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Griechenland : Tsipras nimmt Varoufakis gegen Verrats-Vorwürfe in Schutz

  • Aktualisiert am

Alexis Tsipras am Donnerstag auf einer Parteiversammlung von Syriza. Bild: AP

Griechenlands ehemaliger Finanzminister Varoufakis ist wegen Hochverrats angezeigt worden, weil er einen Euro-Austritt Griechenlands vorbereitet hatte. Dafür verteidigt ihn der Regierungschef jetzt.

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          Griechenland hatte nach den Worten des Regierungschefs Alexis Tsipras nie einen Plan für einen Austritt aus der Eurozone. Sie hatte sich aber auf alle Fälle vorbereitet, sagte Tsipras am Freitag im griechischen Parlament. Der frühere Finanzminister Gianis Varoufakis steht in der Kritik, weil er an einem Plan für einen Euro-Austritt Griechenlands gearbeitet haben soll.

          Tsipras nahm seinen Ex-Minister in Schutz. „Suchen Sie nicht nach Skandalen bei Varoufakis“, sagte Tsipras. Varoufakis habe wohl Fehler gemacht. „Sie können ihn aber nicht anklagen, dass er ein Gauner ist. Sie können ihn nicht anklagen, dass er das Geld des Volkes geklaut hat. Er hat kein Geld ins Ausland gebracht“, sagte Tsipras.

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          Er antwortete damit auf eine Anfrage der Sozialisten zu einem angeblichen Plan B von Varoufakis, der zum Austritt Griechenlands aus dem Euro führen könnte. Varoufakis soll den Ausbau eines parallelen Zahlungssystems für Griechenland geplant haben. Die griechische Justiz hat das Material zu dem Vorwurf dem Parlament übergeben. Varoufakis könnte eine Anklage wegen Hochverrats oder Bildung einer kriminellen Vereinigung drohen.

          Tsipras sagte zur Verteidigung, Griechenland habe sich auf den Fall vorbereiten müssen, dass andere Kräfte in der EU den Euro-Austritt in die Wege leiten würden, sagte Tsipras. „Fragen Sie doch die Regierung in Berlin“, sagte er. „Sie wird Ihnen erklären, was das für ein Plan ist, (von dem Berlin) immer noch sagt, er bleibt auf dem Tisch“, sagte Tsipras.

          Gläubiger verhandeln jetzt mit dem Finanzministerium

          Nach Vorarbeiten ihrer Kontrolleure nehmen die Geldgeber Griechenlands am Freitag direkt Kontakt mit Finanzminister Euklid Tsakalotos und Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis auf. Das verlautete aus Kreisen des Finanzministeriums in Athen am Freitagmorgen.

          Mit raschen Entscheidungen über neue Hilfskredite rechnen Mitarbeiter der Regierung in Athen nicht. Viel Zeit hat aber die Regierung unter Alexis Tsipras nicht. Bis zum 20. August muss Athen 3,2 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank (EZB) zurückzahlen.

          An den Verhandlungen nimmt die so genannte „Quadriga“ aus Experten der EU, der EZB, des Europäischen Sicherheitmechanismus (ESM) sowie des Internationalen Währungsfonds (IWF) teil. Allerdings ist die Beteiligung des IWF an einem möglichen neuen griechischen Hilfspaket nicht sicher.

          Der Währungsfonds fordert eine Kombination griechischer Reformen mit einem Schuldennachlass der Gläubiger. Der IWF könne sich erst beteiligen, wenn entsprechende Beschlüsse gefallen seien, sagte ein Vertreter des IWF bei einer Telefonkonferenz mit Journalisten am frühen Freitagmorgen in Washington.

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