulich ein besorgter Kommentator. Syriza ist angetreten, die Währungsunion, ja die ganze EU zu reformieren. Syriza träumt vom Systemwandel durch die Hintertür.

          Immer gleiche Parolen

          „Griechenland geht voran – Europa verändert sich“, lautet ein Slogan. Damit erhöhe Tsipras das Volk, meint der Philosoph Stelios Ramfos. „Was Griechenland aber braucht, ist Maß.“ Zu glauben, ganz Europa ändern zu können, bedingt Größenwahn. Doch Größenwahn ist ein Hindernis auf dem Weg zum Kompromiss. Bis heute hat Syriza keinen Kompromiss mit den Geldgebern gefunden.

          Freigeschossen hat Syriza den Weg mittels des Referendums und der immer gleichen Parolen: Demokratie und Würde, Volk und Solidarität. Doch von welcher Demokratie und welcher Solidarität genau spricht Tsipras? Als 2012 die ersten Gehälter und Stellen gekürzt wurden und mancher Berufsgruppe der Verlust ihrer Privilegien drohte, setzte ein Prozess der gesellschaftlichen Selbstzerfleischung ein.

          Jede Berufsgruppe zeigte mit dem Finger auf die andere und bezichtigte sie irgendeiner Vorteilsnahme. Die Grundschullehrer zeigten auf die Gymnasiallehrer, weil sie angeblich kaum arbeiten und sich mit Privatunterricht Schwarzgeld hinzuverdienen. Alle Lehrer zeigten auf die Mitarbeiter der halbstaatlichen Stromgesellschaft DEI, weil sie angeblich zu viel verdienen und etliche Vorzüge genießen. Das Justizministerium zeigte auf das Wirtschaftsministerium, weil die Mitarbeiter angeblich mehr Boni erhalten als sonst wo, und das Wirtschaftsministerium richtete den Zeigefinger auf das Transportministerium, weil dort angeblich alle an der Vergabe von Führerscheinen mitverdienen.

          Die Bauern-Demokraten

          Wer wie viel profitiert, war das alles beherrschende Thema. Niemand ließ ein gutes Haar an dem anderen. Es herrschen Zwietracht und Neid, trotz Suppenküchen. Jeder fühlt sich übervorteilt, jeder hat Angst, über den Tisch gezogen zu werden. Vom Nachbarn, vom Staat, von der EU.

          Die jetzige Krise ist seit langem keine bloß wirtschaftliche, sondern vor allem eine gesellschaftliche. Was Griechenland benötigt, sind nicht allein makroökonomische Maßnahmen. Ohne einen Kultur- und Mentalitätswandel wird Griechenland nie auf die Höhe eines modernen europäischen Staates aufrücken, egal auf welche Reformen die EU dringt. Doch ein solcher Wandel kann nicht verordnet werden. Ein Wandel benötigt Einsicht und viel Zeit. Er muss flankiert werden von mehr Investitionen in das völlig marode Bildungssystem.

          Seit der Gründung des Staates lastet auf dem Land das Erbe der Vergangenheit. Ein Volk wurde aus dem Mittelalter in die Moderne katapultiert und ist noch immer nicht ganz angekommen. Nach ihrer Unabhängigkeit vom Osmanischen Reich bildeten die Balkanstaaten eine andere Gesellschaftsform als in den meisten anderen europäischen Ländern. Der britische Historiker Mark Mazower spricht von „Bauern-Demokratien“.

          Leben in einem armen Land

          Jahrhundertelang lag Griechenland danieder, eingekapselt wie in Bernstein, abgekoppelt von den Entwicklungen in Europa. Scholastik, Renaissance, Humanismus, Aufklärung, alle geistigen Strömungen gingen an dem Land vorüber. Ständegesellschaft, Zunftwesen, Bürgertum, Industrialisierung, ein Parteiensystem, ein Klassenbewusstsein – nichts dergleichen existierte.

          Es gab türkische Grundherren, reiche, griechische Händler, Bankiers und eine reiche, orthodoxe Kirche. Die breite Masse aber pflügte die Erde, melkte Schafe und Ziegen, fischte, lebte in einem armen Land, das unter der Herrschaft der Osmanen und ihrer griechischen Helfer vor allem nur eines kannte: Willkür und eine erdrückende, 400-jährige Steuerlast.

