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Haushalt : Der Anfang vom Ende des griechischen Schuldendramas?

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Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras im Parlament in Athen. Bild: AFP

Zum letzten Mal, so Regierungschef Tsipras, könnte Griechenlands Haushalt im Zeichen der Hilfsprogramme stehen. Nach tagelanger Debatte ging der Etat durchs Parlament. Doch nicht alle Zahlen sehen gut aus.

          Das griechische Parlament hat am Dienstagabend den Haushalt für 2018 gebilligt. Nach einer fünftägigen Debatte votierten 153 Abgeordnete für den Etat, 144 stimmten dagegen, wie das Parlamentspräsidium in Athen mitteilte.

          Ministerpräsident Alexis Tsipras zeigte sich zuversichtlich, dass dieser Haushalt der letzte im Rahmen der Hilfsprogramme ist. „Wir werden nicht mehr das schwarze Schaf Europas sein“, sagte er in der Debatte: „Wir überwinden eine schmerzhafte Zeit.“

          Griechenland wird seit 2010 mit internationalen Krediten vor der Pleite bewahrt. Das aktuelle dritte Hilfsprogramm von bis zu 86 Milliarden Euro läuft bis August 2018. Dann will Griechenland wieder auf eigenen Beinen stehen und sich selbst Geld an den Kapitalmärkten besorgen.

          Weitere Einschnitte

          Im Rahmen der jüngsten Überprüfung des Hilfspakets sagte die Regierung in Athen weitere Einsparungen, Pensionskürzungen, eine Überprüfung der Qualifikationen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und den Verkauf von Kohlekraftwerken zu. Zudem sollen die Streik-Rechte der Gewerkschaften eingeschränkt werden.

          Der Etat basiert auf einem prognostizierten Wirtschaftswachstum von rund 2,5 Prozent – nach einem angestrebten Plus von 1,6 Prozent im laufenden Jahr. Das Bruttoinlandsprodukt soll von 181,2 Milliarden Euro 2017 auf 187,8 Milliarden Euro im kommenden Jahr steigen.

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          Dank einer anziehenden Wirtschaft und sinkender Arbeitslosigkeit hofft Griechenland auch auf bessere Haushaltszahlen als von den internationalen Geldgebern gefordert. Der Haushalt 2018 sieht einen sogenannten Primärüberschuss – ohne die Kosten für Schuldendienst – von 3,8 Prozent der Wirtschaftsleistung vor.

          Die internationalen Kreditgeber hatten Athen für 2018 ein Etatziel von 3,5 Prozent vorgegeben. Der Primärüberschuss sei das Ergebnis „unerträglicher Steuern“, monierte der konservative Oppositionschef Kyriakos Mitsotakis.

          Auch ein Rückgang der Arbeitslosigkeit wird erwartet. Sie soll bis Ende 2018 auf 19 Prozent fallen. Dieses Jahr wird mit 20,2 Prozent Erwerbslosigkeit gerechnet, was eine der höchsten Quoten unter den Euro-Ländern ist.

          Die Schuldenlast Griechenlands dürfte aber nur langsam sinken. Zuletzt bewegte sie sich bei fast 180 Prozent der Wirtschaftsleistung.

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