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Troika kehrt zurück : Wenn die bösen Buben kommen

Graffiti in Athen: Griechen „bedanken“ sich bei der Troika. Bild: AFP

Griechenland muss wieder mit der „Troika“ verhandeln. Es geht darum, ob das Land die Voraussetzungen erfüllt, um die noch verfügbaren Mittel des Hilfspakets von 7,2 Milliarden Euro ausgezahlt zu bekommen.

          Ein neoliberaler Panzer, der das zarte Pflänzchen der Demokratie niederwalzt, ein Folterinstrument der Märkte zur Brechung des Volkswillens – so wird die Troika von ihren Kritikern oft beschrieben. Seit auch Arte und die ARD dem Troika-bashing viel Platz zu passabler Sendezeit einräumen, scheint das erste Gebot der griechischen Regierungspartei Syriza endgültig etabliert zu sein: In Athen hat nicht die Krise zur Troika, sondern die Troika zur Krise geführt.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Wer die Dokumentation „Die Spur der Troika. Macht ohne Kontrolle“ gesehen hat, muss erschüttert sein. Nicht nur über die unbestreitbar schwierige soziale Lage vieler Griechen, sondern vor allem darüber, dass in Athen offenbar eine unkontrollierte Bande erzkapitalistischer Herrenreiter von der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank sowie dem Internationalen Währungsfonds das Leid Hunderttausender sehenden Auges verschlimmert und dabei die Demokratie ausgerechnet an ihrer Geburtsstätte aushebelt. In Wirklichkeit beweist die tendenziöse Fernsehreportage vor allem, dass viel Zeit und Geld für die Recherche nicht unbedingt zu soliden Ergebnissen führen müssen.

          Denn wenn überhaupt, so rechnet es der frühere griechische Arbeitsminister Tassos Giannitsis vor, dann war es wohl nicht ein zu wenig, sondern ein zu viel an Demokratie, das Griechenland in seine heutige Lage gebracht hat. Zum Zusammenhang von Demokratie und Verschuldung in Griechenland hat Giannitsis, Wirtschaftswissenschaftler, emeritierter Professor der Universität Athen und lange Zeit einer der führenden Politiker der „Panhellenischen Sozialistischen Bewegung“ (Pasok), in einem unlängst erschienenen Aufsatz Bemerkenswertes geschrieben.

          Das Beste für griechische Politiker

          Giannitsis untersucht die Beziehung von Wahlzyklen und Schuldenwachstum. Sein Fazit überrascht nicht, verdient aber ins Bewusstsein gerufen zu werden: „Viele Wahljahre erwiesen sich als Spitzenreiter hinsichtlich öffentlicher Defizite und Schulden. Die erste bedeutende Erhöhung der Schuldenquote von etwa 26 auf 34 Prozent erfolgte vor den Wahlen 1981.“ Damals kam die Pasok an die Macht, aber letztlich machte es die Nea Dimokratia, die andere große Partei Griechenlands zwischen 1974 und 2009, nicht anders.

          Teure Wahlgeschenke zum Erhalt oder zur Erringung der Macht waren Standard. Bis Mitte der neunziger Jahre, schreibt Giannitsis, „folgten die öffentlichen Defizite einem Rhythmus wie Ebbe und Flut, unabhängig von den Regierungen. Sie stiegen ein bis anderthalb Jahre vor den Wahlen an.“ Das Muster ist allgemein in Demokratien, war aber in Athen besonders ausgeprägt. Wer gewählt werden wollte, musste Geld unters Volk bringen. Wer das nicht in ausreichendem Maße tat, wie die Pasok in der Spätzeit von Ministerpräsident Kostas Simitis 2003, verlor die Macht.

          Bis den Griechen dann niemand mehr Geld leihen wollte und die Staaten der Eurozone einsprangen – und die Troika einsetzten, um die Verwendung ihrer Kredite zu überwachen. Die Troika war freilich das Beste, was der griechischen politischen Klasse passieren konnte, denn sie konnte die Härten der Anpassung des Lebensniveaus an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, die ohnehin eingetreten wären, nun den bösen Fremden anlasten.

          Die Wiederkehr der Troika

          Deshalb ist es nur auf den ersten Blick eine politische Niederlage für Ministerpräsident Alexis Tsipras, wenn die Troika nun wieder in Athen arbeiten soll, denn er wird womöglich bald eine ganze Sündenbockherde brauchen, um von der unentwegt schwierigen Lage des Landes abzulenken. Als Zugeständnis an Syriza sollen immerhin nur die Fachleute der Troika nach Athen kommen, nicht aber die drei Delegationschefs. Mit ihnen soll in Brüssel diskutiert werden.

          Ein durchsichtiges Manöver. „Wenn künftig die technischen Experten nach Athen fahren und die Delegationsleiter in Brüssel warten, ändert das wenig“, sagte dazu unlängst ein Troika-Mitglied in einem vertraulichen Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Die griechischen Medien werden eins und eins zusammenzählen, wenn alle führenden griechischen Beamten der relevanten Ministerien nach Brüssel abreisen. ,Wo sind die?‘ wird gefragt werden, und die Antwort wird lauten: ,Bei der Troika.‘“

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