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Griechische Demokratie : Am Scheideweg

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Daher auch die Schizophrenie, zu der viele Bürger neigen. Niemand fühlt sich verantwortlich für den Zustand der öffentlichen Finanzen. Viele wollen nichts zu tun haben mit den Staatsschulden, obgleich sie einen großen Teil ihres Wohlstands einer jahrzehntelangen Steuerhinterziehung und Steuerflucht verdanken und damit die Staatsverschuldung befeuert haben. Übrigens, das staatliche Haushaltsdefizit hat sich nicht in Luft aufgelöst. Es ist noch immer da. Man kann es an jeder Ecke besichtigen.

Die lahmende Demokratie

Mit dem Wissen aller Regierungen wurde es in Beton gegossen und zieht sich in Form Hunderttausender Ferienhäuser durch ganz Griechenland. Wozu das Gemeinwohl fördern, wenn es keinen Glauben an einen wohlwollenden, gerechten Staat gibt. Und die Politiker haben nichts dazu beigetragen, ihn zu stärken. Im Gegenteil. Sie haben den Staat in „To magazi ton komaton“ verwandelt – in einen Selbstbedienungsladen der Parteien.

Wie viel Solidarität, die eine Voraussetzung für jede Demokratie ist, kann es in einer Gesellschaft geben, die klientelistisch organisiert ist? Und wie lässt sich Klientelismus aufbrechen? Genügt dazu die Wahl einer neuen Partei, die in ihrer Rhetorik und Praxis den alten in nichts nachsteht und die schon längst unterwandert ist von ehemaligen Pasok-Mitgliedern, Pasok-Wählern und Pasok-Gewerkschaftern?

Die Demokratie wurde in Griechenland erfunden. Doch Griechenlands Demokratie ist lahm und hinkt. Wie stark ist die Gewaltenteilung, deren Säulen umrankt sind von klientelistischen Netzen, die sich niemand zu kappen traut und die keiner kappen kann, denn das, was man kappen müsste, sitzt in den Köpfen der Menschen.

Beschäftigung bis ans Lebensende

Nun muss das Land vorwärtskommen. Es ist abgestürzt, liegt am Boden. Kein Land in der Eurozone weist eine vergleichbare Reduktion der Masseneinkommen auf wie Griechenland. Und das bei gleichzeitiger steuerlicher Mehrbelastung. Nur, wo liegt der Nullpunkt? 1981? 2001? 2009? Unterhält man sich mit Handwerkern, Bauingenieuren und Einzelhändlern, sagen alle, dass es mit der Einführung des Euro kometenhaft aufwärtsging.

Es wurde gebaut und gekauft, was das Zeug hielt. Keiner hielt sich zurück, nicht der Staat, nicht die Bürger. Die Olympischen Spiele 2004 hinterließen nichts als Bauruinen und ein Schuldendesaster. Unter der Nea Dimokratia hat sich zwischen 2004 und 2009 die Zahl der Beamten verdoppelt.

Spöttisch könnte man auch sagen: Jeder hat jeden eingestellt, und zwar auf Lebenszeit. 2009 platzte die große Euroblase. Einkommen und Lebenshaltungskosten lagen zu diesem Zeitpunkt auf historischem Rekordwert.

Die Geister, die gerufen wurden

Und jetzt am Wochenende, 14 Jahre nach dem Beitritt in die Währungsunion und 34 Jahre nach Aufnahme in die EG, ist sie da, die große Rechnung. Zu keiner Zeit war Griechenland auf der Höhe der westeuropäischen Länder, als es 1981 der Gemeinschaft beitrat. Weder finanziell noch wirtschaftlich, noch infrastrukturell. Das musste es auch nicht. Man wollte Griechenland nach der Junta stabilisieren.

Das Land aufzunehmen war eine politische Entscheidung. Doch für die Denkmuster des neuen Griechenlands interessierte man sich nicht. Jahrzehntelang warf Brüssel der politischen Kaste Milliardenbeträge vor die Füße und half ihr, den Staat zu einem Bollwerk des Klientelsystems auszubauen. Dass das niemand in Europa wusste, glaubt kein Mensch in Griechenland. Und dass Griechenland die Aufnahmekriterien für den Euro nie erfüllte, wussten alle Beteiligten.

Doch was sollte schon passieren. Ein kleines Land im Euroraum, dazu die Wiege Europas, warum nicht? In diesen Tagen ringt die EU mit den Geistern, die sie selbst sehenden Auges heraufbeschworen hat.

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