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Griechenland : Tsipras warnt vor unsinnigen Forderungen

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Alexis Tsipras: Er zeigt sich zuversichtlich, dass die Reformen durchgesetzt werden könnten. Bild: dpa

Der griechische Ministerpräsident versucht, die internationalen Gläubiger zu beruhigen und will ihre Auflagen erfüllen. Dabei belässt er es aber nicht.

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          Griechenland wird die Auflagen der internationalen Gläubiger nach Worten von Regierungschef Alexis Tsipras voll und ganz erfüllen. Seine Regierung werde aber keine „unsinnigen Forderungen“ akzeptieren, sagte der Ministerpräsident am Sonntag der Athener Zeitung „Realnews“. Welche Forderungen das sein könnten, ließ er offen. Der griechische Zentralbankchef Ioannis Stournaras warnte, ein neuer Streit mit dem Partnern in der Eurozone würde das Land wieder in eine tiefe Krise stürzen.

          Das Athener Parlament muss in den kommenden Wochen mehrere umstrittene Gesetze billigen. Nur wenn das geschieht, wollen die Gläubiger Griechenland weiter Geld geben. Dabei geht es um eine umfangreiche Rentenreform sowie zusätzliche Steuern für Landwirte. Tsipras Links-Rechts-Regierungskoalition verfügt nur über eine knappe Mehrheit von 153 der insgesamt 300 Abgeordneten im Parlament.

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          Der Regierungschef zeigte sich gleichwohl zuversichtlich, dass die Reformen durchgesetzt werden könnten. Die Koalitionsmehrheit sei „absolut solide“, sagte Tsipras. Spekulationen über die Bildung einer neuen Mehrparteienregierung bei einem Bröckeln der Parlamentsmehrheit wies er als „Sommernachtsträume“ zurück. Mit der Einhaltung des Sparprogramms und die Umsetzung der letzten Reformen werde sein Land 2016 aus der Krise herauskommen.

          Notenbankchef Stournaras rief zu einer breiteren Verständigung der politischen Kräfte des Landes auf. „Ein neuer Rückzieher ist undenkbar“, sagte er der Athener Zeitung „Kathimerini“. Europa sei nun verwundbarer. Es gebe neue „asymmetrische Probleme“ wie Terror und Flüchtlingskrise sowie die Volksabstimmung in Großbritannien über einen Austritt aus der EU. Ein Scheitern des griechischen Rettungsprogramms wäre deshalb „äußerst gefährlich“.

          Die Mehrheit der Griechen rechnet nicht mit einer Besserung der Wirtschaftslage im neuen Jahr. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kapa Research, die in der Athener Sonntagszeitung „To Vima“ veröffentlicht wurde. Danach befürchten 55,1 Prozent der Bürger, dass die Situation im Jahr 2016 weiter schwierig bleibt. Gut 61 Prozent sind der Ansicht, dass im neuen Jahr das Szenario über einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone wieder zur Debatte stehen wird. 60,8 Prozent der Befragten sprechen sich für den Verbleib Griechenlands in der Eurozone aus.

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