          Daher auch die Schizophrenie, zu der viele Bürger neigen. Niemand fühlt sich verantwortlich für den Zustand der öffentlichen Finanzen. Viele wollen nichts zu tun haben mit den Staatsschulden, obgleich sie einen großen Teil ihres Wohlstands einer jahrzehntelangen Steuerhinterziehung und Steuerflucht verdanken und damit die Staatsverschuldung befeuert haben. Übrigens, das staatliche Haushaltsdefizit hat sich nicht in Luft aufgelöst. Es ist noch immer da. Man kann es an jeder Ecke besichtigen.

          Die lahmende Demokratie

          Mit dem Wissen aller Regierungen wurde es in Beton gegossen und zieht sich in Form Hunderttausender Ferienhäuser durch ganz Griechenland. Wozu das Gemeinwohl fördern, wenn es keinen Glauben an einen wohlwollenden, gerechten Staat gibt. Und die Politiker haben nichts dazu beigetragen, ihn zu stärken. Im Gegenteil. Sie haben den Staat in „To magazi ton komaton“ verwandelt – in einen Selbstbedienungsladen der Parteien.

          Wie viel Solidarität, die eine Voraussetzung für jede Demokratie ist, kann es in einer Gesellschaft geben, die klientelistisch organisiert ist? Und wie lässt sich Klientelismus aufbrechen? Genügt dazu die Wahl einer neuen Partei, die in ihrer Rhetorik und Praxis den alten in nichts nachsteht und die schon längst unterwandert ist von ehemaligen Pasok-Mitgliedern, Pasok-Wählern und Pasok-Gewerkschaftern?

          Die Demokratie wurde in Griechenland erfunden. Doch Griechenlands Demokratie ist lahm und hinkt. Wie stark ist die Gewaltenteilung, deren Säulen umrankt sind von klientelistischen Netzen, die sich niemand zu kappen traut und die keiner kappen kann, denn das, was man kappen müsste, sitzt in den Köpfen der Menschen.

          Beschäftigung bis ans Lebensende

          Nun muss das Land vorwärtskommen. Es ist abgestürzt, liegt am Boden. Kein Land in der Eurozone weist eine vergleichbare Reduktion der Masseneinkommen auf wie Griechenland. Und das bei gleichzeitiger steuerlicher Mehrbelastung. Nur, wo liegt der Nullpunkt? 1981? 2001? 2009? Unterhält man sich mit Handwerkern, Bauingenieuren und Einzelhändlern, sagen alle, dass es mit der Einführung des Euro kometenhaft aufwärtsging.

          Es wurde gebaut und gekauft, was das Zeug hielt. Keiner hielt sich zurück, nicht der Staat, nicht die Bürger. Die Olympischen Spiele 2004 hinterließen nichts als Bauruinen und ein Schuldendesaster. Unter der Nea Dimokratia hat sich zwischen 2004 und 2009 die Zahl der Beamten verdoppelt.

          Spöttisch könnte man auch sagen: Jeder hat jeden eingestellt, und zwar auf Lebenszeit. 2009 platzte die große Euroblase. Einkommen und Lebenshaltungskosten lagen zu diesem Zeitpunkt auf historischem Rekordwert.

          Die Geister, die gerufen wurden

          Und jetzt am Wochenende, 14 Jahre nach dem Beitritt in die Währungsunion und 34 Jahre nach Aufnahme in die EG, ist sie da, die große Rechnung. Zu keiner Zeit war Griechenland auf der Höhe der westeuropäischen Länder, als es 1981 der Gemeinschaft beitrat. Weder finanziell noch wirtschaftlich, noch infrastrukturell. Das musste es auch nicht. Man wollte Griechenland nach der Junta stabilisieren.

          Das Land aufzunehmen war eine politische Entscheidung. Doch für die Denkmuster des neuen Griechenlands interessierte man sich nicht. Jahrzehntelang warf Brüssel der politischen Kaste Milliardenbeträge vor die Füße und half ihr, den Staat zu einem Bollwerk des Klientelsystems auszubauen. Dass das niemand in Europa wusste, glaubt kein Mensch in Griechenland. Und dass Griechenland die Aufnahmekriterien für den Euro nie erfüllte, wussten alle Beteiligten.

          Doch was sollte schon passieren. Ein kleines Land im Euroraum, dazu die Wiege Europas, warum nicht? In diesen Tagen ringt die EU mit den Geistern, die sie selbst sehenden Auges heraufbeschworen hat.

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